Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Ebayshop e-trendseller
(Stand: 26. Oktober 2011)
1. Anbieterkennzeichnung:
Georg Endres
Buch & Büro – Leder & Trend
Inhaber: Georg Endres
Dalbergstr. 1
97762 Hammelburg
Tel. 09732/2161
Fax 09732/5300
E-Mail: service@buero-buch.de
USt-IdNr. DE 161914791
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Georg Endres, Buch & Büro – Leder & Trend, Dalbergstr. 1, 97762 Hammelburg (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) des ebayshop e-trendseller, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Ergänzend gelten die eBay-AGB. Diese sind auf den Internetseiten von eBay (www.ebay.de) einsehbar und Sie haben im Rahmen Ihrer Anmeldung zum eBay-Marktplatz deren Geltung und Anwendung zugestimmt. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
d) Das Onlineangebot richtet sich nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a)Alle Warenangebote sind verbindlich.
b)Der Vertrag kommt durch Ihre Bestellung oder die Abgabe des Höchstgebotes zustande. Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsabschluss führen, die technischen Mittel, Eingabefehler vor Bestellung berichtigen, sind in den eBay-AGB, deren Einbeziehung Sie zugestimmt haben, dargestellt. Insbesondere gilt:
aa) bei Festpreisangeboten
Nach Anklicken der Taste „sofort Kaufen“ werden alle Angebotsinformationen angezeigt. Sie können die Angaben prüfen und das Angebot jederzeit abbrechen. Erst mit der nachfolgenden Taste „kaufen“ geben Sie eine verbindliche Erklärung ab, durch die der Kaufvertrag zustande kommt.
bb) bei Versteigerungsangeboten
Nach Bestätigung der Taste „bieten“ und der Eingabe Ihres Maximalgebotes werden Ihnen alle Angebotsinformationen angezeigt. Sie können die Angaben prüfen, ihr Versteigerungsangebot abändern und jederzeit abbrechen. Erst wenn Sie die nachfolgende Taste „Gebot bestätigen“ anklicken, geben Sie eine rechtsverbindliche Erklärung ab, mit der ein Kaufvertrag zustande kommt, wenn Sie mit ihrem eingegebenen Maximalgebot der Höchstbietende sind. Sie werden unverzüglich per E-Mail über den wirksamen Kaufabschluss (wenn Ihr Gebot das Höchstgebot war) informiert.
c) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.
b) Die Auslieferung erfolgt spätenstens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
5.
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WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Georg Endres
Buch & Büro – Leder & Trend
Dalbergstr. 1
97762 Hammelburg
Fax 09732/5300
E-Mail: service@buero-buch.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
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6. Rücksendung
a)Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren / und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart zulässig.
b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung
a)Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.
b)Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
c)Ausgenommen von der Fristverkürzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.
d)Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.
e)Unser Kundendienst steht Ihnen in Hammelburg, werktags, Montag bis Freitag 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr bzw. telefonisch werktags, Montag bis Freitag 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr zur Verfügung.
f) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
g)Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gem. Artikelbeschreibung hinzu.
9. Versandkosten
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Verpackung und Versand“ genannten Land Bundesrepublik Deutschland. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
Beim Kauf mehrerer Artikel werden diese zu einer Lieferung zusammengefasst. Wir berechnen nur einmal Versandkosten und zwar die, die bei unterschiedlichen Angaben am höchsten sind. Kaufen Sie einen versandkostenfreien Artikel, werden für die weiteren Artikel keine Versandkosten berechnet.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Georg Endres, Dalbergstr. 1, 97762 Hammelburg. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11.Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Hammelburg für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12. Datenschutz
a) Als Nutzer der eBay Plattform haben Sie der eBay-Datenschutzerklärung zugestimmt. Diese ist unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehbar.
b) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe erfolgt nur zur Zahlungsabwicklung (Paypal und Sparkasse Bad Kissingen) und zu Versandzwecken (DHL und Deutsche Post). Ihre Adressdaten werden zum Zwecke der Kaufabwicklung an Afterbuy (ViA-Online GmbH, Kimplerstr. 296, 47807 Krefeld) (www.afterbuy.de) übermittelt und gespeichert. Mit dem Kauf stimmen Sie dieser Übermittlung ausdrücklich zu. Information zum Datenschutz von Afterbuy finden Sie unter http://www.afterbuy.de/datenschutz.htm. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
c) Nur mit Ihrer vorherigen, separat erklärten, Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.
d) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecken gem. c) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Georg Endres, Herrn Georg Endres, Buch & Büro – Leder & Trend, Dalbergstr. 1, 97762 Hammelburg. Fax 09732/5300, email:service@buero-buch.de
Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.
13. Umweltschutz / Batterien und Akkus
Um der Verpackungsverordnung gerecht zu werden, haben wir uns einem bundesweiten Systemanbieter für Verpackungsentsorgung angeschlossen.
Batteriegesetz:
Wichtiger Entsorgungshinweis zu Batterien und Akkus, wenn sie in unseren angebotenen Artikeln enthalten sind:
Jeder Verbraucher ist nach der deutschen Batterieverordnung gesetzlich zur Rückgabe aller ge- und verbrauchten Batterien bzw. Akkus verpflichtet.. Eine Entsorgung über den Hausmüll ist verboten. Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unserer Verkaufsstelle/Versandlager und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse zurücksenden: Georg Endres, Buch & Büro – Leder & Trend, Dalbergstr. 1, 97762 Hammelburg.
Schadstoffhaltige Batterien bzw. Akkus sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet, um auf das Hausmüll-Entsorgungsverbot hinzuweisen. Unter dem Zeichen ist das chemische Symbol für das Schwermetall angegeben:
Cd= Batterie enthält Cadmium; Hg= Batterie enthält Quecksilber; Pb = Batterie enthält Blei
14. Disclaimer
Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.
15. Verschiedenes
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit dieser AGB nicht berührt werden.
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