§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die
folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer
modaexclusiva, Jan Christiaan Nijhuis, Mainparkstr. 2, 63814 Mainaschaff und dem
jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des
jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer
auf der Verkaufsplattform eBay.
Die im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten
Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines
Vertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der
Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder
auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit
der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im
Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind
auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des
Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen
sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der
Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen anklickt und den Vorgang
bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen
Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben
hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein
Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein
wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt.
Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den
Artikel abgegeben wurde.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem
Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Der Käufer
versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten
Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse etc.) wahrheitsgemäß sind.
Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Vertragssprache ist
ausschließlich deutsch.
§ 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten
Alle
Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell
anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Die anfallenden eBay-Gebühren trägt
der Verkäufer. Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung
des Verkäufers trägt, sind für jeden Artikel auf der jeweiligen Auktionsseite zu
finden.
Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse per Banküberweisung oder per
PayPal entrichtet werden.
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des
Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware
unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu übersenden.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
Sie haben
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 5
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g
Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Modaexclusiva
Jan Christiaan Nijhuis
Mainparkstr. 2
D-63814 Mainaschaff
E-Mail:
moda2011@aol.de
Fax: 06021-9213847
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Gewährleistung
Für einen Sachmangel der
Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der
Käufer in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder
Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen
Voraussetzungen ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem
Vertrag zurückzutreten.
Bei Reklamationen muss der reklamierte Artikel mit
einer Kopie der Rechnung eingeschickt werden.
§ 7 Schlussbestimmungen
Auf die
vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen
Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist.
Sofern der
Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder
im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Aschaffenburg als
Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Einwilligung in die Erhebung, Speicherung,
Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen der
Bestellung
1. Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen
Der
Verkäufer verpflichtet sich, im Rahmen der Bestellung durch den Käufer und der
Kaufabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten,
insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden
Schutz und Sicherheit der Käuferdaten zu erreichen.
2. Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung
notwendiger Daten
Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des
Käufers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu
verarbeiten, an bestimmte Personen (z.B. Versanddienstleister, Kreditinstitut
des Verkäufers) weiterzugeben und zu nutzen.
Zu diesem Zweck stimmt der
Käufer der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei
der Kaufabwicklung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch den
Verkäufer zu. Er stimmt insbesondere der Weitergabe personenbezogener Daten an
die vom Verkäufer beauftragten Versanddienstleister und, soweit im Einzelfall
erforderlich, dessen Kreditinstitut zu. Diese Zustimmung wird vom Verkäufer
protokolliert.
Die Verweigerung der Einwilligung hat zur Folge, dass eine
Bestellung durch den Käufer nicht durchgeführt werden kann.
Personenbezogene
Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über
persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren
natürlichen Person enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses des
Kaufvertrages folgende Daten abgefragt: E-Mail Adresse, Verbraucher- bzw.
Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht.
Hierbei sind alle abgefragten Angaben gekennzeichnet, die nicht an andere
Personen weitergegeben werden, so z. B. die E-Mail Adresse.
3. Bestätigung per E-Mail
Der Käufer willigt jederzeit
widerruflich ein, dass der Verkäufer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne
Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere
Adresse sowie Bankverbindung, bestätigt. Der Käufer sichert zu, dass nur er
oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen E-Mail Account haben. Dem
Käufer ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte
Vertraulichkeit gewährleistet ist.
4. Weitere Datennutzung
Eine darüber hinausgehende Datennutzung
und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei
denn, der Nutzer hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt
oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens des Verkäufers zur
Datenweitergabe.
5. Löschung und Berichtigung von Daten
Der Käufer kann jederzeit
seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner
personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim
Verkäufer gespeicherten Daten verlangen.
Der Widerruf ist zu richten
an:
Jan Christiaan Nijhuis
Mainparkstr. 2
63814
Mainaschaff
Tel: 06021-9213847
E-Mail: moda2011@aol.de
Personenbezogene Daten des
Käufers, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen
Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Kaufvertrages
gelöscht.
6. Auskunft über gespeicherte Daten
Der Nutzer ist berechtigt,
jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten
unentgeltlich beim Verkäufer einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich
erteilt. Das Auskunftsersuchen ist über die angegebene E-Mail Adresse des
Nutzers zu richten an (moda2011@aol.de).
Modaexclusiva
Jan Christiaan Nijhuis
Mainparkstr.2
63814
Mainaschaff
Tel: 06021- 9213847
Fax: 06021- 9213847
E-Mail:
moda2011@aol.de
Ust-IdNr: DE258857701
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