porzellan-im-internet

Allgemeinen Geschts- und Lieferbedingungen

Torsten Rzeha

Bahnhofstr.28

48691 Vreden

Germany

Tel. 00 49 - (0) 25 64 - 39 11 84

Fax: 00 49 - (0) 25 64 - X XX XX

Email: info@porzellan-im-internet.com

Ust-Ident-Nummer DE 814633790

St.Nr.: 301/5116/1287

1. Vertragsgrundlage

Allen Vertren, die der Kunde er das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Torsten Rzeha abschlie, liegen ausschlieich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung oder seiner Gebotsabgabe bei "ebay" ausdrklich an.

2. Angebot und Zustandekommen des Vertrages

Die schriftlich, fernmdlich, per Email oder per Internet-Auktion erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestigung zustande. Erfolgt die Annahme durch Torsten Rzeha  unter derung, insbesondere unter derung des genannten Preises, so kommt ein Vertrag durch die erweisung der Auftragssumme zustande. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist das Einverstdnis des Erziehungsberechtigten erforderlich.

Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkfen gegen Hhstgebot erfolgt der Vertragsabschluss mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "ebay" gelten zuszlich die AGB von "ebay".

3. Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher gilt:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

Torsten Rzeha

Bahnhofstr. 28

48691 Vreden 

E-Mail: info@porzellan-im-internet.com 

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung 

Allgemeine Hinweise 

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe

Unverzlich, spestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen nach Rkerhalt der Ware werde ich die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten f die Rksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spestens mit der Rksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

Ein Anspruch auf Rkerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der er die liche Prung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengescht mlich gewesen we, hinausgeht, durch Beschigung der Ware oder ihrer Warenverpackung oder durch sonstige Umstde, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall werde ich einen im Einzelfall angemessenen Abzug f die Wertminderung vornehmen. Sollte die Beschigung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass mir ein Wiederverkauf der Ware unmlich oder nur mit erheblichen Verlusten mlich ist, ist eine Rknahme der Kaufsache ausgeschlossen.

5. Preise und Versandbedingungen

Alle genannten Preise verstehen sich in ro und beinhalten die aktuell gtige Mehrwertsteuer, welche bei jeder Rechnung getrennt ausgewiesen ist.

Versand- und Verpackungskosten, die der Kunde trt werden den Preisen hinzugerechnet. Der Versand erfolgt nur gegen Vorkasse, und zwar entweder per Bankerweisung auf unser Konto:

oder per Wertbrief unter Angabe

der Kundennummer und Rechnungsnummer.

F ersteigerte Waren bei "ebay" nennen Sie mir bitte Ihren "Nick" (den Namen den Sie bei "ebay" verwenden) und die Auktionsnummer von "ebay". Sollten es mehre Artikel sein die Sie ersteigert haben, geben Sie bitte die kleinste Auktionsnummer an.

Die Lieferung erfolgt, sofern der Kunde nicht Verbraucher im Sinne von 13 BGB ist, immer auf Gefahr des Bestellers. Ist der Besteller, Kunde im Sinne von 13 BGB, erfolgt die Lieferung auf Gefahr von Torsten Rzeha (porzellan-im-internet). Der Versand der Waren den Kunden erfolgt nach Mlichkeit am nhsten Werktag nach Zahlungseingang. Sollte ausnahmsweise ein Artikel nicht mehr vorrig sein, wird dem Kunden von mir die Lieferzeit mitgeteilt.

F den Inlandsversand wird bei Versendung per Paket bis 31 Kg eine einheitliche Versandkostenpauschale (inkl. Verpackung und Versicherung) in He von ro 7,99  erhoben.

Versandkostenpauschale International:

Bei Auslandsversand kann der Kunde zwischen der Versendung per DPD,

bzw. DHL Premium und der DHL Economy Versandpauschale zu wlen:

seit dem 15. Nov. 2004 versenden wir in die unten genannten Lder mit DPD (versichert bis EURO 520,-), nur gegen extra Wunsch wird in diese Lder mit der DHL geliefert.

In die rot geschriebenen Lder wird nur noch bei ausdrklichem Wunsch, und gegen die entsprechenden Mehrkosten per DHL geliefert!

Premium: ist immer bis 500,- ro versichert und der Transport ist in der Regel sehr schnell.

Economy: hier richtet sich die Versicherung nach dem Gewicht der Sendung, und der Transport ist nicht so schnell.

Waren er 31 Kg und besonders sperrige Waren werden mit dem tatshlich anfallenden Frachtkosten berechnet, sofern die Ware nicht auf zwei Pakete bis 31 kg verteilbar ist.

Bei Versendungen in Lder aurhalb der EU ist der Kunde zuszlich f die ordnungsgeme Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

Wenn Beschigungen der Pakete auf dem Transportweg entstanden sind,  lassen Sie sich dies bitte sofort vom Zusteller bestigen. Bei klirrenden Gerschen fnen Sie das Paket im Beisein des Zustellers und lassen sich den entstandenen Schaden bestigen. Andere Beschigungen bitte innerhalb von 24 Stunden beim zustdigen Postamt bzw. Zustellunternehmen bestigen lassen. Nur bei Vorlage der erstellten Niederschrift ist eine Ersatzleistung mlich.

6. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollstdiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden er. Vor Eigentumsergang ist der Kunde zu Verfungen er die Ware nicht berechtigt. Solange ich noch Eigenter der Ware bin, hat der Kunde mich unverzlich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewrleistung und Haftung

Gem 437 BGB hat der Kunde bei Mgeln an der gelieferten Sache zunhst nur einen Anspruch auf Nacherflung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Ware oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat mir die getroffene Wahl in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherflungsversuchen meinerseits, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewrleistungsansprhe, wie Minderung des Kaufpreises und Rktritt vom Vertrag, zu.

Angaben zur Funktion und Anwendung von Neuware oder sonstige technische Auskfte erteile ich nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundszlich keine Beschaffenheitsgarantie f die Ware dar.

Ich bin berechtigt, Leistungen aus Gewrleistung davon abhgig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an mich zurksendet und eine erprung der Reklamationen ermlicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewrleistungsansprhe ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurkgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur ernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklt.

Als Gewrleistungsnachweis gent die Vorlage einer Rechnungskopie.

Eine er diese Regelungen hinausgehende Haftung meinerseits f unmittelbare oder mittelbare Schen - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulsig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlsigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit meinerseits.

8. Here Gewalt

F den Fall, dass ich die geschuldete Leistung aufgrund herer Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen, Krieg) nicht erbringen kann, bin ich f die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist mir die Ausfrung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware lger als einen Monat aufgrund herer Gewalt unmlich, so ist der Kunde zum Rktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

9. Datenschutz

Ich bin berechtigt, die aufgrund dieser Geschtsbeziehung bekannten Daten des Kunden im Sinne des Teledienst- (TDG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Abwicklung der Bestellung (Zustellung, Zahlungsabwicklung und Reklamationshandling) sowie f statistische Zwecke zu speichern und zu verarbeiten. Ich gebe keine Daten an Dritte weiter, ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die ermittlung von Daten benigen. In diesen Flen beschrkt sich der Umfang der ermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Lchung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@porzellan-im-internet.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Diese Mitteilung gilt als Benachrichtigung nach dem Bundesdatenschutzgesetz.

10. Erflungsort und Gerichtsstand

Erflungsort ist mein Firmensitz. Gerichtsstand f alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhtnis ist f beide Seiten Ahaus, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des 14 BGB ist. In allen anderen Flen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

11. Sonstige Vereinbarungen:

Sollte eine der getroffenen Vereinbarungen ganz oder teilweise gegen ein gesetzliches Verbot verston oder aus anderen Grden rechts unwirksam sein, so wird dadurch die Gtigkeit der rigen Bestimmungen nicht berrt. Die Vertragsparteien vereinbaren f diesen Fall eine rechtswirksame Vereinbarung zu treffen, die dem wirtschaftlichem Zweck der unzulsigen Bestimmung mlichst nahe kommt. Anzuwenden ist ausschlieich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht im Einzelfall eine ausdrkliche abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen worden ist.