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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „Geschäftsbedingungen“)
von ZeyTech Computer
nachfolgend „ZeyTech Computer“)
Übersicht:
§ 1 Geltung der Bedingungen
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Lieferung und Lieferzeiten
§ 5 Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug
§ 6 Mängelwährleistung, Haftung
§ 7 Widerrufsrecht
§ 8 Reparaturen
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Zahlung
§ 11 Schutz- und Urheberrechte
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
§ 13 Datenschutzhinweis
§ 14 Anbieterkennzeichnung
§1 Geltung der Bedingungen
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Zeytech Computer und dem
jeweiligen Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der
Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, die
zwischen Zeytech Computer und dem jeweiligen Käufer, die zwecks Ausführung
dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
§2 Angebot und Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung erfolgt durch
den Käufer wahlweise mündlich, schriftlich, fernmündlich, per E-Mail oder per
Telefax. Die Bestellung stellt ein Angebot an Zeytech Computer zum Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Sobald eine Bestellung bei Zeytech Computer eingeht,
schickt Zeytech Computer dem jeweiligen Käufer eine E-Mail, die den Eingang der
Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese
Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den
Käufer nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Zeytech Computer
eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Zeytech Computer
das bestellte Produkt an den Käufer versendet.
§3 Preise
Alle von Zeytech Computer ausgewiesenen Preise sind in Euro (€) angegeben und
verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – inkl. der jeweils
geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung,
Versand, Transport und Versicherung. Für direkte Auslieferung berechnet Zeytech
Computer den jeweils gültigen Anfahrtsatz. Soweit nicht anders angegeben, hält
sich Zeytech Computer an die in der jeweils gültigen Preisliste angegeben Preise
gebunden. Bei Angeboten halten wir uns an die ggf. angegebene Bindungsfrist. Ist
keine Angebotsfrist angegeben, hält sich Zeytech Computer für sieben Tage an das
Angebot gebunden. Aufgrund von schwankenden Wechselkursen behält sich Zeytech
Computer vor, die in der Preisliste aufgeführten Preise auf Grundlage der
Vorschrift des § 313 BGB jederzeit zu ändern. Mögliche Preisänderungen werden
dem Käufer rechtzeitig vor Auftragsausführung mitgeteilt. Zeytech Computer
übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewerbliche Käufer die gesetzliche
Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs geltend machen können. Zeytech Computer
behält sich vor, für den Fall, dass seine Website offensichtliche Fehler, wie
etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den korrekten Preis zu berechnen. In
diesem Fall wird dem Käufer ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, falls er mit
der Preisberechnung nicht einverstanden ist.
§4 Lieferung und Lieferzeiten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer
angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit
nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Zeytech Computer in Schriftform
verbindlich zugesagt wird. Zeytech Computer bestimmt den jeweiligen Transportweg
und –mittel, sofern der Käufer keine besondere Versandart wünscht und die
Zusicherung abgibt, die hierfür gegebenenfalls anfallende Mehrkosten zu tragen.
Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung
versichert. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Krieg,
Aufruhr, Streik, Aussperrung oder ähnlicher nicht in den Machtbereich von
Zeytech Computer fallender Umstände, die uns die Leistung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen, sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht von
Zeytech Computer zu vertreten. Vorgenannte Umstände bewirken zunächst eine
angemessene Verlängerung der Lieferfrist und entheben Zeytech Computer für die
Dauer der Behinderung von der eingegangen Lieferverpflichtung. Lieferverzug
durch Zeytech Computer berechtigt den Käufer nicht zu Schadensersatzansprüchen,
es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von Zeytech
Computer vor. Bei Vorliegen von durch Zeytech Computer zu vertretenden
Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden
Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei
Zeytech Computer beginnt. Die Nachfristsetzung ist in Schriftform zu bewirken.
Zeytech Computer ist zu Teillieferungen berechtigt. Falls der Lieferant von
Zeytech Computer trotz vertraglicher Verpflichtung Zeytech Computer nicht mit
der bestellten Ware beliefert, ist Zeytech Computer zum Rücktritt berechtigt. In
diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte
Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird
unverzüglich erstattet.
§5 Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an das den Transport
ausführende Unternehmen bzw. deren Erfüllungsgehilfen übergeben worden ist oder
zwecks Versendung unsere Geschäftsräume verlassen hat. Wird der Versand auf
Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der
Versandbereitschaft auf ihn über. Diese Bestimmung gilt nicht bei Verbrauchern (i.S.
von Paragraph 13 BGB) Der Käufer hat die Pflicht, die bestellte Ware anzunehmen,
sofern diese nicht mit offensichtlichen Mängeln behaftet ist. Die gelieferte
Ware ist vom Käufer am Empfangsort sofort nach Erhalt zu untersuchen.
Offensichtliche Sachmängel im Sinne des § 434 BGB sind Zeytech Computer
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware
schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen. Übernahme der Ware durch den
Spediteur oder Transporteur gilt als Beweis für die richtige Menge, einwandfreie
Umhüllung und Verladung. Bei verdeckten Mängeln gilt die vorgenannte Frist,
gerechnet von der Entdeckung des Mangels an; der Zeitpunkt der Entdeckung ist
zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen. Bei Verletzung der Untersuchungs-
und/oder Rügeobliegenheit gilt die Ware in Ansehnung des betroffenen Mangels als
genehmigt, dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher
handelt. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Zeytech Computer berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Zeytech Computer ein höherer
Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Zeytech Computer berechtigt,
diesen geltend zu machen.
§6 Mängelwährleistung, Haftung
Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet
sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein
oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen
Äußerungen von Zeytech Computer erwarten kann, so kann der Käufer die
Nacherfüllung (Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung) verlangen. Mehrfache
Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der
Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag
zurücktreten. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der
Käufer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von einer Wochen an
Zeytech Computer zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei
Zeytech Computer ein, so ist Zeytech Computer berechtigt, den Kaufpreis für das
Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag ggf. von dem zur Zahlung
bekannten Zahlungsmittel abzubuchen. Bei Waren, bei denen kein Mangel
festgestellt werden kann, trägt der Käufer sämtliche Kosten, insbesondere die
Kosten der Überprüfung und Rückversendung. Fehler welche auf Software zurück zu
führen sind fallen nicht unter die Gewährleistung. Die Überprüfungspauschale für
derartige Fehler ist vom Käufer zu tragen und wird pauschal mit 35,00 € zzgl.
USt in Rechung gestellt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen –
ausgeschlossen. Zeytech Computer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden); insbesondere
haftet Zeytech Computer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von Zeytech Computer
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Zeytech Computer haftet
nicht für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf käufereigenen oder
sonstigen Datenträgern, Hardwareeinrichtungen bzw. Software sowie auf den
elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken. Vorstehende
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner
dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz
geltend macht. Sofern Zeytech Computer wesentliche Vertragspflichten verletzt,
ist die Haftung für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren bzw.
entstehenden Schaden beschränkt.
§7 Widerrufsrecht
Wir räumen unseren Kunden, sofern es sich um Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
handelt, ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB ein. Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.
B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
Zeytech Computer, Dortmunder Str. 10
28199 Bremen
Fax: +49 (0) 388 72 39
E-Mail-Adresse: support@zeytech.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro
beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
§8 Reparaturen
Wird vor der Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages
gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Kosten für einen Voranschlag sind
entgegen der gesetzlichen Auslegungsregelung des § 632 Abs. 3 BGB stets zu
vergüten. Reparaturen erfolgen ohne Gewähr, sofern kein Mängelbericht vorliegt.
Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen
von Zeytech Computer . Das Transportrisiko (Untergang, Verschlechterung der
Sache etc.) bei Ein- und Rücksendung liegt beim Auftraggeber, entsprechend der
Bestimmung über den Versendungskauf.
§9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Zeytech Computer aus dem
abgeschlossenen Vertrag gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält
sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers
aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten.
Der Kunde gibt Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner.
Die Abtretung kann jederzeit offengelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten
des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die
Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche
gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der
Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen
Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der
Käufer auf das Eigentum von Zeytech Computer hinweisen und Zeytech Computer
unverzüglich Nachricht erstatten, damit Zeytech Computer seine Eigentumsrechte
geltend machen kann. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, Zeytech Computer
die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen
Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
§10 Zahlung
Der Kaufpreis ist je nach Vereinbarung per Lastschriftverfahren, per
Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung in bar zahlbar. Bezahlung per
Rechnung wird ggf. nach gesondert vereinbarten Bedingungen gestattet. Sollte der
Käufer die gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhalten, so
erfolgen weitere Belieferungen ohne weitere Ankündigung nur noch per Nachnahme.
Jede Zahlung wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind
bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Zeytech Computer berechtigt, die
Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die
Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir
über den Betrag frei verfügen können. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir
berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen nach § 288 BGB zu
berechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch unbestritten und
rechtskräftig festgestellt worden ist.
§11 Schutz- und Urheberrechte
Hat der Käufer das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert,
oder hat Zeytech Computer aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so
gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der
Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten
Rechtes zu verteidigen und ggf. freizustellen.
§12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Für sämtliche Geschäftsbeziehung zwischen Zeytech Computer und dem Käufer gilt
ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der
Käufer bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in
Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist ein solcher
Zeytech Computer nicht bekannt oder ist der Käufer Kaufmann und handelt in
dieser Eigenschaft, so wird Bremen als ausschließlicher Gerichtsstand für alle
sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden
Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen
oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame
Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten, aber
unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise weitestgehend entspricht.
§13 Datenschutzhinweis
Zeytech Computer verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen,
die in den von Zeytech Computer betriebenen Shops einkaufen und die
personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Zeytech Computer weist den
Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten
gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG)
von Zeytech Computer zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag
erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von
Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte
Partner von Zeytech Computer übermittelt werden. Wenn und soweit Zeytech
Computer die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzt,
willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Der Kunde hat jederzeit das Recht, einer
derartigen Nutzung zu widersprechen.
§14 Anbieterkennzeichnung
Zeytech Computer
Dortmunder Str. 10
28199 Bremen
Ust.-Nr. DE 240564981
Wir sind telefonisch erreichbar:
Montag bis Freitag 09:00 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr
Samstag 11:00 bis 14:00 Uhr
Tel.: +49-(0)421 39 15 96
Fax.: +49-(0)421 388 72 39
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