ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (eBay)
1. Allgemeines
(1) Herr Ingo Peine, geschäftlich handelnd unter der Firma SCHNAPPweg.de,
Rekumer Str. 70, 28777 Bremen, ebay-Name "SCHNAPPweg*" bietet über ebay Waren
zum Kauf an.
(2) Für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen des
Shop-Betreibers gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder
Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
(3) Diese AGB gelten für über den Online-Marktplatz Ebay begründete
Geschäftsbeziehungen zwischen SCHNAPPweg.de und ihren Kunden. Sie gelten auch
für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal
ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültige Fassung.
(4) Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der
Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist.
Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14
Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische
Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft,
Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss
eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit von der Person des „Bieters“ oder
„Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche
Bieterin oder Kundin gemeint.
2. Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie sonstige
Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht bleiben im Rahmen
des Zumutbaren vorbehalten. Auch die in den Produktbeschreibungen enthaltenen
Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und
Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher ebenso wie genannte
Lieferfristen nicht verbindlich.
(2) Wird ein Artikel von der Firma SCHNAPPweg.de im Rahmen einer sog.
Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf
eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet
sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste
Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt.
Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion
angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das
Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein
höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion
ist dabei die offizielle eBay-Zeit.
Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall
der vorzeitigen Beendigung dieser kommt zwischen der Firma SCHNAPPweg.de und dem
das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
(3) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem
mit der "Sofort-Kaufen"-Funktion versehen, kommt der Vertrag zwischen der Firma
SCHNAPPweg.de und dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne
Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten
Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des
Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot
auf den Artikel abgegeben wurde.
(4) Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt
in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag zwischen der
Firma SCHNAPPweg.de und dem Kunden kommt zustande, sobald der Kunde die in dem
Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen"
anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
(5) Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle
nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer,
nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die
Nichtlieferung nicht von der Firma SCHNAPPweg.de zu vertreten ist – insbesondere
bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit Zulieferern.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der
Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert; die Gegenleistung wird
unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3. Preise
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren
Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten
Preise sind ausnahmslos Endverbraucherpreise (Bruttopreise) inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer, eBay-Gebühren und/oder Provisionen von eBay. Der
Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale,
deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige
Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der
Bestellung gültige Fassung.
4. Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall wird Zahlung im
Voraus vereinbart. Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im
Online-Angebot abweichend von der vorstehenden Bestimmung geregelt werden. In
diesem Fall gilt die Regelung auf unseren Angebotsseiten.
(2) Alle Preise gelten – wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne
Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Sowohl bei der Versendung von Waren
im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und
Versandkosten an. Deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem
konkreten Angebot gemachten Angaben und sind zusätzlich zum Kaufpreis zu zahlen.
Diese Kosten sind auf der jeweiligen Angebotsseite ersichtlich.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist dabei der Eingang des
Betrages bei der von der Firma SCHNAPPweg.de vorgesehenen Zahlstelle. Nach
erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
(5) Die Firma SCHNAPPweg.de ist zu Teilleistungen grundsätzlich berechtigt,
soweit sich für den Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile ergeben.
(6) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu
bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen
kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der
Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.
(7) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Ware und der
Versandkosten, Eigentum der Firma SCHNAPPweg.de.
(8) Wurde keine gesonderte Vereinbahrung mit dem Kunden getroffen, liegt die
Wahl der Versandart bei der Firma SCHNAPPweg.de.
5. Gefahrübergang
(1) Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
(2) Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der
Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte
Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen
Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von SCHNAPPweg.de .
(3) Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug
befindet.
6. Garantie und Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen
Bestimmungen. SCHNAPPweg.de gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits-
oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die
angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine
Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von SCHNAPPweg.de
tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes
Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu
machen.
(2) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde der Firma SCHNAPPweg.de mitteilen
und die Ware auf dessen Kosten an SCHNAPPweg.de zurück senden. Da unfreie
Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, wird der Kunde gebeten,
diese Versandart nicht zu wählen, der Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die
Kosten des Versandes unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch
den Kunden auch ein Retourticket für die kostenlosen Rücksendung zur Verfügung
stellen.
(3) Die Gewährleistung von SCHNAPPweg.de richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft
der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der
Shop-Betreiber ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu
zu liefern.
(4) Wir garantieren Ihnen die gesetzliche Gewährleistung von 1 Jahr für
Gebrauchtwaren.
7. Gewährleistungsfristen
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab deren
Ablieferung, wenn nicht die Gewährleistung vollständig ausgeschlossen ist. Im
Übrigen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für
Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Firma SCHNAPPweg.de grobes Verschulden
vorwerfbar ist, der Mangel arglistig verschwiegen wurde sowie im Fall von der
Firma SCHNAPPweg.de zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust
des Lebens. Ebenso unberührt bleibt die Haftung im Fall zwingender gesetzlicher
Regelungen, wie etwa nachdem Produkthaftungsgesetz.
8. Sonstige Gewährleistungsansprüche
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner
Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen
(Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz statt
Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde
Schadensersatz statt der Leistung, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Punkt
10 dieser AGB
9. Haftungsbeschränkungen und –freistellung
(1) Gegenüber Unternehmern haftet die Firma SCHNAPPweg.de im Fall der leicht
fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Im Übrigen
beschränkt sich die Haftung der Firma SCHNAPPweg.de bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
werden, haftet die Firma SCHNAPPweg.de (Inhaber Ingo Peine – soweit keine
Hauptleistungspflichten (Kardinalpflichten) des Vertrages verletzt werden –
beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Das gilt auch bei der Firma SCHNAPPweg.de zurechenbaren Pflichtverletzung von
Erfüllungsgehilfen.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden
aus zwingenden gesetzlichen Regelungen, wie etwa aus Produkthaftung. Weiter
gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Firma SCHNAPPweg.de
zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
10. Transportschäden
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, der Firma
SCHNAPPweg.de diese unverzüglich mitzuteilen und bei der Geltendmachung von
Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der
Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Insbesondere hat der
Kunde die Verpackung bis auf weiteres aufzubewahren.
11. Warenpräsentationen
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu
betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.
12. Datenschutz
(1) Die Firma SCHNAPPweg.de wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.
(2) Die Firma SCHNAPPweg.de erhebt und speichert diese Daten selbst. Eine
Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an andere Dritte (ausgenommen
siehe 12. (3)) erfolgt nicht.
(3) Wenn Sie diesen Artikel erwerben, werden Ihre Adressdaten zum Zwecke der
Kaufabwicklung an Afterbuy (www.afterbuy.de) übermittelt und gespeichert. Mit
dem Kauf stimmen Sie dieser Übermittlung ausdrücklich zu.
13. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz der Firma
SCHNAPPweg.de. Dasselbe gilt, wenn der Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand
in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Firma SCHNAPPweg.de ist aber berechtigt,
wahlweise am Hauptsitz des Kunden Klage zu erheben.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der
Geschäftssitz der Firma SCHNAPPweg.de.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den
Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden
keine Anwendung.
Stand der AGB: V2.1 / 27.11.2009
SCHNAPPweg.de, Bremen
service@schnappweg.de
Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §12 BatterieVO:Im Zusammenhang mit dem
Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die
Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der
Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren
unmittelbarer Nähe
(z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.
SCHNAPPweg.de
Rekumer Str. 70
28777 Bremen
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes.
Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SCHNAPPweg.de
Ingo Peine
Rekumer Str. 70
28777 Bremen
Fax: 0421 - 6724115
E-Mail: service@schnappweg.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen
der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit
sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück.
Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung
nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst
nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die
Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die
vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
Widerrufsrechts sind.
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