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artSHIRT® AGB
§ 1. Allgemeines - Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote von artSHIRT® im Online-Auktionshaus eBay. Diese erkennt der Kunde mit seiner Gebotsabgabe oder Ausübung der Funktion „Sofort - Kauf“ bei eBay International ausdrücklich an.
§ 2. Vertagsschluss
Der Vertrag zwischen dem Käufer und artSHIRT® kommt nach den folgenden Bestimmungen Zustande.
a) Mit der Einstellung eines Artikels bei eBay gibt artSHIRT® ein verbindliches Angebot zum Verkauf des jeweiligen Artikels zu den in der Artikelbeschreibung genannten Konditionen ab. Es handelt sich hierbei um ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags. Dieses Angebot kann nur während der Laufzeit, die sich nach der offiziellen eBay-Zeit richtet, durch einen Käufer durch Abgabe eines Höchstgebots angenommen werden. Sind etwaige zusätzliche Bedingungen in der Artikelbeschreibung an den Käufer gestellt (z.B. eine Mindestanzahl an Bewertungen), kommt der Kaufvertrag nur dann zustande, wenn der Käufer diese Bedingungen zusätzlich zur Voraussetzung, dass er Höchstbieter ist, erfüllt. Das Gebot erlischt, sobald ein Dritter ein höheres Gebot während der Laufzeit des Angebots abgibt. Der Kaufvertrag kommt am Ende der bestimmten Laufzeit der Auktion mit dem in diesem Zeitpunkt Höchstbieter zustande.
b) Wird ein Artikel mit der Option „Sofort - Kauf“ eingestellt, kommt der Kaufvertrag mit Annahme des Angebots – unabhängig von der restlichen Laufzeit des Angebots – durch Anklicken und nochmaliges bestätigen der Schaltfläche „Sofort –Kauf“ Zustande. Kaufpreis ist der angegebene Festpreis.
c) Sollte artSHIRT® den Kaufpreis inklusive der Versandkosten auf Grund Verschuldens des Käufers nicht spätestens 9 Werktage nach Ende der Auktion auf dem angegeben Konto erhalten haben, erfolgt eine Meldung des Käufers bei eBay. Der Artikel wird entweder an den unterlegenden Bieter verkauft oder erneut eingestellt. artSHIRT® behält sich vor, mögliche Schadenersatzansprüche gegen den nicht zahlenden Käufer geltend zu machen.
§ 3. Liefer- und Versandkosten
Die Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich zum Auktionspreis an. Wie hoch diese Kosten sind, ist in der Angebotsbeschreibung und im artSHIRT® eBay Shop unter "Versandkosten" angegeben.
§ 4. Zahlungsbedingungen
Wird ein Kaufvertrag geschlossen (entweder durch Abgabe des höchsten Gebots oder Ausübung der Funktion „Sofort - Kauf“ ist der Kaufpreis direkt fällig. artSHIRT® akzeptiert momentan die Zahlung des Kaufpreises per Überweisung und Paypal. Die Kontoinformationen werden dem Höchstbieter bez. Sofortkäufer nach Ende der Auktion per Mail zugesendet. Der genaue Ablauf ist auf der jeweiligen Angebotsseite und in der Kaufabwicklung beschrieben. Sollte es Probleme mit den Bankinformationen geben oder der Käufer diese nicht innerhalb 24 Stunden nach der Auktion erhalten haben, möge er bitte artSHIRT® über die Funktion "Nachricht senden" eine eMail schicken.
§ 5. Versand
Versand erfolgt über die Deutsche Post AG und DHL ausschließlich an die bei eBay angegebene Lieferanschrift. In Ausnahmefällen kann nach Absprache an eine andere Adresse geliefert werden. Der ersteigerte Artikel wird an den Käufer geschickt, sobald der zugehörige Geldeingang verzeichnet ist. Sollte der Artikel auf Grund Verschuldens des Käufers (falsch oder unvollständige Adresse, fehlender Nachsendeauftrag, Nichtabgeholt beim Postamt) nicht zugestellt werden können, wird erst nach nochmaliger Zahlung von Versandkosten ein weiterer Zustellungsversuch unternommen.
§ 6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von artSHIRT®.
§ 7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
artSHIRT®
Inh. Marc Dahms
Wasserstraße 161 D
44799 Bochum
oder per eMail:
artshirt@arcor.de
oder per Fax:
03212 / 1187827
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die artSHIRT® auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (Texte oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er artSHIRT® bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware gibt.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8.Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9. Gewährleistungs- u. Garantiebestimmungen
a) Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf) - Bei Mängeln des gekauften Artikels gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, insbesondere die §§ 434 ff. BGB.
Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Sache (sog. Gefahrenübergang) trägt der Käufer , sobald er den Kaufgegenstand tatsächlich erhalten hat. Es wird auf die Vorschrift die §§ 474 ff BGB hingewiesen.
b) Unternehmer - Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, wird auf die besondere Rügepflicht gem. § 377 HGB hingewiesen. Der Käufer ist dazu verpflichtet , die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen dem Verkäufer unverzüglich zur Anzeige zu bringen. Etwaig aufgeführte Herstellergarantien verpflichten ausschließlich den Hersteller, eine eigene Garantieübernahme durch artSHIRT® ist damit nicht verbunden.
§ 10. Haftungsbestimmungen
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Danach haftet artSHIRT® uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet artSHIRT® uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet artSHIRT®, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft. Deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von artSHIRT® auf den vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittschaden.
Im Fall – einfach oder leicht – fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet artSHIRT® nur gegen Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, Vertag typischen , unmittelbaren Durchschnittschaden. Gegen Unternehmer wird diese Haftung ausgeschlossen.
Eine weitergehnde Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruch – ausgeschlossen.
§ 11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die „Beilegung der Unstimmigkeit„ bei eBay schließt das Recht zur gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen aus der streitigen Auktion nicht aus. Bei Streitigkeiten zwischen artSHIRT® und einem Unternehmer gilt folgende Gerichtstandsvereinbarung: Gerichtstand ist Bochum, der Sitz von artSHIRT®.
§ 12. Datenschutz
Diskretion und Vertraulichkeit sowie die strikte Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen werden zugesichert.
Ihre personenbezogenen Daten werden nur zu Zwecken der Auftragsabwicklung genutzt.
artSHIRT® Inh. Marc Dahms Wasserstraße 161D D-44799 Bochum
eMail: artshirt@arcor.de Web: http://www.artshirt-store.de
Steuer-Nummer: 306 / 5038 / 2638 USt-IdNr.: DE 203656893 |