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| Allgemeine Geschäftsbedingungen der buch.de internetstores AG - Stand Oktober 2011 |
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§1 Geltungsbereich
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(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der buch.de internetstores AG (im Folgenden: buch.de) und ihren Kunden für über die ebay-Website abgeschlossenen Verträge in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert ("Datei speichern unter") oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von buch.de gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, buch.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
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§2 Zustandekommen des Vertrages
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(1) buch.de gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über einen Artikel ab, indem buch.de auf der eBay-Website einen Artikel in das Angebotsformat "Sofort-Kaufen" einstellt.
(2) Der Kaufvertrag über den Erwerb eines Artikels kommt unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
(3) Nachdem der Kunde die Sofort-Kauf-Option ausgeübt hat, erhält er von buch.de eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Der Versand der Ware an den Kunden wird mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
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§3 Lieferung, Versandkosten
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(1) Bis zu einem Warenwert in Höhe von 7,90 € werden innerhalb Deutschlands Versandkosten in Höhe von 1,55 € pro Artikel berechnet. Für Artikel ab einem Warenwert in Höhe von 9,- € erfolgt der deutschlandweite Versand versandkostenfrei.
(2) Der Versand erfolgt ca. am Tag nach Abschluss des Kaufvertrages. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte buch.de dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
(4) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, , wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
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§4 Fälligkeit und Bezahlung
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Die Bezahlung erfolgt ausschließlich per Vorabüberweisung auf unser Bankkonto oder über PayPal. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
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§5 Eigentumsvorbehalt
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buch.de behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat buch.de von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat buch.de alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von buch.de nicht nachkommt, kann buch.de nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch buch.de liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. buch.de ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.
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§6 Widerruf
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Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt buch.de. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
buch.de internetstores AG, An den Speichern 8, 48157 Münster
E-Mail: ebay@buch.de
Fax: 01805-309199 (0,14 Euro/Minute a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Minute a. d. Mobilfunknetzen)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
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§7 Gewährleistung
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buch.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
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§8 Anschriften
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(1) Anbieter und Vertragspartner der eBay Angebote von buch.de
buch.de internetstores AG
An den Speichern 8
48157 Münster
Deutschland
E-Mail: info@buch.de
Telefon: +49 (0) 251-5309180 (0,14 Euro/Minute a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Minute a. d. Mobilfunknetzen)
Fax: +49 (0) 251-5309199 (0,14 Euro/Minute a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Minute a. d. Mobilfunknetzen)
Registergericht: AG Münster, HRB 6152
Ust.-Idnr. DE 194582177
Vorstand: Oliver Reul, Michael Weber
Aufsichtsratsvorsitzender: Michael Busch
(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen:
Für Bücher: buch.de Service-Center, Europaallee 1, 36244 Bad Hersfeld
Für Medien: buch.de Service-Center, Postfach 45 03 01, 28297 Bremen
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§9 Datenschutz
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buch.de verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.
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§10 Haftung
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buch.de schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
- dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
- es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
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§11 Schlussbestimmungen
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(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und buch.de gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Münster ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
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Unseren Kundenservice erreichen Sie Mo - Sa von 8.00 - 20.00 Uhr,
außer an Feiertagen.
Mail: ebay@buch.de
Telefon: 01805-309180 (0,14 Euro/Minute a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Minute a. d. Mobilfunknetzen) |
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