Allgemeine Geschäftsbedingungen ( eBay )

                 
I. Allgemeines

I.I. Anbieter

www.bo-nuss.com ist ein Service der Firma Anatolij Ebel www.bo-nuss.com, Saxtorfer Weg 23. in 24340 Eckernförde, Umsatzsteuer- Identifikationsnummer gemäß des § 27 a UstG: DE 12/186/38591,

Telefon: 04351/7341744, Telefax: 04351/883321,
e-mail: info@bo-nuss.com, im nachfolgenden kurz BN genannt.

I.II. Geltung der AGB

Alle Geschäftsbeziehungen, die zwischen BN und deren Kunden entstehen, werden, die auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbdingungen ( kurz AGB )
in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine
individuellen Vertragsabreden getroffen wurden.
Individuell getroffene Vertragsabreden greifen dieser AGB vor.

I.III. Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer

Im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer Kunde oder Bieter, soweit etwas abweichendes nicht bestimmt wurde.

Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist ein Verbraucher jede natürliche Person,
die ein rechtsverbindliches Geschäft zu einem Zwecke abscließt, der weder einer
gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann

Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist ein Unternehmer eine natürliche Person
( wie z.B. eine GmbH oder eine AG ) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft
( wie z.B. eine KG, OHG oder eine GBR ), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Soweit im nachfolgenden Text von der Person des Bieters oder Kunden die Rede ist, so betrfft es weibliche und männliche Bieter(in) und Kunden(in) gleicher- maßen. Es soll lediglich der Vereinfachung dienlich sein.

II. Das Zustandekommen eines Vertrages

II.I. Startpreis-Online- Auktion

Bei der Startpreis- Auktion können mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Abgabe eines Gebotes durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten.
Gibt ein anderer Bieter im Verlauf der Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich vorangehenden mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters.
Für die Messung der Dauer einer Online- Auktion gilt die offizielle eBay- Zeit als maßgebend vereinbart.
Ein Vertrag über die von BN bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von BN bestimmte Laufzeit abgelaufen ist oder die Auktion von BN vorzeitig beendet wurde.

II.I.I. Angebot

Die Einstellung der Ware durch BN bei eBay zur Durchführung einer
Startpreis- Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsabschluss dar.
BN bestimmt für jede Startpreis- Auktion eine Frist, binnen derer das Angebot durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. BN richtet das Angebot an den
Bieter, der ... a. während der Online- Auktion das höchste Gebot abgibt und
b. alle zusätzlichen von BN bestimmten Angebotsbedingungen,
insbesondere den Bewertungskriterin erfüllt.

II.I.II. Annahme/ Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

A.
Um ein Startpreis- Angebot von BN anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot
abzugeben, wofür nachfolgende Schritte erforderlich sind:

Der Bieter klickt innerhalb des Angebotes auf die blaue beschriftete Schaltfläche mit der Inschrift > Bieten <, die sich neben dem Preishinweis befindet.

B.
Es öffnet sich ein neues Fenster. In der dort erscheinenden Eingabemaske sind, vorausgesetzt der Bieter ist bereits als eBay- Mitglied registriert, der eBay- Mitgliedsname und das persönliche eBay- Passwort. einzugeben.
Sollte eine Registrierung noch nicht erfolgt sein, hat er sich zuvor bei eBay
anzumelden, wofür er die Schaltfäche > Anmelden < anklicken möchte.

C.
Der Bieter hat nun die Schaltfläche > Sicheres Einloggen < anzuklicken.
Es öffnet sich ein neue Fenster mit einer Übersicht bestehend aus dem Startpreis, Verpackungs- und Versandkosten sowie die Zahlungsmethoden.
Diese Angaben sollen dem Bieter dienlich sein, um zu überprüfen, ob Vertragsinhalt, also die erworbene Ware, und die Vertragsbedingungen seinen
Vorstellungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das geöffnete Fenster schließen. Eine andere Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorganges ist dem Bieter nicht möglich.
Entsprechen der Vertragsinhalt ( Ware ) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter über die Schaltfläche > Maximalgebot < für die von BN angebotene Ware eingeben. Dabei ist zu beachten, dass das Maximalgebot mindestens 1,99 € betragen muß und das 4-stellige Beträge nicht durch das
1000er- Trennzeichen, also einem Punkt, versehen werden dürfen.

D.
Zur Bestägigung seines Gebotes hat der Bieter nunmehr die
Schaltfläche > Bestätigen < zu aktivieren.

E.
Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe für den Bieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist.
Eine Gebotsbestätigung wird ihm ebenfalls noch einmal in Form einer e-mail von eBay zuteil.
Nach Angebotsende erhält der Bieter eine weitere Nachricht, die ihm verrät ob er Höchstbietender ist. Falls ja, wird der Kaufvertrag damit rechtswirksam geschlossen
und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Aufrechnung nicht mehr rückgängig gemacht werden.

F.
Neben der vorangegangen genannten Bestätigung zum Höchstbietenden von eBay erhält der Bieter/ Kunde eine elektronische Bestätigung von TA mit dem Hinweis, das die Bestellung eingegangen ist und diese bearbeitet wird.
Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum
bleibt TA vorbehalten.

II.II. Sofort- Kaufen- Auktion

Ist die von BN bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option versehen, also zu einem Festpreis, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Startpreis- Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande.
Sofern es sich um ein Angebot mit der Option Startpreis- Auktion / Sofort- Kaufen handelt, kann die Sofort- Kaufen- Option nur dann ausgeübt werden, wenn von einem anderen eBay- Mitglied noch kein Gebot abgegeben wurde.

II.II.I. Angebot

Die Einstellung der Ware durch BN bei eBay zur Durchführung einer Online- Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsabschluss dar. BN bestimmt für jedes Sofort- Kaufen- Angebot einen Kaufpreis, der durch die Bestellung des Kunden angenommen werden kann.

II.II.II. Annahme/ Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

A.
Um ein Sofort- Kaufen- Angebot von BN anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben, wofür nachfolgende Schritte erforderlich sind:

Der Kunde klickt innerhalb des Angebotes auf die blaue beschriftete Schaltfläche mit der Inschrift > Sofort- Kaufen <, die sich neben dem Preishinweis befindet.

B.
Es öffnet sich ein neues Fenster. In der dort erscheinenden Eingabemaske sind, vorausgesetzt der Kunde ist bereits als eBay- Mitglied registriert, der eBay- Mitgliedsname und das persönliche eBay- Passwort, einzugeben.
Sollte eine Registrierung noch nicht erfolgt sein, hat er sich zuvor bei e-bay
anzumelden, wofür er die Schaltfäche > Anmelden < anklicken möchte.

C.
Der Bieter hat nun die Schaltfläche > Sicheres Einloggen <.
Es öffnet sich ein neues Fenster mit einer Übersicht bestehend aus dem Sofort- Kaufen- Preis, Verpackungs- und Versandkosten sowie die Zahlungsmethoden.
Diese Angaben sollen dem Kunden dienlich sein, um zu überprüfen, ob Vertragsinhalt, also die erworbene Ware, und die Vertragsbedingungen seinen
Vorstellungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das geöffnete Fenster schließen. Eine andere Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorganges ist dem Bieter nicht möglich.
Entsprechen der Vertragsinhalt ( Ware ) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde über die Schaltfläche > Kaufen < seine Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders
als im Wege des Widerruf´s oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.

D.
Neben der vorangegangen genannten Bestätigung von eBay, zum erfolgreichen Abschluss seines Kaufes, erhält er auch eine elektronische Bestätigung von BN mit dem Hinweis, das die Bestellung eingegangen ist und diese bearbeitet wird.
Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum
bleibt BN vorbehalten.

II.III. Sofort-Kaufen- Angebot mit Preisvorschlag

In bestimmten Kategorien kann BN sein Angebot
mit der Option > Preis vorschlagen < versehen. Der Kunde kann BN
das Angebot unterbreiten, die Ware zu einem bestimmten Preis zu erwerben.
BN kann diesen Preisvorschlag annehmen oder seinerseits dem Kunden einen Gegenvorschlag unterbreiten.
Preisvorschläge vom Kunden und Gegenvorschläge von BN sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit.
Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn ein Preisvorschlag oder ein Gegenvorschlag vom Kunden oder BN angenommen wird. Alle anderen nicht akzeptierten Preisvorschläge und Gegenvorschläge verlieren mit dem Vertragsabschluss ihre Gültigkeit.

II.IV. Vertragsinhalt, wesentliche Merkmale der Ware

Der Inhalt des zwischen dem Kunden/ Bieter und BN zustandekommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von BN auf der Auktionsplattform eBay eingestellten Warenbeschreibung und dem Preis der Ware zum Zeitpunkt des Auktionsendes sowie öffentlichen Äußerungen von BN oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware ( § 4 Abs. 1 u. 2 des Programmhaftungsgesetzes ) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei Kennzeichnung bestimmter Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass BN die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen mußte. Dass sie zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses in gleichwertiger Weise berechtigt war oder das sie die
Verkaufsentscheidung des Kunden / Bieters nicht beeinflussen konnte.
Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden / Bieter und BN über den Inhalt des Vertrages oder Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten Bestimmung des Vertragsinhaltes oder der Warenmerkmale vor.

II.V. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird dem Kunden / Bieter nebst den vorliegenden AGB
von BN via e-mail nach Vertragsabschuss an die von dem Kunden benannte e-mail- Adresse übersandt. Im Übrigen ist der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden / Bieter innerhalb einer Frist von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter www.ebay.de kostenlos öffentlich abgerufen werden.
Zu diesem Zweck kann der Kunde / Bieter auf der Startseite von eBay in der Eingabemaske > Neue Suche < die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Angebotes / Auktion eingeben. Betätigt der Kunde / Bieter die Schaltfäche > Finden < wird im Folgenden der Vertragstext angezeigt.

II.VI. Vertragssprache

Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

III. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise

III.I. Preise

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. In Übereinstimmung mit den eBay- Vorgaben lt. eBay- AGB enthält der Kaufpreis – wie bei allen eBay- Verkäufern – auch die eBay- Gebühren und/ oder – Provisionen.
Der Kaufpreis versteht sich zzgl. einer Verpackungs-, Versandkosten- und ggfls. Nachnahmekostenpauschale ( soweit Nachnahme als Zahlungsart vereinbart wurde ), deren jeweils genauer Betrag innerhalb der Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist.

III.II. Zoll

Innerhalb der europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen.

Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Kaufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhr- Umsatzsteuer und besondere Verbrauchssteuer, wie z.B. Taback- oder Branntweinsteuer.
Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind.
BN empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen jeweils nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.

III.III. Fälligkeit des Kaufpreis / -Verzug

Soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde, ist der Kaufpreis spätenstens 14 Tagen nach Eingang der Kauf- Bestätigungs- e-mail im e-mail- Postfach des Kunden fällig.

Von der vorstehenden Regelung abweichend ist der Kaufpreis bei Nachnahmesendungen 14 Tage nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von BN beauftragten Zusteller ..... ( z.B. DHL ) gegenüber dem Kunden an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse fällig.

Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis 14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung im Briefkasten durch den Zusteller des Kunden fällig.

Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, sofern der Kunde mit der Bestätigungs- e-mail ...

1. eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und
2. auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist.

Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.

Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regeln.
Insbesondere ist BN gemäß § 323 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.

III.IV. Zahlungshinweise

BN bietet die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorkasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte als auch der Barzahlung bei Übergabe.
Andere Zahlungsweisen sind bei BN anzufragen.

IV. Gefahrübergang

IV.I. Gefahrübergang bei Verbrauchern

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher im Sinne der Ziff. I.III. dieser AGB ist , geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.

IV.II. Gefahrübergang bei Unternehmern

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne der Ziff I.III. dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über.
Soweit es sich beim Kunden / Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von BN.

IV.III. Gefahrübergang bei Annahmeverzug

Die Gefahr geht auch dann auf den Kunden/ Käufer über, wenn sich dieser im Annahmeverzug befindet.

V. Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Diese kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Liefer adresse benannt, wird die Rechnungsadresse automatisch auch zur Lieferadresse.

VI. Eigentumsvorbehalt

BN behält sich das Eigentum an der Kaufsache solange vor, bis der jeweiligeKaufpreis nebst Versand- oder Frachtkosten bezahlt sind.

VII. Widerrufsbelehrung

Nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Danach ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

VII.I. Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, e-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag, nachdem BN die vorliegende Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung ) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie den Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch BN. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Anatolij Ebel www.bo-nuss.de
Saxtorfer Weg 23                                                                                           24340 Eckernförde
e-mail- Adresse info@bo-nuss.com
Faxnummer: 04351/883321

VII.II. Wiederrufsfolgen / Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma 04351/883321 die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß der Kunde BN insoweit ggfls. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache durch bestimmungsgemäßen Gebrauch entstanden ist oder ausschließlich auf die Prüfung der Sache - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Waren sind auf die Gefahr von BN zurückzusenden.

Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht ausübt, hat er die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn ...

1. die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis, der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt,
oder wenn
2. die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Kunde bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerufs noch nicht die Gegen-
leistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden durch BN abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder Sache, für BN mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

VIII. Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. BN gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder
Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Hersteller- Garantie besteht, die neben der Gewährleistung von BN in Kraft tritt.
Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zum Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.

IX. Kundendienst

Für Fragen und Beanstandungen ist der Kundendienst von BN werktags von
10:00 – 17:00 Uhr unter der in Ziff. I.I. genannten Telefon- und Telefaxnummer sowie e-mail- Adresse zu erreichen.

X. Umverpackungen

BN verwendet ausschließlich hochwertiges Verpackungsmaterial, damit die Waren auf dem Weg zum Kunden sicher vor Beschädigungen geschützt sind.
Dabei trägt BN auch dem Umweltschutz Rechnung, da die Verpackungen zu einem hohen Anteil aus Altpapier bestehen. Das schont die natürlichen Rohstoff-Reserven.

BN hat aber auch rechtliche Vorgaben zu beachten.
Die deutsche Verpackungsverordnung verpflichtet auch BN, dafür Sorge zu tragen, dass die von BN eingesetzten Verpackungen nach dem Gebrauch recycelt werden.

Mit dem Inkrafttreten der Neuerungen zur Verpackungsverordnung am 01.01.2009 sind alle Online- Händler verpflichtet, sich einem Systementsorger anzuschließen, soweit die Verpackung nicht zuvor ( z.B. vom Hersteller ) bei einem Systementsorger registriert wurde.

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer 4144604) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.

Landbell ist Betreiber eines zugelassenen Dualen Systems, das flächendeckend in Deutschland den Haushaltungen und vergleichbaren Anfallstellen kostenlos Sammelbehälter (Gelbe Säcke, Gelbe Tonnen, Papiertonnen, etc.) zur Verfügung stellt. Die Haushalte werfen die gebrauchten Verpackungen ab sofort in diese Behältnisse. Landbell oder deren Partner holen die Behältnisse regelmäßig ab und verwerten und recyceln die Verpackungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

XI. Schlußbestimmung

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB- Regelungen nach sich.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das
für den Hauptsitz von BN zuständig ist. BN ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.

Die Geltung des UN- Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

Stand der AGB: 27.04.2010