Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsschluß

Buchpark Ltd. stellt Angebote im Angebotsformat "Sofort-Kaufen" entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay.de, verbindlich ein. Der Vertragsschluss auf der Verkaufsplattform ebay.de kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt. Dem Kaufvertrag zwischen Buchpark Ltd. und dem Käufer auf ebay.de liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

Ist bei dem "Sofort-Kaufen" Angebot hinterlegt, dass eine sofortige Bezahlung erforderlich ist, so entsteht der Leistungsanspruch des Käufers erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.

Mit der Bestellaufgabe erhält der Käufer Informationen zur Zahlung des Rechnungsbetrages. Der Zugang des Rechnungsbetrages wird dem Käufer unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Der Versand erfolgt spätestens am folgenden Arbeitstag nach Zahlungseingang.

Kommt der Käufer der Zahlungsaufforderung innerhalb von 5 Arbeitstagen nach dem Eingang der Bestellung nicht nach, so behält sich Buchpark Ltd. vor, die bestellten Artikel nicht weiter zu reservieren. Der Käufer akzeptiert, dass die bestellten Waren bei späterem Zahlungseingang unter Umständen nicht mehr verfügbar sind und die Bestellung ohne Anspruch auf Ersatz, in jedweder Form, storniert wird. Das Guthaben wird umgehend an den Käufer erstattet.

§ 2 WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Buchpark Ltd.
c/o ebay Rücksendung
Wendenschloßstr. 142
12557 Berlin

oder via E-Mail an: ebaykauf @buchpark-de
oder per Fax an: 0700 800 800 24 (12,4 c/Min)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.Bsp. CDs, Kassetten, DVDs) oder Software, die vom Käufer entsiegelt worden ist, sowie bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

§ 3 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 4 Versand, Lieferzeit, Eigentumsvorbehalt

Der Versand von Artikeln erfolgt spätestens am folgenden Arbeitstag nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit ist abhängig von der Lieferadresse und den Laufzeiten der Deutschen Post oder UPS.

Bei Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt die Lieferung ohne Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer. Der Käufer trägt zusätzlich die anfallenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuern.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Buchpark Ltd. (Eigentumsvorbehalt). Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Buchpark Ltd. hinweisen und Buchpark unverzüglich benachrichtigen, damit Buchpark Ltd. seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

§ 5 Zahlung, Verzug

Buchpark Ltd. akzeptiert nur die von Buchpark Ltd. auf der Internet-Verkaufsplattform angebotenen Zahlungsarten.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Buchpark Ltd. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Buchpark Ltd. ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Buchpark Ltd. berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind oder von Buchpark Ltd. unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, für Schadensersatzsprüche gelten jedoch die untenstehenden besonderen Bedingungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

Besondere Bedingungen für Schadensersatzansprüche: Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er Buchpark Ltd. den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware anzeigt. Die Haftung von Buchpark auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von Buchpark wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Datenschutz

Buchpark Ltd. verwendet die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen, sowie Informations-Schreiben zu den Aufträgen, zur Kundenpflege und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Die Speicherung, Verarbeitung und Auswertung aller Kundendaten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen und Daten verwendet Buchpark Ltd. die Verschlüsselungstechnologie SSL (128-Bit).

Buchpark gibt personenbezogene Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Wenn und soweit Buchpark die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, hat der Käufer das Recht, einer derartigen Nutzung jederzeit zu widersprechen.

Der Käufer hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung der gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an kundenservice @ buchpark.com oder senden Sie Buchpark Ltd. Ihr Verlangen per Post oder Fax.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle Rechtsgeschäfte und Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Buchpark werden auf Basis des Rechts der Bundesrepublik Deutschland getätigt, unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.