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Allgemeines
  
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Hifi-Leipzig

1. Vorbemerkung, Geltungsbereich

Die Firma Hifi-Leipzig ist ein Einzelunternehmen. Vertragspartner wird der Inhaber dieser Firma, Herr Hans Schnakenberg. Nachfolgend wird für den Verwender dieser AGB nur die Bezeichnung Hifi-Leipzig verwendet. Hinsichtlich des Bieters bzw. Ersteigerers wird die Bezeichnung Erwerber verwendet.

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Erwerbers haben keine Gültigkeit.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Erwerbers eine Lieferung an den Erwerber vorbehaltlos ausgeführt wird.

2. Zustandekommen des Vertrages

Bei einem Vertrieb über die Plattform eBay handelt es sich um einen Verkauf gegen Höchstgebot. Bei der Einstellung der Ware durch Hifi-Leipzig auf der Auktionsplattform eBay handelt es sich um ein Angebot gemäß § 145 BGB, nach welchem an Denjenigen zu verkaufen ist, der innerhalb der Bietfrist das höchste Angebot abgibt oder die Sofort-Kaufen-Option (sofern angeboten) auslöst. Jeder Erwerber erklärt mit der Abgabe seines Gebots die Annahme des Angebots für den Fall, dass er bei Ablauf der Bietfrist das höchste Angebot abgegeben haben sollte. Bei der Sofort-Kaufen-Option stellt der Gebrauch dieser Option die Annahme dar.

Die weiteren Einzelheiten zum Vertragsabschluss, insbesondere zu dessen einzelnen technischen Schritten, sind den eBay-AGB (insbesondere §§ 10 f. eBay-AGB), den eBay-Richtlinien und Grundsätzen zu entnehmen.

3. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorauskasse durch Überweisung auf das Konto von Hifi-Leipzig, welches nach Zuschlag per Email mitgeteilt wird. Eine Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Scheck ist grundsätzlich auch möglich, jedoch trägt das Risiko eines Verlustes auf dem Postweg allein der Absender. Sofern im Angebot aufgeführt, kann auch PayPal genutzt werden.

Es wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Kaufvertragsabschluss (Auktionsende) die Zahlung zu erfolgen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Erwerber gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

4. Versand- und Lieferbedingungen

Sofern es sich um keinen Verbrauchsgüterverkauf im Sinne von § 474 Abs. 1 BGB handelt, erfolgt die Lieferung als Versendungskauf im Sinne von § 447 BGB; mit der Folge, dass die Gefahr auf den Erwerber übergeht, sobald die Ware für die Versendung aufgegeben wurde.

Die beim Kauf anfallenden Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung bzw. der Sofort-Kauf-Option angegeben.

Sofern keine anderweitige Information erfolgt, ist die bei eBay vom Erwerber hinterlegte Anschrift als Lieferanschrift maßgeblich.

5. Gewährleistung

Hinsichtlich der Gewährleistungsansprüche des Erwerbers gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB.

6. Schadenersatzhaftung

Eine Schadenersatzhaftung besteht (ausgenommen von Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit) nur im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Hifi-Leipzig. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit besteht eine Haftung neben den Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung auch aufgrund fahrlässiger Pflichtverletzung von Hifi-Leipzig.

7. Aufrechnungsverbot

Etwaige Aufrechnungen des Erwerbers sind nur zulässig, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Hifi-Leipzig anerkannt sind.

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Erwerber ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Erwerbers auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

Der Vertragstext einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann über einen Zeitraum von 90 Tagen im eBay-Account des Erwerbers unter „Mein eBay“ eingesehen werden. Indem die Druckansicht des Angebotes aufgerufen wird, kann der Vertragstext ausgedruckt und damit gesichert werden. Eine Speicherung des Vertragstextes durch Hifi-Leipzig, die für den Erwerber zugänglich ist, erfolgt nicht. Aus diesem Grund sollte der Erwerber den Vertragstext bspw. durch Ausdrucken oder durch Erstellen von Screenshots selbst sichern.

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

9. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis ist Leipzig, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt.