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Allgemeine
Geschäftsbedingungen für der Verkauf von Waren
auf
der Internethandelsplattform eBay
Horst Loeper GmbH
Ladebleek 6
31180 Giesen
Deutschland
Telefon: +49 (0) 5121 8090666
Telefax: +49 (0) 5121 8090611
E-Mail: info@loeper-lieferts.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer:
Peter Loeper, Rainer Loeper, Volker Loeper
Registergericht: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HR B 3034
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE-115508591
Die Horst Loeper GmbH bietet gewerbliche Produkte über
das Internet, insbesondere die Handelsplattform eBay, zum Kauf an.
1. Angebote
Die angebotenen Waren werden auf den Angebotsseiten der
jeweiligen einzelnen Artikel im Internet hinsichtlich ihrer wesentlichen
Merkmale beschrieben. Der Vorgang des Vertragsschlusses und der Abwicklung wird
durch den Anbieter der Plattform eBay geregelt und ist in den vom eBay-Nutzer
akzeptierten AGB geregelt. Diese können
unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufgerufen werden.
Dort dort getroffenen Regelungen werden
nachstehend zusammengefasst:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf der
Handelsplattform eBay gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrages über die beschriebene Ware ab.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn
der Käufer bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums das
gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot wird verbindlich mit Klicken auf
den Button "bieten" abgegeben.
Der Vertragsschluss kommt bei Angeboten
zum "Sofort kaufen" zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche
„Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei Klicken auf den Button "Preis
vorschlagen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu
einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn der
Anbieter den Preisvorschlag annimmt.
Die Vertragsbedingungen des Anbieters und
der Plattform eBay können mit der Druckfunktion des Browsers ausdruckt werden, oder über die Funktion
"Seite speichern" auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden.
Eingabefehler können korrigiert werden,
bis der Kunde auf den Button "bieten"; "kaufen" oder
"Preis vorschlagen" geklickt hat. Danach ist eine Korrektur nicht mehr
möglich und die Erklärung verbindlich.
Die Vertragsbedingungen sind in deutscher
Sprache verfügbar.
2. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sac
.
Der Widerruf ist zu richten an:
Horst Loeper GmbH
Ladebleek 6
31180 Giesen
Telefax: +49 (0) 5121 8090611
E-Mail: info@loeper-lieferts.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
--- Ende der Widerrufsbelehrung
Ergänzender Hinweis:
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne
des § 13 BGB.
Wir möchte Sie außerdem noch über die gesetzliche
Regelung des § 312d Absatz 4 Ziffern 1 bis 7 BGB informieren, der in bestimmten
Fällen regelt, dass kein Widerrufsrecht besteht:
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
hat.
4. Versand
Der Versand erfolgt spätestens innerhalb von 4
Werktagen nach Zahlungseingang. Laufen die Aktionen am Wochenende oder an
Feiertagen aus, erfolgt eine Rückmeldung oder Mitteilung durch den Verkäufer
am darauf folgenden Werktag. Die Versandkosten entnehmen Sie dem jeweiligen
Angebot.
Es werden ausschließlich versicherte Pakte unabhängig
von Größe und Preis des Produktes versandt. Andere Versandarten werden nicht
angeboten oder vereinbart. Für den Versand an einen Verbraucher als Käufer
haftet der Verkäufer bereits gesetzlich für den Versandweg. Der Versand
erfolgt an die bei eBay hinterlegte Adresse, sofern ausdrückliche keine
abweichende Information mitgeteilt wird. Ihre Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen
nach Angebotsende zu erfolgen. Wird diese auflösende Bedingung nicht erfüllt,
werden die Waren anderweitig verkauft. Die Geltendmachung von daraus
resultierende Schadensersatzansprüche des Verkäufers bleiben vorbehalten.
5. Auslandsversand
(1) Ein Versand außerhalb Europas ist ausgeschlossen. Der Versand
innerhalb Europas erfolgt ausschließlich nach
Vereinbarung.
(2) Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine
eigenen Kosten verantwortlich.
6. Zahlungsbedingungen:
Der Verkäufer akzeptiert nur die Zahlungsarten
Vorkasse per Banküberweisung, PayPal oder Nachnahme.
7. Kunden, Verbraucher,
Unternehmer
Kunden im Sinne der hier mitgeteilten AGB sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13
BGB).
8. Gewährleistung
a) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem
Verkäufer mitteilen und das Produkt auf Kosten des Verkäufers übersenden. Die
Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
b) Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen im Geschäftsverkehr
mit Verbrauchern beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Tag mit der Ablieferung
der Sache. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt 1 Jahr.
c) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr (= Der Kunde
ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.) ist die Gewährleistung für neue
Sachen auf ein Jahr ab Gefahrenübergang begrenzt und der Verkäufer ist
berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz
zu stellen. Ist der Kunde Unternehmer, ist für gebrauchte Sachen die Gewährleistung
ausgeschlossen.
9. Umsatzsteuer und Preise
a) Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive
der gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird auf den Rechnungen
entsprechend ausgewiesen.
b) Alle Preise gelten, wenn nichts anderes ausdrücklich
vereinbart ist, ohne Verpackung und Versand. Deren Höhe richtet sich nach den
im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben und sind zusätzlich
zum Kaufpreis zu zahlen.
10 Beschwerden/Service Hotline
Die Horst Loeper GmbH stellt für Fragen und Beschwerden des Kunden im
Zusammenhang mit den Produkten und den Leistungen eine Hotline zur Verfügung.
Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage in der Woche (Montag bis Freitag), zu
den üblichen Geschäftszeiten (09:00 Uhr bis 16:00 Uhr) unter der Rufnummer 05121-8090666
zur Verfügung. Sie erreichen die Horst Loeper GmbH ebenso unter der
E-Mail-Adresse: info@loeper-lieferts.de
11. Datenschutzhinweis:
Wir weisen darauf hin, dass bei einem Vertragsabschluss
die vom Käufer oder der Verkaufsplattform an uns übermittelten Daten zur
Abwicklung der Geschäftsbeziehung mittels EDV-Anlage verarbeitet und
gespeichert werden. Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung
gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur
Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische
Administration. Die Kundendaten werden von uns unter Beachtung der geltenden
Datenschutzbestimmungen behandelt.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur
weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der
Vertragsabwicklung ‑ insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an
Lieferanten ‑ erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich
ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten
erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre
Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr
erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen
unzulässig wird.
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die
zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
12. Sonstiges
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Horst
Loeper GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache
ist Deutsch.
Horst
Loeper GmbH - Stand 27.10.2011 | 
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