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AGBhekowarenvertrieb
Betreiber und verantwortlich für diesen ebay store ist:
Heko-Warenvertrieb
Inhaber: Konrad Heesen
Venner Str. 8 A
41747 Viersen
Tel.: 02431 9745866
Fax: 02431 9745868
E-Mail: info@heko-warenvertrieb.de
UST-ID: DE 195501450
Für alle Bestellungen aus diesem ebay store gelten unsere nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Zustandekommen eines Vertrages
a) Die von uns in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die Paragraphen 10 und 11 der eBay-AGB. Sie können diese AGB unter der Internet-Adresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen. Die maßgeblichen Paragraphen 10 und 11 der eBay-AGB finden Sie ebenfalls im Anhang dieser AGB.
b) Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
c) Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind (siehe Ziffer 1.c unserer AGB!) und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Für Verbraucher (siehe Ziffer 1.b unserer AGB!) gilt:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Heko-Warenvertrieb
Inhaber Konrad Heesen
Venner Str. 8 A
41747 Viersen
Fax 02431 9745868
E-Mail: info@heko-warenvertrieb.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise heraus geben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
3. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel oder durch Überweisung gilt der Kaufpreis als bezahlt, wenn er unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt folgendes:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel oder durch Überweisung gilt der Kaufpreis als bezahlt, wenn er unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Wird unsere Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiter verkauft, werden durch den Weiterverkauf der Ware entstehende Forderungen schon jetzt an uns zur Sicherung der Kaufpreiszahlung abgetreten, sofern der Kaufpreis bei Weiterverkauf der Ware nicht vollständig bezahlt ist. In diesem Fall ist der Käufer zum Einzug der Forderungen berechtigt. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Die Forderungen dürfen nicht zum Zwecke des Einzugs an einen Dritten abgetreten werden. Werden die von uns gekauften Waren verarbeitet, so gelten wir als Hersteller dieser neuen Waren, sofern der Kaufpreis bei Verarbeitung der Waren noch nicht vollständig bezahlt ist.
5. Preise
Sämtliche Preisangaben beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19 % und gelten zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten sind bei den jeweiligen Produkten angegeben.
6. Gewährleistungsfrist
Für Mängel der bei uns gekauften Neuware übernehmen wir die Gewährleistung während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist. Bei Gebrauchtwaren (auch bei sogenannter "B-Ware") ist die Gewährleistung auf 1 Jahr ab Übergabe der Ware beschränkt. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen geleisteter Garantien für die Beschaffenheit des Produkts oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, bleiben unberührt.
7. Gefahrenübergang
Für Verbraucher gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst bei Übergabe der Ware an den Käufer auf diesen über.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Käufer über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben.
8. Datenschutz
Der Schutz Ihrer Daten ist uns besonders wichtig. Nach Abschluss des Kaufvertrages übermittelt uns ebay nur Ihre zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten. Diese für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen z. B. Logistik-Partner, weitergegeben. Es wird nur das absolut notwendige Minimum Ihrer Daten weitergegeben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an weitere Dritte erfolgt nicht. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich streng vertraulich und nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt. Sie haben das Recht, jederzeit und unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person hier gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben ferner das Recht, jederzeit Ihre Einwilligung in die Speicherung personenbezogener Daten zu widerrufen. – Mit Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten einverstanden.
9. Altöl
Altöle sind Öle, die als Abfall anfallen und die ganz oder teilweise aus Mineralöl, synthetischem oder biogenem Öl bestehen. Altöl gehört nicht in die Kanalisation. Altöle dürfen nicht mit anderen Abfällen vermischt werden. Altöl können Sie in Ihrer kommunalen Altöl-Annahmestelle abgeben. Sie können Altöl bis zur Menge der bei uns gekauften Öle auch bei uns kostenlos abgeben bzw. uns zuschicken. Unsere Anschrift:
Heko-Warenvertrieb
Inhaber: Konrad Heesen
Venner Str. 8 A
41747 Viersen
10. Hinweis nach dem Batteriegesetz
Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Altbatterien dürfen nicht in der Mülltonne entsorgt werden. Batterien, auch solche, die sich in Geräten befinden, können Sie nach Gebrauch unentgeltlich an uns zurückgeben bzw. ausreichend frankiert zurücksenden. Unsere Rücknahmeverpflichtung ist beschränkt auf Altbatterien der Art, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen.
Unsere Anschrift:
Heko-Warenvertrieb
Inhaber: Konrad Heesen
Venner Str. 8 A
41747 Viersen
Darüber hinaus können Sie gebrauchte Batterien auch bei Ihrer kommunalen Entsorgungsstelle kostenlos abgeben. Eine durchgestrichene Mülltonne auf der Batterie oder deren Verpackung bedeutet, dass diese Batterie Schadstoffe enthält. Diese Schadstoffe werden näher bezeichnet durch die Abkürzung „Hg“ = Quecksilber; „Cd“ = Cadmium und „Pb“ = Blei.
11. Verpackungsrücknahme:
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. Grüner Punkt) tragen, unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zwecks Rückgabe von Verpackungen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:
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Inh. Konrad Heesen
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Fax: 02431 9745868
E-Mail: info@heko-warenvertrieb.de
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Wir benennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Selbstabholer können die Verpackung direkt vor Ort bei uns entsorgen.
12. Haftung
Die Inhalte dieses ebay stores wurden von uns mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch können wir produktionsbedingte Abweichungen bei technischen Angaben oftmals nicht vorhersehen. Wenn bestimmte Angaben für Sie besonders wichtig sind, so prüfen Sie diese bitte vor einer eventuellen Montage.
Für Verbraucher gilt: Die Nicht-Beachtung dieser Anweisung hat keinerlei Einfluss auf Ihre Gewährleistungsansprüche.
Abweichungen in Farbe und Design müssen wir uns grundsätzlich vorbehalten, sofern sie nicht für das Produkt wesentlich sind.
Im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir uneingeschränkt. Für einfache und leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern es sich um vertragswesentliche Pflichten handelt. Hierbei ist die Haftung begrenzt auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses typischerweise vorhersehbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung und -begrenzung gilt ebenfalls für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkung und -begrenzung gilt nicht für Produkthaftungsansprüche oder Ansprüche aus Garantiezusagen, die es gerade bezwecken, den Kunden gegen eingetretenen Schaden abzusichern, sowie für Schäden, die sich aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit ergeben.
Dieser ebay store kann Links zu anderen Websites enthalten. Bei Einrichtung der Links wurden diese und die Inhalte der entsprechenden Websites von uns auf Rechtmäßigkeit geprüft. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für deren Erscheinungsbild und deren Inhalte nicht verantwortlich sind. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Websites, da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben. Verantwortlich für die verlinkten Websites und deren Inhalte sind ausschließlich deren Betreiber.
Darüber hinaus gilt nur für Unternehmer:
Sachen, die mit einer anderen Sache verbunden (montiert) werden, sind vor der Montage anzupassen und auf Passgenauigkeit zu überprüfen. Folgeschäden, die durch die Nicht-Beachtung dieser Bestimmung entstehen, werden von uns nicht übernommen. Ferner müssen Sie sich vor Abschluss des Kaufvertrages über eventuelle Auflagen, Beschränkungen und TÜV-Freigaben informieren und diese beachten. Bei Nicht-Beachtung haften wir für keinerlei Kosten / Schäden, die hieraus resultieren.
13. weitere Informationen
Nach Vertragsschluss erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den weiteren Informationen über die Abwicklung Ihrer Bestellung. EBAY speichert die Daten bis zu 90 Tage lang. Sie können sie dort unter Eingabe der EBAY-Artikelnummer einsehen, abspeichern und auch ausdrucken. Mögliche Eingabefehler können Sie vor der rechtsverbindlichen Abgabe eines Angebotes wie folgt erkennen und korrigieren: Nach Klicken des Buttons „sofort kaufen“ oder „bieten“ erscheint das von Ihnen abgegebene Angebot / Gebot auf einer weiteren Seite. Bitte prüfen Sie dort die von Ihnen gemachten Angaben sorgfältig! Bei Bedarf können Sie mit dem „zurück“-Button Ihre Internet-Browsers die Angaben ändern. Zur Bestätigung klicken Sie bitte den Button „kaufen“ bzw. „Gebot bestätigen“.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Wir unterliegen keinen Verhaltenskodizes.
14. Copyright
Alle Inhalte dieses ebay stores, sowohl Lichtbilder, Texte (einschließlich dieser AGB) als auch Tabellen sind urheberrechtlich geschützt. Es ist ausdrücklich untersagt, die Inhalte dieses ebay stores, sei es insgesamt oder nur teilweise, ohne unsere ausdrückliche Erlaubnis in irgendeiner Form zu nutzen.
15. Abschließende Bedingungen
Es gilt – soweit zulässig - ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als ausschließlicher Gerichtsstand gilt – soweit gesetzlich zulässig – unser Firmensitz.
Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
ANHANG
Paragraphen 10 und 11 der eBay-AGB
§ 10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
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