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| Widerrufsrecht
für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Brigitte Anders, Am Markt 4, 01904 Steinigtwolmsdorf, Fax:
035951-32751, E-Mail: info@werkzeug-anders.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ausschluss des
Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn,
dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der
Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei
sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten
wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die
Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der
Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit
allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die
Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung
von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung
für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen/Käuferinformationen
§
1 Grundlegende
Bestimmungen (Stand 10.01.2010)
Die
nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten
für sämtliche unter Nutzung der
Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge
zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und
werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich
anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay
verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der
jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
§
2
Zustandekommen des Vertrages
1.
Wird
ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in
der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite
enthaltenen Bedingungen.
2.
Für
das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB,
insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Link
befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
3.
Das
Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen
Schaltflächen „Sofort-Kaufen“,
„Bieten“ oder „Preis
vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen
Vertragserklärungen. Der Käufer hat vielmehr auch
danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und
über den „Zurück“-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit
Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese
Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung
von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch
welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und
durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
4.
Vertragssprache
ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext
(Artikelbeschreibung und AGB) wird beim Verkäufer
gespeichert. Da die Speicherung jedoch zeitlich begrenzt vorgenommen
wird, ist der Käufer für eine davon
unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes
umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
§
3 Preise,
Liefer- und Versandkosten
Die
in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
Nur
bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit
angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im
Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B.
Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden.
Die
anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und
den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert
zu tragen.
§
4
Zahlungsbedingungen
Dem
Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine
Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in
der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5
Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
§
5 Liefer- und
Versandbedingungen
Die
Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der
Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und
Versandkosten, soweit sich aus der Artikelbeschreibung nichts anderes
ergibt.
Als
Verbraucher wird der Käufer darum gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer
und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon
unberührt.
Soweit
der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem
Fall der Verkäufer unabhängig von der Versandart
(versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die
Versandgefahr.
Ist
der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und
Versendung auf seine Gefahr.
Die
Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die
Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils
ausdrücklich angeführt sind.
Es
wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des
für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der
Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat.
§
6
Gewährleistung
1.
Es
gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei
gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung
ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die
einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht
für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB.
3.
Soweit
der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a)
Als
Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des
Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)
Der
Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich
und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts-
und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem
Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die
rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c)
Bei
Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt
die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der
Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten.
Im
Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware
an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
§
7
Eigentumsvorbehalt
1.
Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Verkäufers.
2.
Ist
der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a)
Der
Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware
bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des
Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Der
Käufer kann die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für
diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden
Verkäufer ab.
Der
Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält
sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.
c)
Bei
Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der
Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
d)
Der
Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden
Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu
sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
§
8
Haftungsbeschränkung
Die
Haftung des Verkäufers für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern
keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf
deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig
vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen
sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei
ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.
Für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die
Haftungsbeschränkung nicht.
§
9
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es
gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort
für alle Leistungen aus den mit dem
Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der
Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.
§
10 Datenschutz
Der
Verkäufer informiert darüber, dass die
im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom
Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage
verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt. Der
Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht
auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für
die Zukunft zu.
Erhebung
und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene
Daten erhebt der Verkäufer nur,
soweit er diese für die Bearbeitung von Bestellungen
benötigt.
Der
Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der
Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung benötigt. In
diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die
Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein
Mindestmaß.
Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der
Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft,
Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten
Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die
Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
§
11 Hinweise
zur Batterieentsorgung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von
Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer
verpflichtet, den Käufer auf folgendes hinzuweisen:
Sie
sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer
gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an
den Verkäufer oder in dem dafür vorgesehenen
Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im
Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die
Batterien auch per Post an den Verkäufer
zurücksenden. Der Verkäufer erstattet dem
Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den
Rückversand seiner Altbatterie.
Die
auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Die
durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie
nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
In
der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die
chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd“
steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002
Masseprozent Cadmium enthält.
"
Pb“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004
Masseprozent Blei enthält.
"Hg“
steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005
Masseprozent Quecksilber enthält.
Impressum
Brigitte Anders
Am Markt 4
01904 Steinigtwolmsdorf
Deutschland
Telefon: 035951-31553
Telefax: 035951-32751
Email: info@werkzeug-anders.de
USt-ID-Nr.:
DE218080535
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