Widerrufsbelehrung

WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –  auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sergej Tschernyschov
Bella-Style*de
Am Elzdamm 44     
79312 Emmendingen 

Telefax: +49/ 761-45 89 03 59
E-Mail: support@bella-style.de

WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

( DRUCKVERSION )

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

Sergej Tschernyschov
Bella-Style*de
Auwaldstr. 80
79110 Freiburg

Telefon: +49/ 761-45 89 03 50
Telefax: +49/ 761-45 89 03 59
Internet: www.bella-style.de
E-Mail: support@bella-style.de

Sitz des Unternehmens:                       Freiburg
USt-IdNr. gemaess § 27a UStG:         DE 253801807
Gewerbeerlaubnis nach §§ 14, 34c, 55c GewO durch die Stadt Freiburg, Amt für Öffentliche Ordnung, Gemeindekennzahl: 08 316 011, 79111 Freiburg

nachstehend als Verkäufer/Anbieter bezeichnet.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des Verkäufers und des Kunden und die Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Verträge.

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Für den Fall, dass der Kunde, der nicht Verbraucher ist, eigene AGB verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

1.2 Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes; die Geltung der eBay-AGB bleibt hiervon unberührt.

§ 2  Zustandekommen des Vertrages
2.1 Der Verkäufer und der Kunde schließen über die Online-Handelsplattform eBay über die angebotenen Artikel Kaufverträge ab. Dabei richtet sich das Zustandekommen des Vertrages unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze, insbesondere nach §§ 10 und 11 eBay-AGB (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). Die Einstellung der Angebote seitens des Verkäufers kann entweder als Online-Auktion oder als „Sofort-Kaufen“ erfolgen.

2.2 Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebot ist die Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware und der Kaufpreisangabe. Annahme geschieht nach Abgabe Ihres Höchstgebotes oder dem Drücken des Bildschirmschalters (Buttons) „Sofort-Kaufen“.
2.3 Online-Auktion: Im Rahmen einer „eBay-Auktion“ kommt der Vertrag durch Eingabe des Gebotes des Kunden und Drücken des Buttons „Bieten“ sowie durch Zeitablauf und den Umstand zustande, dass sich das Gebot des Kunden als Höchstgebot herausstellt. Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter“ drücken. Im Anschluss daran werden Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Gebot bindend ist. Sie werden dazu aufgefordert, Ihr Gebot nur zu bestätigen, wenn Sie den Artikel auch wirklich kaufen möchten. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken.
Eine Befristung der Gültigkeitsdauer des Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Restzeit:“ angegeben.

2.4 Sofort-Kaufen: Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „Sofort Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande.

2.5 Sofort-Kaufen im Rahmen einer Online-Auktion: Im Rahmen einer sog. Online-Auktion mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt. Die Festpreis-Funktion kann nur dann ausgeübt werden, solange   noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde.

2.6 Preis vorschlagen im Rahmen eines Sofort-Kaufs: Der Verkäufer kann das Angebotformat „Sofort-Kaufen“ mit einer Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen. Dabei hat der Kunde die Möglichkeit, einen vom Verkäufer angegebenen abweichenden Preis vorzuschlagen. Der vom Kunden vorgeschlagene Preis stellt ein neues für den Kunden bindendes Angebot dar. Der Verkäufer kann dieses Angebot binnen 48 Stunden annehmen. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 48 Stunden an, kommt der Kaufvertrag zu dem vom Kunden vorgeschlagenen Preis zustande. Der Verkäufer kann dem Kunden einen Preis-Gegenvorschlag unterbreiten, welches ein für den Verkäufer bindendes Angebot darstellt. Der Kunde kann den Preis-Gegenvorschlag seitens des Verkäufers innerhalb von 48 Stunden annehmen. Nimmt der Käufer den Preis-Gegenvorschlag an, kommt der Vertrag zu dem Preis-Gegenvorschlag zustande. Solange zwischen dem Kunden und dem Verkäufer keine Einigung über die Höhe des Preises erzielt wurde, haben Dritte die Möglichkeit den Artikel, über den der Verkäufer und der Kunde in Verhandlungen sind, im Rahmen der Sofort-Kaufen – Option zu erwerben.

2.7 Nach Vertragsschluss bleibt der Vertragstext für 90 Tage lang unter „Mein eBay“ innerhalb des eBay - Kontos (Accounts) des Kunden gespeichert. Der Kunde kann sich selbst das Angebot ausdrucken, z.B. unter Verwendung der von eBay zur Verfügung gestellten Funktion „Drucken“, die unter „Sonstige Artikelinformationen“ zu finden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Um den Vertragstext dauerhaft zu sichern, sollten Ausdrucke des Angebots und der Mich-Seite angefertigt werden.
In jedem Fall werden dem Kunden nach Vertragsabschluss (nochmals) die erforderlichen Vertragsinformationen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt.

2.8 Der Kunde braucht ein eBay-Mitgliedskonto und muss damit angemeldet sein, um einen Vertrag auf eBay abschließen zu können. Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach Drücken des Buttons „Bieten“ oder mit der Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf. Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter“ drücken. Das Drücken des Buttons „Gebot bestätigen“ führt technisch zum Vertragsschluss. Beim Sofortkauf führt das Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ und danach das Drücken des Buttons „Kaufen“ technisch zum Vertragsschluss. Eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge finden Sie, wenn Sie rechts oben im Bildschirm auf „Hilfe“ drücken, dann auf „Kaufen“ und dort auf „Wie kaufe ich einen Artikel?“. Die Hilfe-Funktion finden Sie immer oben rechts, egal welches Angebot Sie aufrufen.

2.9 Ein wirksames und zugängliches technische Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar. Diese können Sie zur Korrektur von Eingabefehlern verwenden. Das ist solange möglich, bis Sie bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“ bzw. beim Sofortkauf auf „Kaufen“ gedrückt haben. Ein anderes wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich vergewissern und selbst kontrollieren, dass das, was Sie z.B. über die Tastatur oder Maus eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den Vorgang ab. Überprüfen Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf „Gebot bestätigen“ bzw. auf „Kaufen“ drücken.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
3. 1 Bei Verbrauchern behält der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

3.2 Liegt vertragswidriges Verhalten von Seiten des Kunden vor, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

3.3 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer. 

§ 4 Vergütung
4.1 Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie aller über den Unternehmer abgeführten Steuern sind im jeweiligen eBay-Angebot hinter dem Wort „Preis:“ angegeben. Unsere Preise und die außer im Falle kostenlosen Versandes hinzukommenden, vom Käufer zu tragenden, Versandkosten beinhalten jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von 19%.

4.2 Wird die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen, gerät der Kunde in Verzug. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Verkäufer anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.   

§ 5 Zahlung und Versand
5.1 Kunden, deren Lieferadresse sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet, können den Preis per Vorkasse (Überweisung oder PayPal) oder per Nachnahme leisten. Bei Bestellungen aus der übrigen Europäischen Union und der Schweiz akzeptiert der Verkäufer eine Bezahlung per Überweisung oder per PayPal.
Bei Bezahlung per Vorkasse (Überweisung oder PayPal) erfolgt der Versand erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
Bei der Bezahlung per Nachnahme bezahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen. Bei der Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Nachnahmegebühren in der im Angebot genannten Höhe an.

5.2 Sofern Liefer- und Versandkosten zusätzlich anfallen, sind sie in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Versand:“ angegeben. Soweit dort „kostenlos“ steht, fallen keine Liefer- und Versandkosten zusätzlich an. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung finden Sie unter dem „Reiter“ „Versand und Zahlungsmethoden“.

§ 6 Gewährleistung
6. 1 Es bestehen keine von der gesetzlichen Gewährleistung abweichenden Gewährleistungsbedingungen. Garantiebedingungen unsererseits bestehen nicht. Die Rechte des Käufers, insbesondere allgemeine Schadensersatzansprüche, bleiben hiervon unberührt. Unseren Kundendienst erreichen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegebenen Telefonnummer sowie unter der dort angegebenen Adresse.

6.2 Bestellte Waren können von der Darstellung im Internet geringfügig abweichen.   

6.3 Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.  Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von drei Arbeitstagen ab Empfang der Ware schriftlich dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung durch den  Unternehmer anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Daneben gilt für Kaufleute § 377 HGB.   
Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. 

§ 7 Widerrufsrecht
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sergej Tschernyschov
Bella-Style*de
Am Elzdamm 44     
79312 Emmendingen 

Telefax: +49/ 761-45 89 03 59
E-Mail: support@bella-style.de

WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Im Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen die Kosten des erstmaligen Hinversandes der Ware von uns an Sie.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung - Regelung gemäß § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB
Hierdurch vereinbaren wir mit Ihnen vertraglich (vgl. § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB), dass Sie im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9 Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz
Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie im Impressum (Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken. Der Endverbraucher (im Gesetz: „Endnutzer“) ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: „Hg“ bedeutet Quecksilber (Hydrargyrum), „Cd“ bedeutet Cadmium und „Pb“ bedeutet Blei (Plumbum).

§ 10 Beschwerde
Kunden haben die Möglichkeit, sich jederzeit und uneingeschränkt über den Verkäufer zu beschweren. Die Beschwerde erfordert die Textform (§ 126b BGB). Bitte richten Sie Ihre Beschwerde an den Verkäufer, so wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben. Nach Prüfung Ihrer Beschwerde erhalten Sie von uns in Textform Bescheid. Ihre gesetzlichen Rechte auf Gewährleistung, Ihre allgemeinen Schadensersatzansprüche sowie das Widerrufsrecht für Verbraucher bleiben hiervon jeweils unberührt.

§ 11 Datenschutz
Wir unterrichten Sie hierdurch gemäß Telemediengesetz, dass wir personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben, verarbeiten und nutzen. Wir zeigen Ihnen an, dass wir Ihre Daten in dem zur Kaufabwicklung erforderlichen Umfang an Plenty (plentySystems GmbH, Bürgermeister-Brunnen-Str. 15, 34117 Kassel, www.plentysystems.de) weiterleiten. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter! Für Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegeben Adresse an uns.

§ 12 Gerichtsstand
Wenn die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens des Verkäufers.

Stand: August 2011