Allgemeine Geschäftsbedingungen der Augenoptik Dieter Bruder GmbH,
1.Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
7. Widerrufsbelehrung
8. Gewährleistung
9. Haftung
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen
über den Erwerb von Waren
11. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
12. Urheberrecht, Copyright
13. Links auf Web-Sites Dritter
14. Schlussbestimmungen
Hinweis gemäß der Verpackungsverordnung (VerpackV),
zuletzt geändert am 8. Jan 2009
Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung
von Batterien und Akkumulatoren
1.Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Augenoptik Dieter Bruder GmbH
(nachfolgend „Be2Look“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB (§§ 10, 11). Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Sie können die §§ 10 und 11 der eBay AGB auch im Anhang dieser AGB nachlesen.
3. Preise
Alle genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne
Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Die
Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu
entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Es werden die auf der Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
Ratenzahlungen sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, nicht
statthaft. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag
sofort per Vorkasse zu zahlen.
4.2 Rechnungen des Verkäufers sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu
zahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer ohne weitere Erklärung
des Verkäufers in Verzug, soweit er keine Zahlung vorgenommen hat.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser
Eigentum.
Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber
übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn
übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum
noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder
sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung
ausgewiesenen Versandkosten. Bei der Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich
separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren wird in der
Artikelbeschreibung angegeben. Bitte beachten Sie, dass neben den höheren
Versandkosten auch eine Nachnahmegebühr z.B. bei der DHL in Höhe von 2,00 €
erhoben wird. Diese Nachnahmegebühr erfolgt auf Rechnung der DHL und wird auf
der Warenrechnung nicht ausgewiesen.
6.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist,
tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern
der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf
den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner
übergeben worden ist.
7. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Be2Look Optik-Bruder GmbH Bergneustadt
Im Siegfeld 2
53773 Hennef
Fax: 0 22 48 / 9153369
E-Mail: info@be2look.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
8. Gewährleistung
8.1 Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa
vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass
die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder
sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die
bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache
und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann.
Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung
gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn
dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in
der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
8.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so
gilt § 377 HGB.
8.3
8.3.1 § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt.
8.3.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
8.3.3 Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.
8.3.4 Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der
Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung von
Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei
Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer fahrlässigen
Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Des weiteren gilt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der
Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware für die Verjährung von
Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei
sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung
unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der
Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen
ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
8.4 Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen
Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht
zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf
Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig
hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel
unerheblich ist.
9. Haftung
9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Be2Look uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Be2Look
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der
Übernahme von Garantien.
9.2 Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit
verursacht werden, haftet Be2Look, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung
von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die
Haftung von Be2Look auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
9.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die
nicht von Ziffer 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten)
haftet Be2Look gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir
nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den
Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren
Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und
Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung
angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder
Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch
Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen
und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen
Seite korrigieren.
11. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
11.1 Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle
versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die
Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in
Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen
gesetzlichen Regelungen erfolgt.
11.2 Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt
ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten
Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte
Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an
Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das
erforderliche Minimum.
11.3 Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend den
vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit
widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den
Basistarifen entstehen.
11.4 Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person
gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich
mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene
Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten
personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen
entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben
ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen
Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer
entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten
personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur
Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt
oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt
an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen
Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten,
sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
12. Urheberrecht, Copyright
12.1 Die Inhalte unserer Internetseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle
Rechte liegen bei Be2Look.
12.2 Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung von Be2Look
verwendet werden.
12.3 Im Falle einer Urheberrechtsverletzung werden wir die uns zustehenden
Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/, Schadensersatzanspruch) geltend machen.
Ein strafrechtliches Vorgehen behalten wir uns vor.
13. Links auf Web-Sites Dritter
Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und
zusammengestellt. Be2Look hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Be2Look ist nicht für den Inhalt
der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu eigen.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die
durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein
der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der
lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist
ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist Be2Look nur dann verantwortlich, wenn
sie von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren
Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil
geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die
Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet
sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
14.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die
jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des
Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden
gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die
Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
14.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes
soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts ist.
Anhang: §§ 10 und 11 der eBay AGB
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere Informationen.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben. Weitere Informationen.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal. Weitere Informationen.
Hinweis gemäß der Verpackungsverordnung (VerpackV),
zuletzt geändert am 8. Jan 2009
Wir haben uns nachfolgendem Entsorger angeschlossen:
Landbell AG
Rheinstr. 4 K-L
55116 Mainz
Hinweise zum Batteriegesetz;
Die nachfolgenden Hinweise richten sich an diejenigen, die Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer):
1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien (mit Ausnahme von Produkten mit eingebauten Altbatterien) verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Altbatterien können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
Be2Look Optik-Bruder GmbH Bergneustadt
Im Siegfeld 2
53773 Hennef
Fax:
+49 (0)2248 / 9153369
2. Bedeutung der Batteriesymbole
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Schadstoffhaltige Batterien sind mit chemischen Symbolen besonders gekennzeichnet. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.
Sie haben die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
(V AGBs-vor MichSeite eBay 10.12.2009)
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