1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Ist der Kunde Unternehmer, werden entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
3. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf bzw. mit seiner Gebotsabgabe ausdrücklich an.
II. Angebot und Vertragsschluss
1. Mit der Einstellung eines Artikels auf der eBay – Webseite, gibt die Firma moebelplus GmbH ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Artikel ab. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieter-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein Bieter während der von der Firma moebelplus GmbH bestimmten Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt. Nach Ablauf der Auktion kommt mit dem Höchstbieter ein Vertrag zustande.
Wählt der Bieter die Option Sofort-Kaufen, kommt ein Vertrag mit der Firma moebelplus GmbH. über den eingestellten Artikel zu einem Festpreis zustande.
2. Wählt der Kunde die Option Preis vorschlagen, gilt folgendes:
Über Preisvorschläge können der Firma moebelplus GmbH für den angebotenen Artikel Preise vorschlagen werden. Die Firma moebelplus GmbH kann dann Ihren Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden bindend. Nimmt die Firma moebelplus GmbH das Angebot innerhalb von 48 Stunden an, kommt ein Vertrag zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis zustande. Das Angebot (Preisvorschlag) des Kunden verfällt, wenn die Firma moebelplus GmbH das Angebot ablehnt, dem Kunden einen Gegenvorschlag unterbreitet, die Frist von 48 Stunden abläuft oder das Angebot regulär beendet wird. Gegenvorschläge der Firma moebelplus GmbH sind 48 Stunden bindend. Nimmt der Kunde den Preisvorschlag innerhalb der 48 Stunden an, so kommt ein Vertrag über die Kaufsache zustande. Andernfalls erlischt das Angebot.
3. Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) durch die Firma moebelplus GmbH gespeichert und dem Kunden auf Anfrage per Email nach Vertragsschluss zugeschickt.
4. Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.
III. Preise / Versandkosten
1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise und Versandkosten sind Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer und sind in der Artikelbeschreibung angegeben.
2. Zusätzlich fallen Versandkosten an soweit eine kostenfreie Lieferung nicht zugesagt wurde. Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss des Kaufes bekannt.
3. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
IV. Zahlung des Kaufpreises
1. Der Kunde erhält nach Abschluss des Kaufs spätestens nach drei Tagen eine E-Mail mit der Angabe eines Links zu der jeweiligen Kaufabwicklung der Firma moebelplus GmbH. Der Kunde gibt sodann die Rechnungs- und Lieferadresse an und kann aus den benannten Zahlungsarten wählen.
2. Die Firma moebelplus GmbH liefert nur bei Zahlung gegen Vorkasse, Nachnahme oder PayPal. Bei der Leistung per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr erhoben.
3. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit die Firma moebelplus GmbH über diese verfügen kann, es sei denn der Kunde wählt die Versendung per Nachname. In diesem Fall gilt die Zahlung als erfolgt, sobald die Übermittlungsperson die Zahlung erhalten hat.
V. Gefahrenübergang
1. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
VI. Lieferung und Versand
1. Die Firma moebelplus GmbH ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, soweit es für den Kunden zumutbar ist. Mehrkosten die durch Teillieferungen und Teilleistungen entstehen trägt die Firma moebelplus GmbH.
Die Firma moebelplus GmbH liefert die Ware innerhalb von 5 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang. Eventuelle Ausnahmen sind bei den jeweiligen Artikelbeschreibungen angegeben.
2. Eine Lieferung ist nur in folgende Länder möglich:
- Deutschland
- Österreich
- Niederlande
- Luxemburg
- Belgien
VII. Gewährleistung und Garantie
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche auf Schadensersatz. Hierfür gilt Abschnitt VIII.
1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Die Firma moebelplus GmbH trägt dafür Gewähr, dass der Kaufgegenstand zum Zeitpunkt der Übergabe mangelfrei ist. Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, so hat der Käufer die Wahl ob der Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma moebelplus GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Käufer mit sich bringt.
b)
Bei erfolgloser Nacherfüllung kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten sowie Schadensersatz verlangen. Bei einem geringfügigen Mangel ist der Käufer jedoch nicht berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten.
c)
Ansprüche des Verbrauchers wegen eines Sachmangels verjähren in zwei Jahren. Die Frist beginnt mit Übergabe der Kaufsache.
2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf zwischen der Firma moebelplus GmbH und dem Käufer ein beiderseitiges Handelsgeschäft, muss dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommen. Erkannte und erkennbare Mängel sind schriftlich innerhalb von zwei Wochen zu rügen. Unterbleibt eine Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei der Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, Mangel innerhalb von zwei Wochen, nachdem der Mangel entdeckt wurde anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Dem Käufer trifft die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Versendung.
b)
Ist die Kaufsache mangelhaft, so kann die Firma moebelplus GmbH nach eigener Wahl den Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen.
c)
Ansprüche des Käufers verjähren innerhalb eines Jahres ab Übergabe der Sache. Dieses gilt nicht für Schadensersatzansprüche und Rückgriffansprüche gem. §§ 478, 479 BGB
d)
Die Firma moebelplus GmbH kann im Falle einer Ersatzlieferung vom Käufer verlangen, dass ihr die mangelhaft gelieferte Kaufsache zurück gewährt wird.
3. Eine Garantie erfolgt lediglich dann, wenn diese ausdrücklich in Schriftform erklärt wird. Erfolgt eine Garantie, so handelt es sich um eine Haltbarkeitsgarantie. Im Falle einer Garantie wird drauf hingewiesen, dass die gesetzlichen Regelungen hiervon unberührt bleiben.
VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Die Firma moebelplus GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2.
Der Kunde hat die Firma moebelplus GmbH unverzüglich zu unterrichten, wenn Maßnahmen Dritter oder sonstige Ereignisse die Rechte der Firma moebelplus GmbH gefährden. Der Käufer hat im Falle der Pfändung oder Beschlagnahme der Sache den Dritten auf das Eigentum der Firma moebelplus GmbH hinzuweisen. Er hat die Firma moebelplus GmbH unverzüglich von solchen Maßnahmen zu benachrichtigen.
IX. Rücksendekosten bei Widerruf nach Verbraucherrecht.
Ist der Kunde Verbraucher hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des ihm zustehenden Widerrufsrecht zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht hat.
X. Widerrufsbelehrung
Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäߧ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
XI. Entsorgung
Verpackungen Die Firma moebelplus GmbH ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, Verpackungen der Produkte, welche nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. das „Grüne Punkt“ – Symbol – Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit der Firma moebelplus GmbH in Verbindung: Die Firma moebelplus GmbH nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dieses nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung kostenlos an die Firma moebelplus GmbH zu schicken oder abholen zu lassen. Die Verpackungen werden von der Firma moebelplus GmbH wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Batterien
Beim Verkauf von Geräten die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet,
Sie gemäß des Batteriegesetzes auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien auch unendgeldlich an unserem Versandlager zurücksenden. Eine für Sie unendgeldliche und nach dem Batteriegesetz ordnungsgemäße Entsorgung wird von uns dann übernommen. Bitte sorgen Sie dafür, dass die Batterien bei der Abgabe vollständig entladen sind und gegen Kurzschluss gesichert werden (z.B. durch Abkleben der Pole mit Klebestreifen).
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnen-
symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus: Pb = Batterie/Akku enthält Blei Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber
XII. Gerichtsstand
1. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Verkäufers; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.
2.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
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