Allgemeine Geschäftsbedingungen

Annette Kunisch                                            

klassische Röhren und mehr ...          Tel.: 05272/7668

Fatimastrasse 10                                 Fax: 05272/361086

33034 Brakel / Deutschland                email: info@classic-tubeware-kunisch.de

§ 1. Geltungsbereich:

1.1 Für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Abweichende Bedingungen des Bestellers (im folgenden Käufer genannt), insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen eines Käufers erkennt der Verkäufer in keinem Fall an.

1.3 Mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

2.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen Annette Kunisch klassische Röhren und mehr ...  (im folgenden Verkäufer genannt) und dem Besteller (im folgenden Käufer genannt) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist 33034 Brakel; soweit zulässig.

§ 3 Vertragsabschluß

3.1 Der Vertrag kommt zwischen dem Käufer und Annette Kunisch klassische Röhren und mehr ... (Verkäufer) zustande.

3.2 Dabei richtet sich das Zustandekommen des Vertrages – je nach Angebotsformat – nach von ebay in deren AGB (in der jeweils gültigen Fassung) genannten Kriterien. Durch Klicken auf den Botton „Senden“ gibt der Besteller seine rechtlich bindende Willenserklärung ab, nachdem er von ebay zur Überprüfung seiner Angaben aufgefordert wurden und somit die Möglichkeit hatte, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.

3.3 Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den auf der Website angegebenen Bedingungen durchzuführen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Die Bezahlung der Ware hat umgehend zu erfolgen. Sollte die Ware nach 14 Tagen nicht bezahlt sein, behält der Verkäufer sich vor, die Ware anderweitig zu verkaufen.

3.4 Die Beschreibungen der Ware in den Auktionen / Angeboten geben deren tatsächlichen Zustand wieder. Sie sind nach bestem Wissen erstellt.

§ 4 Preise

4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, dh. der in der Auktion / in dem Angebot erzielte Kaufpreis stellt den Endpreis dar; er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Im Fall grenzüberschreitender Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. Die ebay-Gebühren und Provisionen trägt der Verkäufer.

4.2 Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Liefer-, Versand-  u. Versicherungskosten (Preise dem jeweiligen Angebot zu entnehmen), es sei denn, dies wird ausdrücklich angegeben. Die Versand- u. Versicherungskosten sind vom Kunden zu bezahlen.

§ 5. Zahlung, Versand, Gefahrübergang

5.1 Wir liefern Artikel ausschließlich gegen Vorauskasse durch ein von uns auszuwählendes Transportunternehmen. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich des Gefahrenübergangs.

5.2 Sofern der Endkunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, wird insofern auf § 474 BGB hingewiesen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Reklamationen und Gewährleistungsrechte können Sie gegenüber

geltend machen.

Bitte geben Sie uns eine möglichst genaue Beschreibung über den Grund der Reklamation. Ferner bitten wir Sie, eine Kopie der Rechnung, bzw. mindestens unsere Rechnungsnummer mitanzugeben. Damit erleichtern Sie unsere Arbeit und eine für alle Beteiligten zufriedenstellende, schnelle Bearbeitung sehr. Vielen Dank! Auf Punkt 7.2.9 wird besonders verwiesen!

7.2  Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmung für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind.

7.2.1 Der Verkäufer ist dazu berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand entweder auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung oder Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

7.2.2. Schaden- und Aufwendungsersatz gemäß § 437 Ziffer 3 BGB sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der von dem Verkäufer eingesetzten Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt.

7.2.3 Schadensersatzpflichten sind auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. eine wesentliche Vertragsverletzung vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit der vorstehenden Regelung nicht verbunden.

7.2.4 Für Neuwaren, die bei dem Verkäufer erworben wurden, gilt eine Gewährleistung von einem Jahr, bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, beträgt die Gewährleistung zwei Jahre. Für den Erwerb von Gebrauchtgeräten/- komponenten gilt generell ein Gewährleistungszeitraum von einem Jahr.

7.2.5 Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes zu gestatten und zu ermöglichen. Diese erfolgt nach Wahl des Verkäufers entweder im Hause des Kunden oder nach erfolgter Zusendung des Liefergegenstandes an den Verkäufer.

7.2.6 Ansprüche des Käufers wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Liefergegenstand nachträglich an einen anderen Ort als den Lieferort verbracht worden ist, es sei denn die Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

7.2.7 Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn die von dem Verkäufer gelieferten Waren durch äußere Einflüsse, Fehlbedienung, Missachtung der Betriebs- und Wartungsanleitung oder Betriebsparameter beschädigt wurden, Änderungen oder Eingriffe durch nicht berechtigte Dritte vorgenommen wurden oder Verbrauchsmaterialien zum Ersatz gekommen sind, die nicht der Spezifikation und Herstellervorschriften entsprechen. Dazu gehören das Nichtbeachten von Aufstellbedingungen empfindlicher Geräte/ Produkte, unterlassene Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, vermeidbare chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse u.Ä. Dies gilt auch für Schäden, die beim Betrieb der von dem Verkäufer gelieferten Geräte/ Waren im Zusammenhang mit anderen Geräten/ Waren entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese für den Schaden nicht ursächlich war. Die Nacherfüllung und die sonstigen Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf natürliche Abnutzung oder Verschleiß.

7.2.8 Kann nach Überprüfung der vom Käufer gemeldete Mangel nicht festgestellt werden, trägt der Käufer, sofern er Kaufmann ist, die Kosten der Untersuchung.

7.2.9 Zur Vornahme aller dem Verkäufer notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Käufer dem Verkäufer nach Verständigung mit ihr die hierfür erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Andernfalls ist der Verkäufer für die Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit bzw. zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden - wobei der Verkäufer sofort zu verständigen ist - hat der Kunde das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von uns Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Im Falle eines Austausches von Komponenten an von dem Verkäufer gelieferten Geräten, gehen die ausgetauschten Teile in das Eigentum des Verkäufers über.

7.2.10 Ist für den Verkäufer die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Käufers auf die andere Art der Gewährleistung.

7.2.11 Die Gewährleistungspflichten gelten entsprechend für Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratung oder durch Verletzung von Aufklärungshinweisen und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadensersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.

7.2.12 Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

7.2.13 Sofern es sich um Waren aus einem  Restposten von Neuwaren handelt, behält der Verkäufer sich ausdrücklich eine Lieferung solange der Vorrat reicht vor. Aus der jeweiligen Auktions- oder Angebotsbeschreibung ergibt sich der Hinweis auf einen entsprechenden Restposten.  Ausverkaufte Restposten sind in der Regel nicht mehr nachzuordern. In diesem Fall ist die Gewährleistung auf Geldersatz beschränkt. Im Übrigen gelten die oben genannten Bedingungen für diesen Fall entsprechend.

7.2.14 Die zur Rücksendung bestimmte Ware ist ordnungsgemäß zu verpacken. Transportschäden, die durch unsachgemäße Verpackung entstanden sind, belasten auch den Käufer. Als ordnungsgemäße Verpackung gilt nicht nur die Originalverpackung, sondern jede Verpackung, die Schäden vom Versandgegenstand abzuhalten geeignet ist. Ihre Pflicht zur Rücknahme von Verpackungen erfüllt der Verkäufer auch nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

7.2.15 Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel, insbesondere aufgrund von Transportschäden oder wegen erkennbar unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sind uns umgehend schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen oder Mängelrügen gilt die Lieferung, sofern der Käufer kein Verbraucher ist, als genehmigt. Der Käufer darf die Entgegennahme wegen unerheblicher Mängel z.B. beschädigter Originalverpackung nicht verweigern.
 

§ 8 Widerrufsbelehrung

§ 9 Datenschutz

9.1 Der Verkäufer ist berechtigt, für eigene Zwecke die zur Abwicklung der Geschäftsvorfälle notwendigen Daten zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln. Die vom Käufer angegebenen Daten werden nur für den internen Gebrauch von Annette Kunisch klassische Röhren und mehr ... gesammelt und genutzt. Diese Daten werden nicht an Dritte veräußert oder in anderer Form Dritten zur Verfügung gestellt. Die einzige Ausnahme stellen hier unsere Logistikpartner dar, denen wir die von Ihnen übermittelten Informationen zwecks Zustellung teilweise zur Verfügung stellen müssen.

§ 10 Salvatorische Klausel

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen der Vertragsregelungen unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung einer Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Geschäftes gewollt hätten, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei späterer Aufnahme der Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt.

Der Verkäufer behält sich vor, jederzeit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen den jeweils gültigen gesetzlichen Änderungen anzupassen oder zu ändern ohne dabei Gründe nennen zu müssen.

Brakel, 13.02.2009