VERKAUFS- und LIEFERBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich:
Es gelten ausschließlich diese Verkaufsbedingungen. Andere Bedingungen gelten nur, wenn sie von Mineralienfachhandel G. Majer ausdrücklich und schriftlich akzeptiert wurden.
Mit dem Absenden der „Sofort-Kaufen“ Funktion bzw. mit der Abgabe eines Gebotes erklärt der Besteller diese Bedingungen als akzeptiert.
§ 2 Vertragsschluss
Mit dem Absenden der Sofort-Kaufen Funktion bzw. mit der Abgabe des Höchstgebotes kommt zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande, das nach Ablauf der Widerrufs- und Rückgabefrist in ein rechtswirksames Geschäft übergeht.
§ 3 Widerrufs-/Rückgaberecht
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dipl. Kfr., Geologin G. Majer
Mineralienfachhandel, Schmuck und Geschenkartikel
Am Forstacker 33, 13587 Berlin
gmajer@t-online.de
Fax: 030 / 30308856
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Preise
Auf meine Leistungen wird die MwSt nicht erhoben. Ich weise in Rechnungen die Umsatzsteuer nicht gesondert aus, da ich die Kleinunternehmer-Regelung (§ 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz – UStG-) in Anspruch nehme.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Vorauskasse
Die Vorauskasse ist an die bei „eBay“ hinterlegte Bankverbindung bzw. bar bei Abholung der Ware zu leisten.
§ 6 Lieferbedingungen:
1. Die Lieferung erfolgt sofort nach Erhalt der Zahlung.
2. Für Nichteinhaltung des Liefertermins aus einem durch den Verkäufer nicht zu vertretenden Grund z.B. höhere Gewalt und durch Betriebsstörung, ist jede Haftung ausgeschlossen.
3. Der Versand der Ware erfolgt auf Risiko und Gefahr des Auftraggebers.
§ 7 Vorbehaltsregelung
1. Der Verkäufer behält sich vor eine in Qualität und im Preis gleichwertige Sache zu liefern, wenn die bestellte Sache nicht verfügbar ist,
2. Der Verkäufer behält sich vor die versprochene Leistung im Fall der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
§ 8 Datenschutz
1. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften aller seiner, sich aus dem Kaufgeschäft ergebenen Daten und der Verarbeitung dieser zum Zwecke der Kaufabwicklung einverstanden.
2. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
§ 9 Versandspesen und Verpackungskosten
Es gelten die Versandspesen der Deutschen Post.
Die Verpackungskosten richten sich nach der Größe und dem Gewicht der zu versendenden Ware.
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre.
Der Auftraggeber hat die erhaltene Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel binnen 14 Tage schriftlich anzuzeigen.
Geringfügige Abweichungen von den Beschreibungen bzw. Abbildungen berechtigen nicht zu Beanstandungen.
Die Gewähr für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung verursacht wurden, ist ausgeschlossen.
Die Gewähr für Verbrauchsgüter/ Verschleißteile ist ebenfalls ausgeschlossen.
Die Gewähransprüche können nur unter Vorlage einer Kopie der Originalrechnung (sie ist der Rücksendung beizulegen) geltend gemacht werden.
§ 11 Schlussbestimmungen:
Der Erfüllungsort ist D-10585 Berlin
Der Gerichtstand ist das Amtsgericht Berlin Charlottenburg
Es gilt ausschließlich deutsches Recht
Bei den durch diese Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht geregelten Sachverhalte gelten die jeweils aktuellen gesetzlichen Bestimmungen.
Sind einzelne Bedingungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam, so ist die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages im ganzen nicht berührt.
Mineralienfachhandel G.Majer
Stand: Mai 2009 | 
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