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Allgemeines
  

Allgemeine Geschäftsbedingungen für der Verkauf von Waren

auf der Internethandelsplattform eBay

 

Horst Loeper GmbH

Ladebleek 6

31180 Giesen

Deutschland

Telefon: +49 (0) 5121 8090666

Telefax: +49 (0) 5121 8090611

E-Mail: info@loeper-lieferts.de

 

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer:

Peter Loeper, Rainer Loeper, Volker Loeper

 

Registergericht: Amtsgericht Hildesheim

Registernummer: HR B 3034

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE-115508591

 

 

Die Horst Loeper GmbH bietet gewerbliche Produkte über das Internet, insbesondere die Handelsplattform eBay, zum Kauf an.

 

1. Angebote

Die angebotenen Waren werden auf den Angebotsseiten der jeweiligen einzelnen Artikel im Internet hinsichtlich ihrer wesentlichen Merkmale beschrieben. Der Vorgang des Vertragsschlusses und der Abwicklung wird durch den Anbieter der Plattform eBay geregelt und ist in den vom eBay-Nutzer akzeptierten AGB geregelt. Diese können unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufgerufen werden.

 

Dort dort getroffenen Regelungen werden nachstehend zusammengefasst:

 

Mit dem Einstellen des Angebotes auf der Handelsplattform eBay gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die beschriebene Ware ab.

 

Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot wird verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" abgegeben.

 

Der Vertragsschluss kommt bei Angeboten zum "Sofort kaufen" zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

 

Bei Klicken auf den Button "Preis vorschlagen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn der Anbieter den Preisvorschlag annimmt.

 

Die Vertragsbedingungen des Anbieters und der Plattform eBay können mit der Druckfunktion des  Browsers ausdruckt werden, oder über die Funktion "Seite speichern" auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden.

 

Eingabefehler können korrigiert werden, bis der Kunde auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt hat. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.

 

Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.

 

 

2. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sac .

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Horst Loeper GmbH

Ladebleek 6

31180 Giesen

 

Telefax: +49 (0) 5121 8090611

E-Mail: info@loeper-lieferts.de

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

--- Ende der Widerrufsbelehrung

 

Ergänzender Hinweis:

 

Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

 

Wir möchte Sie außerdem noch über die gesetzliche Regelung des § 312d Absatz 4 Ziffern 1 bis 7 BGB informieren, der in bestimmten Fällen regelt, dass kein Widerrufsrecht besteht:

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

4. Versand

Der Versand erfolgt spätestens innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang. Laufen die Aktionen am Wochenende oder an Feiertagen aus, erfolgt eine Rückmeldung oder Mitteilung durch den Verkäufer am darauf folgenden Werktag. Die Versandkosten entnehmen Sie dem jeweiligen Angebot.

 

Es werden ausschließlich versicherte Pakte unabhängig von Größe und Preis des Produktes versandt. Andere Versandarten werden nicht angeboten oder vereinbart. Für den Versand an einen Verbraucher als Käufer haftet der Verkäufer bereits gesetzlich für den Versandweg. Der Versand erfolgt an die bei eBay hinterlegte Adresse, sofern ausdrückliche keine abweichende Information mitgeteilt wird. Ihre Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Angebotsende zu erfolgen. Wird diese auflösende Bedingung nicht erfüllt, werden die Waren anderweitig verkauft. Die Geltendmachung von daraus resultierende Schadensersatzansprüche des Verkäufers bleiben vorbehalten.

 

5. Auslandsversand

(1) Ein Versand außerhalb Europas ist ausgeschlossen. Der Versand innerhalb Europas erfolgt ausschließlich nach Vereinbarung.

(2) Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine eigenen Kosten verantwortlich.

 

6. Zahlungsbedingungen:

Der Verkäufer akzeptiert nur die Zahlungsarten Vorkasse per Banküberweisung, PayPal oder Nachnahme.

 

7. Kunden, Verbraucher, Unternehmer

Kunden im Sinne der hier mitgeteilten AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

 

8. Gewährleistung

a) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Verkäufer mitteilen und das Produkt auf Kosten des Verkäufers übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.

 

b) Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Tag mit der Ablieferung der Sache. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt 1 Jahr.

 

c) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr (= Der Kunde ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.) ist die Gewährleistung für neue Sachen auf ein Jahr ab Gefahrenübergang begrenzt und der Verkäufer ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Ist der Kunde Unternehmer, ist für gebrauchte Sachen die Gewährleistung ausgeschlossen.

 

9. Umsatzsteuer und Preise

a) Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird auf den Rechnungen entsprechend ausgewiesen.

 

b) Alle Preise gelten, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ohne Verpackung und Versand. Deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben und sind zusätzlich zum Kaufpreis zu zahlen.

 

10 Beschwerden/Service Hotline

Die Horst Loeper GmbH stellt für Fragen und Beschwerden des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten und den Leistungen eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage in der Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (09:00 Uhr bis 16:00 Uhr) unter der Rufnummer  05121-8090666 zur Verfügung. Sie erreichen die Horst Loeper GmbH ebenso unter der E-Mail-Adresse: info@loeper-lieferts.de

 

11. Datenschutzhinweis:

Wir weisen darauf hin, dass bei einem Vertragsabschluss die vom Käufer oder der Verkaufsplattform an uns übermittelten Daten zur Abwicklung der Geschäftsbeziehung mittels EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Die Kundendaten werden von uns unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt.

 

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung ‑ insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten ‑ erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

 

Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig wird.

 

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

 

12. Sonstiges

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Horst Loeper GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist Deutsch.

Horst Loeper GmbH - Stand 27.10.2011


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