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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

I. Allgemeine Bestimmungen

1.
Zum Vertragsschluss zwischen der Firma DQ-PP Sp.z.o.o. Zweigniederlassung nachfolgend Verkäufer genannt, und dem Käufer kommt es nur aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.

2.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

II. Vertragsschluss

1.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Internetplattform eBay. Die Einzelheiten werden in §§ 10 ff. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eBay geregelt.

2.
Die Parteien schließen einen Vertrag insbesondere dadurch ab, dass der Verkäufer seine Waren bei Auktionen anbietet und der Käufer das Höchstgebot innerhalb des für die jeweilige Auktion geltenden Zeitrahmens abgibt. Wird für eine Ware die "Sofort-Kaufen“-Option eingeschaltet, dann wird der Vertrag durch die Ausübung dieser Option abgeschlossen. Der Käufer betätigt seine Eingaben mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den Eingabefeldern, die sich auf der Auktionsseite befinden. Nach Betätigung der Schaltflächen "Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Käufer nochmals überprüfen, ob seine Angaben richtig sind.

3.
Die dem Vertrag zugrundeliegende Artikelbeschreibung wird in deutscher Sprache verfasst. Die dem Vertrag zugrundeliegenden Informationen können Sie in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay – Aktivität - Kaufen – gekauft“ innerhalb von 60 Tagen ab dem Tag des Kaufes aufrufen, ausdrucken und speichern.

Danach werden die Daten durch eBay gelöscht. Die jeweilige Artikelbeschreibung kann durch Eingabe der Artikelnummer in der Suchleiste auf der Internetseite www.ebay.de gefunden werden. In diesem Fall können die Daten 90 Tage nach Angebotsende abgerufen, ausgedruckt und gespeichert werden. Danach werden die Daten durch eBay gelöscht.

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Die Druck- und Speicherfunktion können durch die entsprechenden Funktionen des Browsers genutzt werden.

 

III. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

 

IV. Vertragsabwicklung und Versandkosten

1.
Grundsätzlich ist der Kaufpreis im Voraus zu zahlen. Andere Zahlungsmodalitäten werden in der jeweiligen Auktionsbeschreibung angegeben. Ist die Zahlung per Vorkasse vereinbart, dann wird die bestellte Ware nach Zahlungseingang auf das Bankkonto des Verkäufers oder auf das Pay-Pal-Konto an den Käufer verschickt.

2.
Der Preis für die angebotene Ware enthält auch die Mehrwertsteuer in der aktuell geltenden Höhe. Die Höhe der Versandkosten wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.

3.
Die Versandzeit wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

4.
Die Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen und werden durch den Käufer getragen. Nach Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer werden ihm die Versandkosten erstattet. Der Käufer trägt bei der Bestellung bis zu einem Warenwert von 40,00 € brutto im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn sie zu einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

5.
Können Sie die erhaltene Ware oder die daraus gezogenen Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nut¬zungen ist Wertersatz nur zu leisten soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf ei¬nen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

6.
Der Käufer wird um die Prüfung des Zustandes des eingelieferten Pakets vor dessen Aushändigung durch den Zustelldienst höflich gebeten. Sollten dann Beschädigungen oder andere Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, dann lassen Sie bitte vom Zusteller ein Schadensprotokoll aufnehmen und nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf. Durch die Nichtbeachtung dieser Vorgehensweise entstehen dem Käufer, der Verbraucher ist, keine Nachteile.

 

V. Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DQ-PP Sp. z o. o.
Zweigniederlassung
Dorfstr. 44
17329 Nadrensee
Deutschland

Fax: 0049(0)32211078468
E-Mail: info@dq-pp.de
Geschäftsführer:
Herr Zbigniew Komisarcyk

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3. Ende der Widerrufsbelehrung

 

VII. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach gesetzlichen Vorschriften.

 

VIII. Versandrisiko

Wenn der Käufer Verbraucher ist, dann trägt der Verkäufer das Versandrisiko.

 

IX. Datenschutz

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden und beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Bestands- und Nutzungsdaten der Kunden ohne deren Einwilligung erfolgt nur soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Die Verwendung der Daten der Kunden für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung ohne deren Einwilligung ist ausgeschlossen.