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Bei uns gibt es trendige übergrosse Bettwäsche für alle, die Wert auf Dessin und Qualität legen, ohne dabei das Preis-/Leistungsverhältnis aus den Augen zu verlieren. Große Auswahl an traumhaft schöner Bettwäsche zum Reinkuscheln.
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Fa. Jean Designs
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen/Käuferinformationen
§ 1 Grundlegende
Bestimmungen (Stand 07/06/2010)
Die
nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für
sämtliche
unter Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen
Verträge zwischen dem Verkäufer
und dem jeweiligen Käufer und werden vom
Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich
anerkannt.
Der Verkäufer
bietet über eBay verschiedene Waren an, die Einzelheiten
ergeben
sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der
weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet
werden kann.
§
2 Zustandekommen
des Vertrages
1.
Wird ein
Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot
zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
2.
Für das
Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere
§§
10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf
jeder eBay-Seite
unten.
Im
Übrigen ergibt sich aus der Menüführung von
eBay bei Durchführung
eines Kaufes bzw. der anderen Kauffunktionen durch
den Käufer,
welche einzelnen technischen Schritte zum Vertragsabschluss
führen,
wie Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung
erkannt und berichtigt
werden können, durch
welche Erklärung der
Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung
der Vertrag
zustande kommt.
3.
Vertragssprache
ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext
(Artikelbeschreibung
und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert.
Da die Speicherung jedoch
zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer
für eine davon
unabhängige Speicherung bzw.
Erstellung eines Ausdruckes
umgehend
bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
§ 3 Preise, Liefer-
und Versandkosten
Die in
den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise
dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
Nur bei
grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten -
können im
Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines inner-
gemeinschaftlichen Erwerbs)
und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom
Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer,
sondern an
die dort zuständigen Zoll-
bzw. Steuerbehörden.
Die
anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten
Angebot und
den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert
zu tragen.
§ 4 Zahlungsbedinungen
Dem
Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine
Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der
Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5
Tage nach
Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen, soweit
Zahlung auf
Rechnung in der Artikelbeschreibung zugelassen ist, wird der
Betrag
14 Tage nach Erhalt der Ware und der Rechnung
fällig.
§ 5 Liefer- und
Versandbedinungen
Die
Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder, soweit in der
Artikelbeschreibung zugelassen, auch auf Rechnung.
Soweit in
der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist,
erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 3 Werk-
tagen
nach Vertragsschluss (bei Vorauszahlung erst nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und
Versandkosten).
Als
Verbraucher wird der Käufer darum gebeten, die Ware bei
Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel
und
Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer
und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen.
Die
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon
unberührt.
Soweit
der Käufer Verbraucher ist, trägt in
jedem Fall der Verkäufer
unabhängig
von der Versandart (versichert
oder unversichert)
und den
entstehenden Versandkosten die
Versandgefahr.
Ist
der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und
Versendung
auf seine Gefahr.
Die
Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die
Länder, welche bei
den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt
sind.
Es wird
vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für
Verbraucher
geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen
der
Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem.
§ 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat,
wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht
übersteigt oder wenn der Verbraucher
bei einem höheren
Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat.
§ 6
Gewähleistung
1.
Es gelten
die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei
gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist
abweichend von
der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung
der Ware. Die
einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht
für dem Verkäufer
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist
des Verkäufers, sowie
bei Rückgriffsansprüchen gemäß
§§ 478, 479 BGB.
3.
Soweit
der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a)
Als
Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des
Verkäufers
und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart,
nicht
jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen
des Herstellers.
b)
Der
Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und
mit der
gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu
untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der
Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen,
zur Fristwahrung reicht
die rechtzeitige Absendung. Dies gilt
auch für später festgestellte
verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c)
Bei
Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl
Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt
die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach
seiner Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle
der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die
erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als
den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung
nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung
der Ware.
Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
1.
Die
Ware
bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum
des
Verkäufers.
2.
Ist der
Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a)
Der
Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis
zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Der
Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen.
Für
diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in
Höhe
des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an
den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der
Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit
er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß
nachkommt, behält sich der
Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.
c)
Bei
Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der
Verkäufer
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Der
Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten
auf
Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert
der
Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr
als
10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten
obliegt dem Verkäufer.
§ 8
Haftungsbeschränkung
Die
Haftung des Verkäufers für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen
ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten
(Pflichten, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks
gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde
regelmäßig vertrauen), Schäden aus der
Verletzung des Lebens,
des
Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die
Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz
betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende
Pflichtverletzungen
der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei
ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.
Für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die
Haftungsbeschränkung
nicht.
§ 9
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt
deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für
alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz
des Verkäufers,
soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische
Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.
§ 9 Datenschutz
Der
Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung vom Käufer übermittelten
Daten mit Hilfe
einer
EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Der
Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht
auf
jederzeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die
Zukunft
zu.
Erhebung
und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene
Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für
die
Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte
weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich die
Dienstleistungspartner, die der Verkäufer
zur Abwicklung der
Bestellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der
Verkäufer
strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
Der Umfang der
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein
Mindestmaß.
Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der
Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung,
Löschung
bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten.
Er kann dazu den
Verkäufer
über die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
§
11 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von
Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer
verpflichtet,
den Käufer auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie
können Batterien nach Gebrauch an
den Verkäufer oder
in dem dafür
vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen
Sammelstellen oder
im Handel) unentgeltlich
zurückgeben. Sie
können die Batterien auch
per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der
Verkäufer erstattet
dem Käufer auf
jeden Fall das Briefporto
für den Rückversand
seiner Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten
Symbole
haben folgende Bedeutung:
Die
durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht
in den
Hausmüll gegeben werden darf.
In
der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die
chemische
Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd“
steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent
Cadmium
enthält.
"Pb“ steht dafür,
dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent
Blei enthält.
"Hg“
steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent
Quecksilber enthält.
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