Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1)  Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma LEGEA Wallau Schaefer (eBay-Name: legeawallau), vertreten durch den Inhaber und Geschäftsführer Herrn Karl-Heinz Schaefer, Hessenstraße 13B, 65719 Hofheim-Wallau - im Folgenden „Legea Wallau“ genannt - ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen der Auktionsplattform eBay mit Legea Wallau geschlossen werden.

(2)   Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB durch die Abgabe eines Gebotes bzw. die Betätigung der Option „Sofort-Kaufen“ an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Legea Wallau nicht an, es sei denn, Legea Wallau hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1)   Der Vertragsschluss richtet sich (derzeit) nach § 10 und § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, die (derzeit) unter http://pages.eBay.de.help/policies/user-agreement.html  abrufbar sind

(2)   Etwaige Eingabefehler kann der Kunde vor Abgabe der Bestellung mit den von    eBay zur Verfügung gestellten technischen Mittel jederzeit korrigieren. Der Kunde kann die Korrekturen mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion direkt auf der entsprechenden Angebotsseite oder auf der Bestätigungsseite nach dem Anklicken des „Bieten“ - bzw. „Sofort-Kaufen“-Buttons vornehmen.

(3)   Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen über die jeweilige Angebotsseite bis ca. 90 Tage nach Ablauf der jeweiligen Auktion durch Eingabe der Artikelnummer auf der Webseite von eBay erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.

(4)   Verträge kommen ausschließlich mit der Firma Legea Wallau zustande.

(5)   Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen

(1)   Die von Legea Wallau angegebenen Preise verstehen sich in EURO und sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der anfallenden Versandkosten, die auf der Angebotsseite gesondert ausgewiesen sind.

(2)   Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und kann durch den Kunden entsprechend der auf der Angebotsseite ausgewiesenen Zahlungs-methoden beglichen werden.

(3)   Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Legea Wallau berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten.

§ 4 Lieferbedingungen

(1)   Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Legea Wallau oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2)   Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite vorrangige Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 5-7 Werktagen.

(3)   Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt Legea Wallau  ausdrücklich vorbehalten.

§ 5  Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung )und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB  sowie unserer Pflichten gemäß € 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit  Artikel 246 § 3 EGBGB.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Legea Wallau

Inh. Karl-Heinz Schaefer

Hessenstraße 13B

65719 Hofheim-Wallau

E-Mail: slpdiscount@aol.com

Telefax: 06122/5356525

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns  die empfangene Leistung sowie Nutz-

ungen (z.B. Grebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise heraus-geben, müssen Sie uns  insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen ´Sie wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf

einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist ,der über die Prüfung der

Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der 

Eigenschaften und der Funktionsweise " versteht man das Testen und 

Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere  Gefahr   zurückzusenden. Sie haben  die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 6  Rücksendekosten bei Widerruf.

Im Falle eines Widerrufs gemäß vorstehendem § 5 hat der Kunde die regel-

mäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen , wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 7  Eigentumsvorbehalt

      (1)   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden  

            Eigentum von Legea Wallau .

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von Legea Wallau nicht zulässig.

(3)   Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Legea Wallau kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Legea Wallau ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf Legea Wallau zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1)   Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind.

(2)   Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Sach- und Rechtsmängelhaftung

            Der Kunde ist bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 437 ff. BGB) berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von Legea Wallau Schadensersatz geltend zu machen.

§ 10 Haftung 

(1)  Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Legea Wallau  lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch Legea Wallau oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.

(2)  Sofern Legea Wallau leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Legea Wallau haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von Legea Wallau für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

§ 11 Datenschutz und Schlussbestimmungen

(1)   Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und Legea Wallau abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.

(2)   Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3)   Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Hofheim-Wallau, mit der Maßgabe, dass Legea Wallau berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.

Stand : Oktober 2011

Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG:

Legea Wallau

Inh. Karl-Heinz Schaefer

Hessenstraße 13B

65719 Hofheim-Wallau

E-Mail: slpdiscount@aol.com

Telefon: 06122/5356510

Telefax: 06122/5356525

Ust-ID-Nr: DE04686432360

Hinweis zur Verpackungsverordnung: