Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) für Knaus Internethandel
Präambel:
Sollte es im Zusammenhang mit dem Kauf, der Lieferung Fragen oder Probleme geben, so lassen Sie uns das bitte gleich wissen, wir sind dann bemüht etwaige Probleme aus der Welt zu schaffen. Wir sind kein betrügerisch agierendes Unternehmen, sondern ein Familienbetrieb. Daher legen wir auch auf Service großen Wert, möchten jedoch darauf hinweisen, dass wir auf Grund der Vielzahl unserer Kinder nicht jede Minute online sein können um Anfragen zu beantworten, gerne können Sie uns in eiligen Fällen telefonisch kontaktieren (wenn möglich nur nicht zur Nachtzeit, da wir und unsere Kinder im Regelfall zu dieser Zeit schlafen)
Definitionen
Im folgenden Text bezeichnen wir der sprachlichen Verständlichkeit wegen „Fa. DK Internethandel, Inhaber, Herr Dieter Knaus, Gustav-Werner-Straße 2/7, 72636 Frickenhausen-Linsenhofen
Telefon: 016097694406, E-Mail: knaus.ebay@web.de, als Fa. DK Knaus Internethandel. Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE-257066060
§1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Fa. DK Internethandel und ihren Kunden für über die ebay-Website abgeschlossenen Verträge in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt werden.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen entfalten keine Gültigkeit.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. DK Internethandel gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Fa. DK Internethandel hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Angebote
(1) Fa. DK Internethandel gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über einen Artikel ab, indem auf der eBay-Website einen Artikel einstellt wird. Ihr Gebot stellt die verbindliche Annahme vorbehaltlich des Widerrufsrechts dar. Sind mehrere identische Artikel angeboten, so besteht kein Erfüllungsanspruch des Kunden, wenn der Artikel nicht mehr aus dem Lager der Fa. DK Internethandel verfügbar ist. Der Kunde ist nur zum Rücktritt und nicht zum Schadenersatz berechtigt.
§3 Preisangabe und Versandkosten
(1) Der Kaufpreis setzt sich zusammen aus dem Endpreis der Auktion/Sofortkauf und den Versandkosten, die zusammen auf der Seite der Artikelbeschreibung mit angegeben sind und enthält die aktuelle gültige MwSt.
(2) Die Versandkosten können in jedem Angebot eingesehen werden. Beim Kauf von mehreren Artikeln müssen die Versandkosten gesondert beim Verkäufer erfragt werden.
§4 Rücknahme der Verpackung
(1) Hinweise zur Verpackungsverordnung
Hinweise zur Rücknahme von Verpackungen gemäß der Verpackungsverordnung: "Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
(2) Rückgabe/Rücknahme
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Fa. DK Knaus Internethandel
Inhaber Herr Dieter Knaus,
Gustav-Werner-Str. 2/7
72636 Frickenhausen
Tel.: 016097694406
email: knaus.ebay@web.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken, siehe o.g. Anschrift. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§4 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Der Kunde kann die Zahlungsinformationen selbst über Ebay abrufen. Ansonsten werden diese an den Käufer gesandt. Eine ausgedruckte Rechnung wird der Warenlieferung beigefügt.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig und sind innerhalb 8 Tagen nach Erhalt der Ware auf die bei Ebay abrufbare Bankverbindung zu überweisen.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Knaus Internethandel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Fa. DK, Internethandel behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt, kann Fa. DK, Internethandel nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung Fa. DK, Internethandel liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Kosten trägt der Kunde. Fa. DK, Internethandel ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen, höchstens jedoch in Höhe des vereinbarten Kaufpreises / Gebots.
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung1
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Knaus Internethandel
Geschäftsführer: Dieter Knaus
Gustav-Werner-Straße 2/7
72636 / Frickenhausen
Knaus.ebay@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Gewährleistung
(1) Fa. DK Internethandel wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
§8 Impressum
Fa. DK Internethandel, Inhaber, Herr Dieter Knaus,
Gustav-Werner-Straße 2/7, 72636 Frickenhausen-Linsenhofen
Telefon: 016097694406, E-Mail: knaus.ebay@web.de
§9 Datenschutz
Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten verpflichtet sich die Fa. DK Internethandel, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine weiterführende Verwendung der Daten findet nicht statt. Insbesondere weisen wir darauf hin, dass wir keine Kundendaten zu Werbe- oder Marketingzwecke missbrauchen oder weiter geben.
§10 Haftung
(1) Fa. DK Internethandel haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Fa. DK Internethandel nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§11 Bewertungen
Aus zeitlichen Gründen können wir Bewertungen nur blockweise durchführen.
§12 Schlussbestimmung
(1) Für alle Rechtsbeziehungen gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder der Käufer im Ausland wohnen, ist Nürtingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Alle Änderungen der vertraglichen Bestimmungen bedarf der Schriftform, ebenso wie die Abänderung dieser Vereinbarung über die Schriftform. |