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chi-enterprise
Inh.: Christopher Schneider
Hauser Str. 1
86971 Peiting
Telefon: 08861 – 6906 140
Telefax: 08861 – 6906 141
Email: info@chi-enterprise.de
www.chi-enterprise.de
Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE186885915
Nutzen Sie vorstehende Kontaktdaten auch für Fragen, Reklamationen und Anregungen. |
Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziff. 7 der AGB. |
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Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleich Sie bitte Ziff. 2 der AGB |
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Geltungsbereich
Für alle bei mir über eBay getätigten Bestellungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
Sie können dieses Dokument hier in der Regel einfach ausdrucken oder mit Ihrem Browser speichern (Datei speichern unter). Sollte dies an dieser Stelle nicht möglich sein, finden Sie die AGB noch einmal auf der mich Seite unter meinem eBay-Namen chi-enterprise.
Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei mir abrufbar. Allerdings bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, die Daten in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei eBay handelte.
Sie erhalten außerdem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten enthält (auch diese AGBs mit der Rückgabebelehrung) und die Sie abspeichern können.
3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
Ihr Vertragspartner ist Christopher Schneider, Hauser Str. 1, 86971 Peiting. Verträge lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.
Indem Sie die Sofort-Kaufen-Option nutzen, geben Sie eine verbindliche Bestellung (Gebot) der im Angebot enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit Ihrem Gebot zustande, es sei denn, im Angebot enthaltene Bedingungen (beispielsweise unzulässiges Lieferland / Nachweis gewerblicher Bestellung) sind nicht erfüllt bzw. können nicht erfüllt werden. Bei Versteigerungen kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende sind und die ansonsten im Angebot angegebenen Bedingungen einhalten.
4. Preise, Umsatzsteuer, Rechnung
Alle Preise sind verstehen sich in Euro. Startpreise bei eBay-Versteigerungen erhöhen sich je nach Gebot. Sofort-Kauf-Preise und die sich bei Beendigung einer Auktion ergebenden Höchstgebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die regelmäßig für das Angebot und den Verkauf anfallenden eBay - Gebühren gehen – wie in den eBay-AGB vorgesehen - zu meinen Lasten.
Sie erhalten eine Rechnung in gedruckter Form mit der Ware.
5. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Sie haben für eine Lieferung innerhalb Deutschlands grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Vorauskasse
Nachnahme
Kreditkarte
Paypal
Bei Auslandslieferungen –soweit angeboten - sind die Zahlungsmöglichkeiten auf die Zahlung per Vorauskasse, Kreditkarte oder Paypal beschränkt. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von mir anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferung, Versandkosten
Den Transporteur können wir nach unserem billigen Ermessen bestimmen. Auswirkungen auf die Versandkosten hat dies nicht.
Sofern aufgrund Größe und Gewicht in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben wird für den Versand innerhalb Deutschlands eine einheitliche Versandkostenpauschale von 5,00 € erhoben.
Bei Wahl der Zahlungsart Nachnahme erhebt die Post AG bei der Lieferung zusätzlich 6 Euro Nachnahmegebühr, die wir Ihnen mit in Rechnung stellen. Bei Anlieferung verlangt die Post AG noch einmal weitere 2 Euro für die Zahlungsabwicklung unmittelbar von Ihnen.
Sofern aufgrund Größe und Gewicht in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben werden bei Lieferung von Waren ins europäische Ausland 20 Euro Versandkosten erhoben. Nach Österreich, den Niederlanden, Luxemburg, Belgien und Dänemark reduziert sich dieser Betrag auf 10 Euro Versandkosten, sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben. Weitere Angaben siehe Versand in der Artikelbeschreibung.
7. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB).Wir haben die Angebote, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, und bei denen wir uns hierauf berufen möchten, für Sie ggf. entsprechend gekennzeichnet.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Christopher Schneider
chi-enterprise
Hauser Str. 1
86971 Peiting, Deutschland
info@chi-enterprise.de
Fax 08861 6906 141
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung |
8. Gefahrübergang und Transportschäden
Sobald Sie bei einer Bestellung als Verbraucher den Empfang der Ware gegenüber dem Transportunternehmen bestätigen, geht die Transportgefahr auf Sie über.
Falls die Lieferung schon bei Übergabe offensichtliche äußerliche Schäden aufweist (Karton aufgerissen, beschädigt und evtl. in Folie gepackt), öffnen Sie die Sendung bitte möglichst im Beisein des Paketboten und vergleichen Sie den Inhalt mit der beiliegenden Rechnung. Bei Abweichungen oder Beschädigungen der Ware lassen Sie sich dies - wenn möglich - vom Boten schriftlich bestätigen. Bitte melden Sie uns Transportschäden, auch soweit diese erst bei Paketöffnung feststellbar sind, unverzüglich und senden Sie uns die Ware erst zu, wenn die Schadensfeststellung getroffen wurde.
Die Einhaltung der vorstehenden Prüfungs- Feststellungs- und Meldepflichten berührt die gesetzlichen Ansprüche bei beschädigter Ware jedoch nicht, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben.
Bei Bestellungen von Unternehmern (handelnd in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB) gilt die gesetzliche Gefahrtragung im Versendungskauf sowie die Rügeobliegenheit in vorstehendem Absatz mit der Konsequenz des Verlustes von Ansprüchen aufgrund von Transportschäden, soweit eine Rüge nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt. Die Rügepflicht des § 377 HGB gilt für Kaufleute ergänzend.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr bleibt die Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mein Eigentum. Die Ware darf von Ihnen nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Ich behalte mir vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle Ihres Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentumsvorbehalt sind mir zur Sicherung meiner Ansprüche abgetreten. Sie haben mich im Falle bei ihnen vorgenommener Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Ich verpflichte mich, die mir zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Wert meiner Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.
10. Gewährleistung, Kundendienst
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt bei Verträgen mit Verbrauchern 2 Jahre (bei gebrauchten Artikeln 1 Jahr) und beginnt mit der Ablieferung der Sache. Bei Bestellungen von Kunden für deren gewerblichen Zwecke oder Ihre selbständige berufliche Tätigkeit (i.S. § 14 BGB Unternehmer) wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr beschränkt (bei gebrauchten Artikeln entfällt diese). Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf kostenlose Nacherfüllung (Reparatur oder Nachlieferung nach Verbraucherwahl) beschränkt. Wir können die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist oder unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu unserem Leistungsinteresse steht. Bei Bestellungen von Unternehmern i.S. des § 14 BGB behalten wir uns die Wahl der Nacherfüllung vor. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag. In Fällen, in denen uns Verschulden zur Last fällt, können auch Schadensersatzansprüche bestehen.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr setzt die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen voraus, dass Sie Ihrer nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen sind.
Im Gewährleistungsfall oder bei Kritik oder Beschwerden wenden Sie sich bitte schriftlich an:
chi-enterprise, Inh.: Christopher Schneider, Hauser Str. 1, 86971 Peiting, Fax: 08861 6906 141, Email: info@chi-enterprise.de
11. Haftung
Wir haften über die vorstehenden Regelungen zur Gewährleistung hinaus für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; in diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen. Eventuelle Garantieerklärungen bleiben ebenfalls unberührt.
12. Datenschutz
Ihre Bestell- und Adressdaten werden gespeichert. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung und für Gewährleistungszwecke (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Transportunternehmen) und zu eigenen Werbezwecken, sofern Sie nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt haben. Sie sind berechtigt, die Gestattungen zur werblichen und ggf. erlaubten weitergehenden Verwendung jederzeit zu widerrufen.
Richten Sie Ihren Widerruf an:
Christopher Schneider,
Hauser Str. 1,
86971 Peiting, Deutschland.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen mein Geschäftssitz vereinbart. Ich bin auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
14. Sonstiges:
Als Verbraucher sind Sie verpflichtet, Altbatterien an eine Sammelstelle zurückzugeben. Sie können von uns angebotene Ware aber auch an uns unentgeltlich zurückschicken. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind entsprechend gekennzeichnet: Pb steht für Blei, Cd für Cadmium und Hg für Quecksilber.

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Diese Zeichen auf den Batterien bedeuten, dass Sie die Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen |

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Christopher Schneider
Stand: September 2011
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