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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

I. Allgemeine Bestimmungen

1.
Zum Vertragsschluss zwischen der Firma DQ-PP Sp.z.o.o. Zweigniederlassung, nachfolgend Verkäufer genannt, und dem Käufer kommt nur aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.

2.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

II. Vertragsschluss

1.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Internetplatform eBay. Die Einzelheiten werden in §§ 6 ff. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eBay geregelt.

2.
Die Parteien schließen einen Vertrag insbesondere dadurch ab, dass der Verkäufer seine Waren bei Auktionen anbietet und der Käufer das Höchstgebot innerhalb des für die jeweilige Auktion geltenden Zeitrahmens abgibt. Wird für eine Ware die "Sofort-Kaufen“-Option eingeschaltet, dann wird der Vertrag durch die Ausübung dieser Option abgeschlossen. Der Käufer betätigt seine Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den Eingabefeldern, die sich auf der Auktionsseite befinden. Nach Betätigung der Schaltflächen "Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Käufer nochmals überprüfen, ob seine Angaben richtig sind.

3.
Danach werden die Daten durch eBay gelöscht. Die jeweilige Artikelbeschreibung kann durch Eingabe der Artikelnummer in der Suchleiste auf der Internetseite www.ebay.de gefunden werden. In diesem Fall können die Daten 90 Tage nach Angebotsende abgerufen, ausgedruckt und gespeichert werden. Danach werden die Daten durch Ebay gelöscht.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Bei der Bestellabwicklung übermitteln wir den Vertragstext und die zum Vertragsabwicklung erforderlichen Daten an den Dienstanbieter "Afterbuy “ (VIA Online GmbH in Krefeld). Die Einzelheiten zum Datenschutz sind unter folgendem Link einsehbar: http://www.afterbuy.de/Datenschutz.htm. Die Druck- und Speicherfunktion können durch die entsprechenden Funktionen des Browseres genutzt werden.

4.
Nach Vertragsschluss übersendet der Verkäufer die Bestellbestätigung und die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die E-Mail-Adresse des Käufers.

 

III. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

 

IV. Vertragsabwicklung und Versandkosten

1.
Grundsätzlich ist der Kaufpreis im Voraus zu zahlen. Andere Zahlungsmodalitäten werden in der jeweilligen Auktionsbeschreibung angegeben. Ist die Zahlung per Vorkasse vereinbart, dann wird die bestellte Ware nach Zahlungseingang auf das Bankkonto des Verkäufers oder auf das Pay-Pal-Konto an den Käufer verschickt.

2.
Der Preis für die angebotene Ware enthält auch die Mehrwertsteuer in der aktuell geltenden Höhe. Die Höhe der Versandkosten wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.

3.
Die Versand- und die Lieferzeit werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

4.
Die Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen und werden durch den Käufer getragen. Nach Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer werden ihm die Versandkosten erstattet. Die unmittelbaren Rücksendekosten trägt der Käufer. Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu.

5.
Zur Verminderung der dem Verkäufer bei der Rücksendung der Ware durch den Käufer entstehenden Kosten wird der Käufer um vorherigen Kontakt mit dem Verkäufer gebeten.

 

V. Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns DQ-PP Sp. z o. o. ZN, Dorfstr. 44, 17329 Nadrensee :
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.


Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.


Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,

4. Ende der Widerrufsbelehrung

 

VII. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach gesetzlichen Vorschriften.

 

VIII. Versandrisiko

Wenn der Käufer Verbraucher ist, dann trägt der Verkäufer das Versandrisiko.

 

IX. Datenschutz

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Bestands- und Nutzungsdaten der Kunden ohne deren Einwilligung erfolgt nur soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Die Kaufabwicklung erfolgt über "Afterbuy". Der Käufer willigt daher ein, dass seine Kontaktdaten zum Zwecke der Kaufabwicklung an "Afterbuy"(www.afterbuy.de) übermittelt werden. Die Einzelheiten zum Datenschutz sind unter folgendem Link einsehbar: http://www.afterbuy.de/Datenschutz.htm. Die Verwendung der Daten der Kunden für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung ohne deren Einwilligung ist ausgeschlossen.