Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Stern-Apotheke am Hasselbachplatz e.K.
Apotheker Boris A. Osmann
Breiter Weg 251a
39104 Magdeburg
Im folgenden Maxxipharm genannt.
Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen.
§1 Geltungsbereich
Maxxipharm erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt Maxxipharm nicht an, es sei denn, sie werden von Maxxipharm ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§2 Vertragsabschluss
- Mit seinem Gebot geht der Kunde einen rechtsverbindlichen Kaufvertrag ein. Dies gilt sowohl für den Sofort-Kauf über den Artikelaufruf als auch über den Aufruf über die eBay-Shop Seiten.
- Im so genannten „Sofort-kaufen“-Format liegt in der Freischaltung der Angebotsseite durch eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
- Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung und auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produktes, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§3 Widerruf und Rückgabe
Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:
Der Widerruf oder die Rücksendung ist zu richten an
Stern-Apotheke am Hasselbachplatz e.K.
Breiter Weg 251a
39104 Magdeburg
Fax: 39204 916 395
E-Mail: ebay@maxxipharm.de
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs oder DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
§4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Käufers ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Maxxipharm ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Wir versenden sämtliche Lieferungen nur gegen schriftliche Empfangsbestätigung.
Sofern eine Lieferung aus Gründen, die Maxxipharm nicht zu vertreten hat und diese nach Vertragsabschluss auftreten, unmöglich wird, wird die Apotheke von der Lieferpflicht befreit. Der Verbraucher wird darüber umgehend informiert und bereits geleistete Leistungen unverzüglich erstattet.
Maxxipharm behält sich Lieferungen in haushaltsüblichen Mengen vor.
Rezepte sind an folgende Anschrift zu übersenden:
Stern-Apotheke am Hasselbachplatz e.K.
Breiter Weg 251a
39104 Magdeburg
Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage durch die Maxxipharm.
§5 Versandkosten
Informationen zur Höhe der Versandkosten für Botenzustellung und/oder Versand per externem Logistikdienstleister werden unter dem Link >Versandkosten< sowie beim Bestellvorgang im Warenkorb angegeben.
§6 Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen. Der Käufer kann den Kaufpreis mittels der von uns angegebenen Zahlungsweisen bezahlen.
Die Zahlungsweise ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, Vorkasse.
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Anbieters.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen Maxxipharm Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Der Nachweis, keines oder eines niedrigen Verzugsschadens durch den Besteller bzw. eines höheren durch die Apotheke ist zulässig.
Post Bank AG (Sitz: Berlin)
Bankleitzahl: 100 100 10
Kontonummer: 84 99 89 106
SWIFT-Code (BIC): PBNKDEFF
IBAN-Code: DE83100100100849989106
§7 Aufrechnung
Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Maxxipharm ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche gegenüber dem Besteller im Eigentum von Maxxipharm. Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen behalten wir uns das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§9 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Apotheke berechtigt ist, im Falle eines Mangels der Ware nach Wahl des Bestellers nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Besteller Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Offensichtliche Mängel oder Fehllieferungen sind innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Ware anzugeben. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Auslieferung der Ware.
Die Apotheke haftet unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt unberührt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Apotheke auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zu Lasten des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§10 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden. Arzneimittel – und gesundheitsbezogene Daten des Bestellers werden nur mit separater schriftlicher Einverständniserklärung des Bestellers gespeichert.
Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Maxxipharm verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§11 Gerichtsstand, anwendbares Recht, Sonstiges
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Magdeburg.
Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf – CISG.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Vertragssprache ist deutsch.
) 
