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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht für Verbraucher
4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
5 Preise und Zahlungsbedingungen
6 Eigentumsvorbehalt
7 Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
5 Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss
führen
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
9 Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
10 Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Fa. Alexander Tabe Ebi Online-Handel [
Ebaymitgliedsname: Tabeebi69] (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle
Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) dargestellten Produkte und
/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung derdeutschsprachigen
eBay-Websites. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt
geregelt: „§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen- Option, Multiauktion und
Angebot an unterlegene Bieter.
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im
AngebotsformatAuktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis
und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen
werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die
Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei
vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter
und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei
denn der Anbieter wargesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und
die vorliegendenGebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme
kommt zwischendem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wiederHöchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag
zustande. Anbieter undHöchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag
zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. DasMaximalgebot
stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu
bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen.
Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot
automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender
bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen
Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein
Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf
der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. 4. Angebote können unter bestimmten
Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden.
In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom
Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt.
Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten
Mindestpreis noch nicht erreicht haben. § 11 Sofort-Kaufen-Artikel
(Festpreisartikel), Preis vorschlagen und Sofortige Bezahlung erforderlich.
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt
er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem
angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein
Mitglied die Schaltfläche ”Sofort-Kaufen„ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis
vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den
Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen
Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten.
Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend
und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann
zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über
die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis.
Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre
Gültigkeit.“
2.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die
von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass
unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden
können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Alexander Tabe Ebi Online-Handel
Alexander Tabe Ebi
Kommandant-Prendel-Allee 96
04299 Leipzig
Fax: 0341 - 3086338
E-Mail: post@kleinehaie.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei
einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt
der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
5 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
2. Barzahlung bei Abholung
5.2 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten,
hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern
in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
2. Barzahlung bei Abholung
5.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im
Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in
Form von Zöllen.
5.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
5.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail
darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt
dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen.
In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
5.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum des Verkäufers.
7 Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
Fa. Alexander Tabe Ebi Online-Handel, Inhaber: Alexander Tabe Ebi,
Kommandant-Prendel-Allee 96, D-04299 Leipzig [Deutschland], Tel. (0152) 51671317, Fax
(0341) 3086338,
E-Mail: post@kleinehaie.net
USt. ID: DE 231/281/01829
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen vom Verkäufer bei eBay eingestellten Produktbeschreibung.
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.1
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der
Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5 Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss
führen
Um einen Vertrag über eBay abzuschließen, stehen vier unterschiedliche Verfahren
zur Auswahl. Diese sind das Auktionsverfahren (5.1), das „Angebot an unterlegene
Bieter“-Verfahren (5.2), das „Sofort-Kaufen“-Verfahren (5.3) und das „Preis
Vorschlagen“-Verfahren (5.4). Bei jedem Verfahren führen die Schritte von Antrag
und Annahme zum Vertragsschluss. Der Kunde muss sich als Mitglied bei eBay
angemeldet haben oder neu anmelden.
5.1 Auktionsverfahren
5.1.1 Der Antrag liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum
Verkauf im Wege des Auktionsverfahrens.
5.1.2 Die Annahme liegt in der Abgabe des im Zeitpunkt der Beendigung der
Auktion höchsten Gebots durch den Kunden. Folgende Schritte führen zur Abgabe
eines Gebotes:
5.1.2.1 Im ersten Schritt gibt der Kunde auf der Seite des Angebots des
Verkäufers in das Eingabefeld ”Ihr Maximalangebot: EUR„ den Betrag seines
Maximalangebots ein.
5.1.2.2 Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Bieten“. Ist der
Kunde noch nicht auf der Webseite von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue
Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits
eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue
Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots sowie die des Gebots des
Kunden zusammenfasst.
5.1.2.3 Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Gebot bestätigen“.
Danach ist das Gebot bindend und nicht mehr korrigierbar.
5.1.2.4 Ist der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der
Höchstbietende, wird er von eBay durch eine E-Mail an seine bei eBay hinterlegte
E-Mail-Adresse hierüber informiert.
5.2 „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
5.2.1 Der Antrag liegt im Anbieten der Ware über eBay durch den Verkäufer an den
Kunden zum Verkauf im Wege des „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahrens. Der
Kunde erhält das Angebot als Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene
Bieter“ per E-Mail an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse und in der
Unterkategorieseite „Meine Nachrichten“ in auf der Seite „Mein eBay“.
5.2.2 Folgende Schritte führen innerhalb der vom Verkäufer gesetzten und in der
Nachricht an den Kunden angezeigten Frist zur Annahme:
5.2.2.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde in der an ihn gesendeten Nachricht
auf den Link „Artikel aufrufen“ oder auf die Taste „Jetzt antworten“.
5.2.2.2 Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher der Kunde in einem
zweiten Schritt auf die Taste „Sofort-Kaufen“ klickt. Ist der Kunde noch nicht
auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in
einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem
Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die
wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
5.2.2.3 Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist
die Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
5.3 „Sofort-Kaufen“-Verfahren
5.3.1 Der Antrag liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum
Verkauf im Wege des „Sofort-Kaufen“-Verfahrens.
5.3.2 Folgende Schritte führen zur Annahme:
5.3.2.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des
Verkäufers auf die Taste „Sofort-Kaufen“. Ist der Kunde noch nicht auf der
Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem
Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem
Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die
wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
5.3.2.2 Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist
die Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
5.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
5.4.1 Der Antrag erfolgt wie nachstehend dargestellt:
5.4.1.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des
Verkäufers auf die Taste „Preis vorschlagen“. Ist der Kunde noch nicht auf der
Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem
Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem
Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die
wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
5.4.1.2 Im zweiten Schritt gibt der Kunde in das Eingabefeld „Ihr
Preisvorschlag: EUR pro Artikel“ den Betrag seines Preisvorschlags ein.
5.4.1.3 Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Preisvorschlag
überprüfen“. Danach öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen
Merkmale des Angebots und den Preisvorschlag des Kunden zusammenfasst.
5.4.1.4 Im vierten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Preisvorschlag
senden“. Dies ist die Abgabe des Antrags des Kunden an den Verkäufer. Danach ist
die Abgabe eines Preisvorschlags bindend und nicht mehr korrigierbar.
5.4.2 Die Annahme erfolgt wie nachstehend dargestellt:
5.4.2.1 Je nach den vom Verkäufer getroffenen Voreinstellungen, kann der
Preisvorschlag des Kunden im fünften Schritt sofort angenommen (5.4.2.1.1),
sofort abgelehnt (5.4.2.1.2) oder überdacht (5.4.2.1.3), das heißt innerhalb der
auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden angenommen, abgelehnt
oder durch einen Gegenvorschlag abgelehnt, werden.
5.4.2.1.1 Im Falle der sofortigen Annahme öffnet sich eine neue Seite, auf der
dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag angenommen wurde.
5.4.2.1.2 Im Falle der sofortigen Ablehnung öffnet sich eine neue Seite, auf der
dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde
kann dann einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf die Taste „Neuen
Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch den
Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben
beschreiben, ab dem zweiten Schritt ab.
5.4.2.1.3 Im Falle, dass der Verkäufer den Preisvorschlag überdenkt, öffnet sich
eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag
gesendet wurde. Der Verkäufer kann dies nun innerhalb der auf der Seite
angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen
Gegenvorschlag ablehnen. Die Entscheidung des Verkäufers kann der Kunde unter
„Meine Nachrichten“ „Mein eBay“ oder seiner „Preisvorschlags-Seite“ aufrufen.
5.4.2.1.3.1 Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, ist der Vertrag zustande
gekommen.
5.4.2.1.3.2 Lehnt der Verkäufer ihn ab, kann der Kunde einen neuen
Preisvorschlag abgeben, in dem er auf die Taste „Neuen Preisvorschlag senden“
klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet sich
eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschreiben, ab dem
zweiten Schritt ab.
5.4.2.1.3.3 Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag
ab, liegt in diesem Preisvorschlag ein neuer Antrag durch den Verkäufer.
5.4.2.1.3.4 Der Kunde hat nun im sechsten Schritt die Möglichkeit, den
Gegenvorschlag der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden
anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen.
5.4.2.1.3.5 Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch ein Klicken auf
„Preisvorschlagannehmen“ annehmen, wodurch der Vertrag zustande kommt.
5.4.2.1.3.6 Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch einen Gegenvorschlag
ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines
neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren
läuft erneut, wie oben beschreiben, ab dem zweiten Schritt ab.
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform
(z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei
eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden
Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de
kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Kunde auf der Internetseite
von eBay über den auf der Startseite befindlichen Button „Erweiterte Suche“ die
Artikelnummer des entsprechenden Angebotes eingeben und suchen.
7 Informationen über die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt
erkennen, überprüfen und korrigieren: Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe
seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln
korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern
erfolgen. Nach Anklicken der „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“- bzw. „Preis
vorschlagen„- bzw. ”Preisvorschlag überprüfen„- bzw. ”Neuen Preisvorschlag
senden“- Tasten kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden
Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren,
kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Seite von eBay, indem er
auf die Zurück-Taste des von ihm benutzten Browsers klickt. Die Korrekturen
können dann wieder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf
der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9 Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
10 Informationen zum Datenschutz
10.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer
von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail Newsletter
zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen
Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des
Kunden genutzt.
10.2 Die E-Mailadresse des Kunden wird ausschließlich für eigene Werbezwecke
genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine
Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen.
10.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der
Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen
weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Für die
Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten ggf. an das mit der Zahlung
beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
10.4 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger
Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und
handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen
jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht
ausdrücklich eingewilligt hat.
10.5 Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine
gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder
Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder
Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
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