§ 1 - Allgemeines
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der
Firma CMB Trading GmbH (im folgenden "CMB" genannt) und
unseren Vertragspartnern (im folgenden "Besteller" genannt).
Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird
hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes
individualvertraglich vereinbart wird.
§ 2 - Angebot, Preise, Versandkosten
Die Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung
abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs
Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der
Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch
automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der
Kaufvertrag zustande gekommen.
Alle Preise verstehen sich inkl. Der gesetzlichen
Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten,
sofern im Angebot kein anderer Hinweis gegeben ist.
Die Höhe der anfallenden Versandkosten richtet sich nach
unserer derzeit gültigen Preisliste für Versandkosten.
§ 3 - Lieferung
CMB übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder
falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für
Lieferadressen, sowie Größen-, Modell- und Farbangaben.
Diese Angaben sind vom Käufer über die
Afterbuy-Kaufabwicklung mitzuteilen.
a) Ist der Besteller Kaufmann, bleibt richtige und
rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der
Nichtverfügbarkeit der bestellten Lieferung folgendes:
CMB bemüht sich um die Lieferbarkeit aller angebotenen
Artikel. Sollten ein oder mehrere Artikel oder
Artikelvarianten nicht oder nur vorübergehend nicht
lieferbar sein, wird CMB den Käufer umgehend per eMail
informieren und einen Ersatzartikel anbieten. In diesem Fall
muss der Besteller unter Umständen mit längerer Lieferzeit
rechnen.
Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht
lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder
andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser
eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an
Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen
wie Streik und Aussperrung), kann CMB vom Vertrag
zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht
verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer,
soweit wir ein Deckungsgeschäft abgeschlossen haben.
In diesen Fällen wird CMB den Besteller unverzüglich von der
Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren.
Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird
ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb
von zwei Wochen nach Vertragsschluss die gesamte Bestellung
liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller
versandkostenfrei.
§ 4 - Zahlungsbedingungen, Zahlungsverweigerung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur nach Begleichung des
Rechnungsbetrages (Vorkasse per Überweisung, PayPal,
Click&Buy, moneybookers, Sofortüberweisung,
Kreditkartenzahlung oder Nachnahme (zzgl.
Nachnahmegebühren)). Abweichende Zahlungsbedingungen müssen
individuell vereinbart werden.
Ist der Besteller Kaufmann und verweigert er die Zahlung
einer bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl
von CMB entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat
Schadensersatz in Höhe von 10 % des Bestellwertes,
mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller bleibt
es unbenommen, CMB nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine
Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich
niedriger ist.
§ 5 - Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung
Eigentum von CMB.
§ 6 - Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der
Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach
seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die
Lieferung einer mangelfreien Sache durch CMB nacherfüllen zu
lassen.
Der Käufer ist auch nach fehlgeschlagener Nacherfüllung
berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag
zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn
sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist,
ernsthaft und endgültig durch uns verweigert oder unzumutbar
verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen
nicht zuzumuten ist.
Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die
Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der
Einschränkungen unter § 7 - unberührt.
Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines
Sachmangels trägt CMB die regelmäßigen Kosten.
§ 7 - Haftung
CMB haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare
Schäden hinausgehende Schäden nur
- bei Vorsatz
- bei grober Fahrlässigkeit
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren
Abwesenheit CMB garantiert hat
- bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz
wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt.
Soweit die Schadenersatzhaftung CMB gegenüber eingeschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung
unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 - Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 - Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus
der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich
Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand
ausschließlich der Sitz von CMB (Rothenstein).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN Kaufrechts.
Jena, den 01.11.2011
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