Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Impressum
Nico Stamm
Promenade 30
14913 Jüterbog
Deutschland
Telefon:
03372/ 398865
Telefax: 03372/ 398864
Email:
kontakt@my-smoky.de
USt.-ID-Nr.: DE
246527368
- nachfolgend
Verkäufer genannt -
Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung
I. Grundlegende Bestimmungen (Stand
25.07.09
)
Die
nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der
Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen dem oben
genannten Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei
Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay
verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
1.
Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
3.
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Käufer hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
4.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Artikelbeschreibung und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Da die Speicherung jedoch zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
III. Preise, Liefer- und
Versandkosten
Die
in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie
Mehrwertsteuer.
Nur bei
grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im Einzelfall
weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder
Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer,
sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die
anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten
Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
Dem
Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung.
Eine
Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung
ausdrücklich vermerkt.
Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Der
Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der
Ware.
V. Liefer- und Versandbedingungen
Die
Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand
erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises
zuzüglich Liefer- und Versandkosten, soweit sich aus der Artikelbeschreibung
nichts anderes ergibt.
Der Käufer
wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen
dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit der
Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhängig von der
Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten
die Versandgefahr.
Ist der
Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
Die
Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den
einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Es wird
vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden
Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der
Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften.
VII. Widerrufsrecht
für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Nico Stamm, Promenade 30, 14913 Jüterbog, Telefax: 03372/ 398864, Email: kontakt@my-smoky.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der
Widerrufsbelehrung
Bitte
beachten:
Der Käufer
ist, soweit er die Rücksendekosten nicht tragen muss, dazu berechtigt,
die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Die
Deutsche Post berechnet dem Verkäufer dafür allerdings bis zu EUR 12,00
Porto. Der Käufer wird deshalb darum gebeten, sich mit dem Verkäufer in Verbindung
zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren. Das Porto wird umgehend
zurückerstattet. Das Widerrufsrecht wird hiervon nicht berührt und besteht
entsprechend der obigen Belehrung ohne Einschränkung auch bei unfreier
Rücksendung.
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es
gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit
der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
IX. Datenschutz
Der
Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
vom Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und
gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen
Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung
personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die
Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der
Bestellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die
Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung
bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die
Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
X. Hinweise nach der Batterieverordnung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung
von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet,
den Käufer gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur
Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Der
Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner
unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel)
unentgeltlich zurückgeben. Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post
an den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den
Rückversand seiner Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes.
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
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