Allgemeine Geschäftbedingungen
1. Allgemeines - Geltungsbereich
Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht
an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung schriftlich
zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des
Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Alle
Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses
Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten auch für alle künftigen
Geschäfte mit dem Besteller.
2. Angebot, Angebotsunterlagen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern stellen einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Dem Katalog liegen die vorliegenden Bedingungen zugrunde. Unsere Angebote sind
stets freibleibend, da Lieferengpässe seitens der Hersteller nicht immer
ausgeschlossen werden können.Die meisten Artikel haben wir vorrätig und
können daher sehr schnell liefern.Lieferung nur solange Vorrat
reicht.Liefertermine,Druckfehler, Preisänderungen und Zwischenverkauf sind
vorbehalten. Technische Änderungen und technische Angaben kommen vom
Hersteller.Wir geben keine Gewähr. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen
Unterlagen behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor; sie dürfen
Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Vor Ihrer Weitergabe an Dritte bedarf
der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Für kostenlose
Beratung und Planung können keine Regreßansprüche geltend gemacht werden.
Für Bestellungen aus dem Ausland erstellen wir Ihnen gerne ein individuelles
Angebot.
3. Vertragsabschluss, Auftragsbestätigung
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch anklicken des Buttons
"Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben
Sie eine verbidliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und
akzeptieren unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Bestätigung des
Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferbestätigung oder der Lieferung der Waren
zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Unter den angegebenen Preisen ist der Endpreis inclusive der z. Zt.
gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zu verstehen. Sofern sich aus einer
Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab EPU
Reichenbach ausschließlich Verpackung. Diese kann gesondert in Rechnung
gestellt. Der Rechungsbetrag ist gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser
Bankkonto zu entrichten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher
Vereinbarung. Zahlungen sind ausschließlich an uns zu richten. Die an
Vertreter, Reisende, Agenten und Fahrer erfolgten Zahlungen gelten nur dann uns
gegenüber als geleistet, wenn eine entsprechende Vollmacht oder
Empfangsbestätigung vorgelegt wird. Teilzahlungen geben uns das Recht,die
Zahlung auf eine beliebige Ware oder entstandene Kosten anzurechnen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt,
als sein rechtskräftig unbestrittener oder anerkannter Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferzeit
Der Lieferzeitraum wird bestimmt durch den Zahlungseingang der
Überweisung des Bestellers auf unseren Bankkonto. Wenn wir an der Erfüllung
unserer Verpflichtung durch den Eintritt unvorhersehbarer außergewöhnlicher
Ereignisse gehindert werden, die wir trotz der nach den Verhältnissen des
Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, insbesondere durch
behördliche Eingriffe, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe,
Verzögerungen in unserer Belieferung, so verlängert sich die Lieferzeit in
angemessenem Umfang. Der Besteller kann uns schriftlich eine angemessene
Nachfrist setzen; nach Ablauf dieser Frist ist er zum Rücktritt berechtigt.
Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung stehen dem Besteller nur zu, wenn
wir in Verzug geraten sind und dies auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruhte. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Kommt der
Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so
sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger
Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Falle geht auch die Gefahr eines
zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in
dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
6. Versand, Reklamation
Der Versand der Ware erfolgt deutschlandweit standardmäßig teilmontiert
ab Werk, sofern nicht anders vereinbart. Wir versenden per Spediteur und
Paketdienst. Bitte Hausanschrift angeben,kein Versand an Postfachadresse.Bei
Anlieferung .frei Haus" ist der Kunde für die Sicherstellung der üblichen
Transportwege (Aufzug etc.) verantwortlich. Teillieferungen sind uns gestattet
und bleiben ohne Einfluß auf den unerfüllten Teil. Der Kunde hat dem
Zusteller den Empfang zu bestätigen und eventuelle Transportschäden
unverzüglich dem Zusteller schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind
innerhalb von 5 Tagen nach Warenerhalt dem Versender schriftlich zu melden.
7. Versandkosten
Für Versandkosten berechnen wir eine Pauschale von nur EUR 7,90 EUR.
Werden Lieferungen aus Verträgen und Aufträgen nicht fristgemäß abgenommen
oder wird die Annahme verweigert, so sind wir berechtigt, dadurch entstehende
Mehrkosten (z.B. durch Einlagerung, An-und Abfahrt, erhöhter Zeitaufwand) in
Rechnung zu stellen und Ersatz des darüber hinausgehenden Schadens zu fordern.
8. Gewährleistung
Sofort beim jeweiligen Artikel nicht anderes angegeben, gilt die
gesetzliche Gewährleistungsfrist (2 Jahre seit dem 01.01.2002) für
fehlerhafte Artikel. Eine einmalige Nachbesserung behalten wir uns vor. Vom
Hersteller technologisch begründete Abweichungen in den Maßen, der Form sowie
nicht behebbare, z.B. in der Natur des Edelstahles liegende Farbabweichungen,
berechtigen nicht zu Beanstandungen. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir
nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Wir dürfen auch verlangen, daß Mängel vom Empfänger auf unsere Kosten
beseitigt werden. Sind wir zur Mangelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung nicht
bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene
Fristen hinaus aus Gründen. die wir zu vertreten haben oder schlägt in
sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der
Besteller noch seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine
entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Rücksendungen dürfen
nur mit unserem Einverständnis erfolgen. Rücksendungen, die der Käufer zu
vertreten hat, gehen zu seinen Lasten. Soweit sich aus diesen Bedingungen
nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus
welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die
nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht
für entgangenen Gewinn oder sonstigen Vermögensschaden des Bestellers. Diese
Haftungsfreiheit gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruhen sollte. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller
wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche wegen
Nichterfüllung gem. § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend machen kann. Diese Frist ist
eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von
Mangelfolgeschäden, insbesondere auch aus unerlaubter Handlung.
9. Gesamthaftung
Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in § 8 vorgesehen ist -
ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs -
ausgeschlossen. Dies gilt nicht für etwaige Ansprüche aus dem
Produkthaftungsgesetz. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für etwaige Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Modelländerungen
Alle in unseren Prospekten, Katalogen und Preislisten aufgeführten
Maßangaben und ähnliches sind annähernd und unverbindlich. Geringe
Abweichungen auch gegenüber der bestätigten Ausführung sind uns vorbehalten.
Der Käufer ist nicht berechtigt, vom Kauf zurückzutreten, Nachlässe oder
Schadenersatz zu verlangen.
11. Datenschutz
Wir bearbeiten alle Aufträge mit Hilfe der elektronischen
Datenverarbeitung und speichern dabei die personen- und geschäftsbezogenen
Daten unserer Kunden gemäß § 23 des Bundesdatenschutzgesetzes vom 27.01.1972
12. Widerrufsrecht,Eigentumsvorbehalt
Entsprechend BGB haben Sie als Verbraucher binnen zwei Wochen nach Erhalt
der Ware, die Möglichkeit ,Ihre Bestellung zu widerrufen.Der Widerruf kann
ohne Angabe von Gründen in Textform z.B.Brief,Fax,E-mail oder durch
Rücksendung der bestellten und verpackten Artikel erfolgen, es sei denn ,Sie
haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit gehandelt. (Bestellungen durch Firmen). Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs an unsere Firmenadresse. Sie bekommen dann
nach Eingang der Ware von uns nach Rücksprache einen anderen Artikel oder
bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurück.Die Kosten der Rücksendung
trägt der Kunde. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
unser Eigentum.
13. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Das Deutsche Recht gilt für alle mit uns geschlossene
Kaufverträge.Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Reichenbach
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und über die
Gültigkeit des Vertrages ist ausschließlich das Amtsgericht Auerbach
zuständig. Soweit vom Gesetz nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem
Wohnsitz/Geschäftssitz zu verklagen.
14. Schlußbestimmungen
Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Rechtsgültigkeit der
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen im übrigen.
EPU GbR
Dammsteinstraße 44
08468 Reichenbach |