Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und der United Fashion GmbH (nachfolgend: UNITED FASHION) für jeden Einkauf über den Online-Shop "Trend-Patrol" auf "www.ebay.de".

§ 1: Anbieterkennung
Anbieterin des oben genannten Online-Shops ist die:

United Fashion GmbH
Am Floßbach 15
67112 Mutterstadt

Telefon: 06234/9261 - 441
Telefax: 06234/9261 - 350
E-Mail: ebay@united-fashion.eu

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE251533673
Steuernummer: 41/652/0023/8
Handelsregister AG Ludwigshafen am Rhein: HRA 60576


§ 2: Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Kaufvertrags richtet sich nach den folgenden Bestimmungen:
Mit der Freischaltung der Angebotseite gibt UNITED FASHION das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu dem angegebenen Preis ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Kaufpreis-Funktion ausübt und den Warenkorb bestätigt.


§ 3: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht - muss spätestens nach Vertragsabschluss dem Kunde vorliegen!

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

United Fashion GmbH
Alexander Moreno-Stolz
Am Floßbach 15
67112 Mutterstadt
E-Mail: ebay@united-fashion.eu
Fax: 0049 06234 9261 350

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 4: Kaufpreis
Soweit in den Angeboten Preise angegeben sind, ist darin die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sie enthalten nicht die Liefer- und Versandkosten.


§ 5: Liefer- und Versandkosten
Bei jedem Einkauf fallen vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis (vgl. oben, Ziffer 3) zu entrichtende Liefer- und Versandkosten an. Sie sind im jeweiligen Angebot gesondert benannt.


§ 6: Zahlungsbedingungen
§ 6.1: Mit Abschluss des Kaufvertrages (vgl. oben, Ziffer 2) werden Kaufpreis (vgl. oben, Ziffer 4) und Versand- und Lieferkosten (vgl. oben, Ziffer 5) sofort fällig.

§ 6.2: Die Zahlung durch den Käufer erfolgt mittels Überweisung auf ein von UNITED FASHION angegebenes Girokonto bei einem Kreditinstitut in der Bundesrepublik Deutschland. Das Angebot weiterer Zahlungsmittel steht im Ermessen von UNITED FASHION. Der Käufer hat auf eine solche Einräumung anderer Zahlungsmittel keinen Anspruch.

§ 6.3: Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. in einem Gerichtsverfahren entscheidungsreif sind, von UNITED FASHION anerkannt wurden oder unstreitig sind. Diese Einschränkung der Aufrechnungsmöglichkeit gilt nicht für Gegenansprüche, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervorgegangen sind.

§ 6.4: Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 7: Auslieferung
§ 7.1: Die Auslieferung der Sache erfolgt auf dem Versandweg.

§ 7.2: Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf die vom Kunden hinterlegte Adresse. Der Kunde stellt sicher, dass die hinterlegte Adresse richtig und vollständig ist. § 8: Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von UNITED FASHION.


§ 9: Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Als "Herstellergarantien" bezeichnete Garantien verpflichten ausschließlich die Hersteller, eine eigene Garantieübernahme durch UNITED FASHION ist damit nicht verbunden.


§ 10: Datenschutzhinweis
§ 10.1: Die vom Kunden hinterlegten persönlichen Daten (z.B. Name, Schrift, Email usw.) speichert, verarbeitet und nutzt UNITED FASHION, um die Vertragsabwicklung auszuführen.

§ 10.2: Kundendaten gibt UNITED FASHION bei einzelnen Verarbeitungsschritten ausschließlich zum Zweck der Vertragsabwicklung nur an Unternehmen weiter, die an der Abwicklung der Bestellung mitwirken.

§ 10.3: Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat der Kunde unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft.

§ 10.4: Nach dem BDSG ist die Datenverarbeitung und -nutzung zulässig, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder wenn der Betroffene eingewilligt hat. Das BDSG erlaubt die Datenverarbeitung und -nutzung stets, wenn dies im Rahmen der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses geschieht. Die Datenverarbeitung ist auch zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der speichernden Stelle bzw. eines Dritten, beispielsweise eines Empfängers, erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt bzw. er ein solches schutzwürdiges Interesse hat.

§ 10.5: Hinweis zu Facebook
Dieser Internetauftritt verwendet Social Plugins (”Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (”Facebook”). Die Plugins sind in diesem Internetauftritt mit einem Facebook Logo gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den “Gefällt mir” Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über diesen Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.


§ 11: Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).

2. Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, bildet der jeweilige Gerichtsbezirk, in dem Ludwigshafen liegt, den Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.