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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

der

DEMA Vertriebs GmbH

(Stand 01. Februar 2017)

 

Anbieter und Vertragspartner der Angebote ist:

DEMA Vertriebs GmbH

Birkich Straße 6
74549 Wolpertshausen
Deutschland
Telefon: 07944/981010
Fax: 07944/981019
E-Mail: info@fixversand.de

vertreten durch: Ulrich Abendschein

Eingetragen im Handelsregister:
Amtsgericht Stuttgart HRB 571318

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich - Kunden

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Warenverkäufe zwischen der DEMA Vertriebs GmbH und ihren Kunden über den Internethandelsplatz eBay in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Sie gelten nicht für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an den Großhandel, und nicht für den Warenverkauf über eine Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH. Für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an den Großhandel sowie den Warenverkauf über Kunden über eine Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH verwendet die DEMA Vertriebs GmbH andere Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Alle Angebote der DEMA Vertriebs GmbH richten sich ausschließlich an im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und in bestimmten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ansässige Kunden. Die genauen Liefergebiete sind jeweils bei dem angebotenen Artikel zu finden.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die DEMA Vertriebs GmbH hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.

3. Kunden der DEMA Vertriebs GmbH im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen finden die Bestimmungen für Unternehmer Anwendung.

4. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.

§ 2 Vertragssprache – Speicherung des Vertragstextes bei eBay

1. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Bei Vertragsschlüssen über eine eBay-Internetseite speichert die DEMA Vertriebs GmbH den Vertragstext allein auf Grundlage der ihr vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten ab. Auf Anfrage werden die der DEMA Vertriebs GmbH vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs GmbH per E-Mail oder Post übersandt.


§ 3 Angebote und Vertragsschluss bei eBay

1. Stellt die DEMA Vertriebs GmbH auf einer eBay-Internetseite einen Artikel im Angebotsformat Auktion oder im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt die DEMA Vertriebs GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.

2. Die DEMA Vertriebs GmbH weist den Kunden darauf hin, dass auf der eBay-Internetseite ebay.de Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite zu finden sind, welche insbesondere unter § 6 Bestimmungen zu Warenverkäufen bei eBay enthalten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite können vom Kunden über die Startseite der Internetseite eBay.de aufgerufen werden.


§ 4 Lieferung der Ware

1. Die DEMA Vertriebs GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb der im Rahmen der einzelnen Produktseiten genannten Lieferzeiten ausliefern. Befindet sich auf einer Produktseite keine Angabe zur Lieferzeit, kann ein bestelltes Produkt sofort geliefert werden. Sofern der Kunde keine Bezahlung per Nachnahme auswählt, berechnet sich die Lieferzeit ab dem Tag des Eingangs der Zahlung des Kunden.

2. Die DEMA Vertriebs GmbH ist zur Lieferung in mehreren Warensendungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar ist. Sofern mehrere Warensendungen durchgeführt werden, übernimmt die DEMA Vertriebs GmbH die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

3. Die DEMA Vertriebs GmbH liefert grundsätzlich nur in die jeweils bei dem angebotenen Artikel angegebenen Liefergebiete.


§ 5 Zahlungsbedingungen - Versandkosten

1. Bei eBay-Auktionen finden sich die allein maßgeblichen Angaben zu den Zahlungsmethoden im Rahmen des einzelnen angebotenen Artikels.

2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet die DEMA Vertriebs GmbH dem Kunden Versandkosten. Zusätzlich kann bei Kauf per Nachnahme das Transportunternehmen einen eigenen Betrag beim Kunden erheben.

Bei Angeboten auf einer eBay-Internetseite finden sich die Versandkosten im Rahmen der Artikelseite.


§ 6 Gefahrenübergang

1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache an den Käufer auf den Käufer über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der DEMA Vertriebs GmbH.

2. Gegenüber Unternehmern behält sich die DEMA Vertriebs GmbH das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die DEMA Vertriebs GmbH aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die DEMA Vertriebs GmbH von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.


§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher - Vereinbarung über Tragung der Kosten der Rücksendung -
Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins

1. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat. Die DEMA Vertriebs GmbH informiert Kunden bei Angeboten auf einer eBay-Internetseite im Rahmen der dortigen Angebote über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe.

 

2. Verbraucher haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Verbraucher die  DEMA Vertriebs GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die DEMA Vertriebs GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Die DEMA Vertriebs GmbH holt die Waren ab, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Über die Kosten der Rücksendung informiert die DEMA Vertriebs GmbH im Rahmen der Widerrufsbelehrung.

3. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen

 

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

 

- Verträge  zur  Lieferung  von  Waren,  die  schnell verderben  können  oder   deren  Verfallsdatum schnell  überschritten würde.


§ 9 Gewährleistung - Haftung

1. Die Haftung der DEMA Vertriebs GmbH wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

2. Ist der Kunde Unternehmer, leistet die DEMA Vertriebs GmbH für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.

Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

3. Die DEMA Vertriebs GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

 

4. Die Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der DEMA Vertriebs GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die DEMA Vertriebs GmbH garantiert hat, bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG und bei Rückgriffsansprüchen eines Unternehmers gegen die DEMA Vertriebs GmbH als Lieferanten gemäß § 478 BGB. Wesentliche  Vertragspflichten sind hierbei Pflichten der DEMA Vertriebs GmbH, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einen Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.

 

Finden die Haftungsbeschränkungen keine Anwendung, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

 

5. Kunden haben der DEMA Vertriebs GmbH offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist anderenfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt für den Unternehmer die rechtszeitige Absendung.

Ist der Kunde Verbraucher, so steht dem Verbraucher die volle Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche auch dann offen, wenn der Verbraucher die Anzeige eines offensichtlichen Mangels oder Transportschadens unterlässt.

 

6. Im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrages mit Unternehmern kann die DEMA Vertriebs GmbH die Rückzahlung verweigern, bis die DEMA Vertriebs GmbH die Waren wieder zurückerhalten hat. Bei Waren, welche aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, holt die DEMA Vertriebs GmbH die Waren innerhalb einer Woche beim Unternehmer ab.


§ 10 Schlussbestimmungen

1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und der DEMA Vertriebs GmbH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen eines Staates, in welchem ein Kunde, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Kunden und der DEMA Vertriebs GmbH Anwendung.

2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der DEMA Vertriebs GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet,  und bieten die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

B. Kundeninformationen:

1. Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

DEMA Vertriebs GmbH

Ulrich Abendschein

Birkich Straße 6

74549 Wolpertshausen

Deutschland

Telefon: 07944/981010

Fax: 07944/981019

E-Mail:info@fixversand.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

DEMA Vertriebs GmbH
Birkich Straße 6
74549 Wolpertshausen
Deutschland
 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Wir holen die Waren ab, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von € 40,-, zuzüglich eines Zuschlages von € 0,26 pro zusätzliches Kilogramm, wenn das Gewicht der in Deutschland ab