Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Bides - Thomas & Zschammer GbR, Alt-Rottwerndorf 28, 01796 Pirna, nachfolgend als Verkäufer bezeichnet.

 
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Der Verkäufer bietet bei eBay unter dem eBay-Mitgliedsnamen „bides-de“ vor allem Bücher und Filme aller Art an.

(2) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Ferner wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html] verwiesen.

(3) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechts-geschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen be-ruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ih-rer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
 
   
§ 2 Vertragsschluss

(1) Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbe-sondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechts-wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss per E-Mail zu-gesandt.

(3) Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen von eBay wird auf die Allge-meinen Geschäftsbedingungen von eBay verwiesen, dort insbesondere auf § 10 der eBay-AGB [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html].
   

§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Be-gleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn ü-ber das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungs-betrags ab, die dem Verkäufer durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungs-verzug gerät.

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Ver-käufer.
 

§ 4 Vergütung

(1) Die angegeben Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Wird die Ware versendet, berechnet der Verkäufer die in der Internetauktion angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Kaufdaten per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszins-satz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszins-satz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Ver-zugsschaden geltend zu machen.

(4) Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Ansprüche rechtskräftig fest-gestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden.

(5) Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem-selben Vertragsverhältnis beruht.
     

§ 5 Zahlungsmöglichkeiten

Der Kaufpreis kann per Vorkasse Überweisung oder per Paypal geleistet werden. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

§ 6 Versand

(1) Der Verkäufer liefert in die in der Artikelbeschreibung angegebenen Länder. Der Versand wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Versandko-stentabelle in der Artikelbeschreibung.

(2) Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung, PayPal erfolgt der Versand 1-3 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist. Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de (http://www.paypal.de).
 

§ 7 Gefahrübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechte-rung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Ver-braucher über.

(2) Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechte-rung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
 
   
§ 8 Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher - Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh-rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkeh-renden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Bides GbR
Geschäftsführer: Heiko Thomas und Stefan Zschammer
Alt-Rottwerndorf 28
01796 Pirna
Telefax: +49 (0) 3501 7929 734
E-Mail: info@bides.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzufüh-ren ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
 - Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 9 Gewährleistung

(1) Bestellte Waren können von der Darstellung im Internet geringfügig abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

(2) Verbraucher können nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne er-hebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadener-satz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Lei-stung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlan-gen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen ge-mäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware gegenüber dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Gel-tendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die recht-zeitige Mitteilung bzw. Absendung. Daneben gilt für Kaufleute § 377 HGB.

(5) Bitte zeigen Sie dem Lieferanten (Spediteur/Frachtdienst) offensichtliche Schäden an der Ver-packung sowie darauf beruhende Schäden des Inhaltes an, verweigern die Annahme und informie-ren uns umgehend über diesen Vorfall. Die Nichtbeachtung dieser Bitte ist jedoch ohne Folgen für Ihren Gewährleistungsanspruch. Die Verjährungsfristen werden durch vorgenannte Bitte nicht ver-kürzt.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbe-schreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Abwei-chend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Abliefe-rung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Ver-schulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Kör-per- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(8) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht. Herstellergarantien blei-ben hiervon unberührt.
 
 
§ 10 Haftung des Verkäufers

1. Soweit der Verkäufer leicht fahrlässige Pflichtverletzungen zur Last gelegt werden, ist dessen Haftung auf den nach Art der Ware durchschnittlichen, vorhersehbaren, vertragstypischen und un-mittelbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von gesetzli-chen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Soweit unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden, haftet der Verkäufer nicht. Er haftet allerdings für die Verletzung vertragswesentli-cher Rechtspositionen des Kunden, d.h. für solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Inhalt und Zweck des Vertrages zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet zudem für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Ga-rantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
 

§ 11 Datenschutz

(1) Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutz-gesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von dem Verkäufer gespeichert und verar-beitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.

(2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Ge-schäftszweckes vom Verkäufer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

(3) Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfor-dern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erfor-derliche Minimum.

(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Lö-schung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwir-ken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: info@bides.de. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. § 252 TDSG bleibt unbe-rührt.

(5) Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbeson-dere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.
 
 
§ 12 Schlussbestimmungen

(2) Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Ver-braucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Rechts finden keine Anwendung.

(3) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtli-ches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart, sofern nicht ein ausschließlicher Ge-richtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen.