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Allgemeien Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich / Kunden

1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf von Waren durch

Schumann-Design
Lange Wand 6
27753 Delmenhorst

E-Mail: ebay@ihr-online-juwelier.de
Telefax: 04221-59013-11

USt-Ident-Nr.: DE216577707

(nachfolgend „Anbieter“ genannt) über die Online-Handelsplattform „eBay“.

2. Kunden des Anbieters können Verbraucher und Unternehmer sein. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nur Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß gesonderter Widerrufsbelehrung zu, die im eBay-Angebot abrufbar ist. 


§ 2 Vertragstextspeicherung / Gewährleistung, Beschwerden

1. Der Vertragstext bleibt nach der Auktion unter der eBay-Artikelnummer für 90 Tage abrufbar und kann ausgedruckt werden, indem nach Aufrufen des Angebotes die Druckfunktion des Browsers genutzt wird. Da sich die Dauer der Speicherung des Angebotes alleinig nach den Bedingungen von eBay richtet, können Sie das Angebot auf entsprechenden Speichermedien (z. B. CD-ROM o. ä.) nur bis zu dem Zeitpunkt speichern, bis zu dem das Angebot von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer von eBay zum Abruf bereit gehalten wird.

2. Es gelten keine von den gesetzlichen Bestimmungen abweichende Gewährleistungsbestimmungen. Beschwerden sind an die unter § 1 Ziffer 1. dieser Bedingungen benannte Person zu richten.


§ 3 Vergütungen / Versandkosten / Zahlung / Lieferung / Kosten der Rücksendung

1. Sämtliche im Angebot genannten Vergütungen sind Bruttopreise. In der Vergütung ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die wesentlichen Artikelmerkmale und die Angebotsdauer ergeben sich aus dem jeweiligen Auktionsangebot, das bei eBay eingestellt ist.

2. Die Kaufpreise für über eBay gekaufte Artikel gelten ohne Kosten für den Versand. Bei der Versendung fallen deshalb zusätzliche Versandkosten an, deren Höhe sich nach den Angaben im konkreten Angebot richtet.

3. Zahlungsmodalitäten sind dem Kunden im jeweiligen Artikelangebot konkret mitgeteilt. Sofern mehrere Möglichkeiten angeboten sind, wählt der Kunde bevorzugte Zahlungsart aus.

4. Der Anbieter versendet die vom Kunden gekauften Artikel innerhalb der im eBay-Angebot benannten Zeiträume.

5. Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung


§ 4 Angebot und Vertragsschluss, Korrektur von Eingaben

1. Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommen je nach gewähltem Angebotsformat über das Online-Portal eBay zustande und richtet sich nach den von eBay zur Verfügung gestellten Angebotsformaten. Indem der Anbieter Artikel bei „eBay“ einstellt, wird ein rechtlich verbindliches Angebot zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden abgegeben. Der Vertrag kommt dadurch zustande, indem der Kunde dieses Angebot durch Abgabe eines Gebotes annimmt und im Falle des „Auktions“-Formates bei Ablauf Restlaufzeit der Auktion der Höchstbietende ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt. Bei der Option „Sofort-Kaufen“ kommt der Vertrag zu Stande, wenn der Kunde unabhängig der Restlaufzeit die „Sofort-Kaufen“ - Option Ausübt. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.

2. Stellt der Anbieter einen Artikel nur im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

3. Sofern der Anbieter die Option „Preis – Vorschlagen“ anbietet, kann ein anderer als der „Sofort-Kaufen“-Preis vorgeschlagen werden. Hier kommt der Vertrag mit Annahme des Preisvorschlages durch den Anbieter während der Geltungsdauer des Preisvorschlages zustande. Der Preisvorschlag des Kunden fungiert hierbei als Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Unterbreitet der Anbieter hingegen einen Preisgegenvorschlag, so ist dies ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt dann während der Geltungsdauer des Preisgegenvorschlages durch Annahme des Kunden zu Stande. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.

4. Der Kunde kann vor Abgabe von Geboten, Preisvorschlägen im Rahmen der von eBay gestellten Funktionalitäten Willenserklärungen (Gebote / Preisvorschläge) vor dem Absenden überprüfen und ggf. berichtigen.


§ 5 Datenschutzerklärung

Der Anbieter verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung des über eBay zu Stande gekommenen Kaufvertrages. Hierbei werden Daten des Kunden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Anbieter gespeichert und verarbeitet. Das bedeutet, das der Anbieter Ihre personenbezogenen Daten(Name, Anschrift, eMail-Adresse) nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weitergibt. Soweit Dritte Ihre Daten zur Abwicklung über eBay zu Stande gekommene Kaufverträge zwingend benötigen, sind wir berechtigt Ihre Daten an Dritte (etwa Transportunternehmen / Kreditinstitute, die mit der Zahlungsabwicklung betraut sind), übermitteln wir Ihre Daten im notwendigen Umfang ohne Ihre Einwilligung. So der Kunde dem Anbieter im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, ist diese jederzeit widerruflich. Zudem hat der Kunde ebenfalls jederzeit das Recht vom Anbieter kostenlos Auskunft, Sperrung, Löschung oder Berichtigung zu Ihrer gespeicherten Daten zu verlangen. Bitte wenden Sie sich hierzu an

Schumann-Design
Lange Wand 6
27753 Delmenhorst

E-Mail: ebay@ihr-online-juwelier.de
Telefax: 04221-59013-11

§ 6 Eigentumsvorbehalt / Vertragssprache/ Anwendbares Recht

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.

2. Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Rechtswahl nach § 5 Ziff. 3 Satz 1 dieser Bedingungen gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schumann Design
Jürgen Schumann
Lange Wand 6
27753 Delmenhorst
E-Mail: info@schumann-design.com
Fax: 00 49 4221 5901311


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen  Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde