| Startseite des eBay Shops |
|
|  |
|
| | Werkzeug - Kunststoff - LD - HDPE - und Follenhandel GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen - Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Anwendung
1. Aufträge werden erst duith unsere sbestätl~mg vetbmndich. Alle
Angebc*e sind freibleibend, soweit sie nicht als Featetigebote bezeichnet sind.
2. Diese Bedingungen gelten bei ständigen Gesdtäftsbeziehtllgen auch für
künftige Geschätte, bei denen nicht wjsdrüddich auf au Bezug gencirenen Ist,
sofern sie dem Besteller bei einem früher von uns bestätigten Auftrag oder auf
andere Weise zugegangen sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden
die übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.
II. Preise
1. Die Preise gelten im Zweifel ab Werk wjsschlleßllch Fracht, Zoll,
Einluhinebenabgaberr und Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer in
— Höhe.
2. Ist die Abi nglgief 1 des Preises vom Tellegewicht v«siflbart, ergibt sich
der endgültige Preis aus dem Gewicht derfreigeoebeflefl fatenuster.
itt. Liefer- und Abnahm8~tlhlCht
1. ~m Melkmg der Vessandeereitschaft gilt eine vereinbarte als Ll&ertdst eingehahen, wem sich die Vessendungoline unser Verschulden verzögert oder unmöglich Ist.
2. DIe Veaugeentsd*ligtfig wegen Versäumung der lieferfrist Ist auf höchStens 5% desjenIgen Tells der Lieferung begrenzt, der nicht vertragsgeinlll3 erfolgt Ist. Ein RücIrt,ill Ist auageachløesen. wenn sich der Besteller sehnt In Annahnievefzug befindet. Dem Besteller bietet der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
3. Angemessene Tellllefensngen sowie zumutbare Abweichungen vOn den Besteltrnengen bis zu plusintinus 10% sind zulässig.
4. Bei Abrufaufträgen ohne Vereinbarung von Laufzeit, Ferllgungskiagrölten und Atinahmeteminen können wir spätestens drei Monate nach AuftragsbestätIgung oder unwidersprochener Bestellung eine verbindliche Festlegung hierüber vedangest Kcnvrt der Besteller diesem Verlangen nicht Innerhalb von drei Wochen nach, sind * berechtigt, eine zweiwöcluige Nachfrtst zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurücitzutreien unrModer Schadensersatz zu fordern.
5. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung usa die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hnauszuschleben, oder wegen dee noch nicht erfüllten Teflas vom Vertrag ganz oder teiweise zurückzutrsten.
lv. Verpackung, Versand, Getahrenübergang und AnnahmevefZug 1. Sofern nicht anders vereinbart, wänlen wIr Verpackung, Versenden und Versandweg.
2. DIe Gefahr geht auch bei frachtfreier lieferung mit dem Verlsssen des Ueferwerkes auf den Besteller über. Bei vom Besteller zu vertretenden
Verzögerungen der Absendung oder von diesem gewünschter Lagerung der Ware in unserem Werk gabt die Gefelw bereits mIt der Mttellimg der Versandeereitschaft Ober. Ab diesem Zeitpunkt gilt die Ware als geliefert und beginnt die VetjähmngsfrIst wegen etwalger Mängel.
3. Auf schriftliches Verfangen das Bestellers wIrd die Ware auf seine Kosten gegen von Wen zu bezeichnende Risiken versichert
V. Elgentunievorbehalt
1. Die lieferungen bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung särreicher uns gegen den Besteller zustehender Ansprüche, euch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt Ist. 2. Di. Weiterveräußefung der Vorbehelsware Ist dem Besteller nur Irrt gewöhnlichen Gescträßsverkehr und unter der Bedingung gestattet, dass erntit seinen Kunden ebenfalls einen Elgenturnsvorbehalt gemäß den Absätzen 1 bIsS vereinbart. Zu anderen Verfügungen über die Vostrehaltsware, insbesondere Verpfändungen und Sichedieitsübefeigrwflg, ist der Besteller nicht berechtigt.
3. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Besteller hlemat schon jetzt bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Ansprüche, die ihm aus der Welterveräußening entstehenden Forderungen und sonstigen berechtigten Ansprüchen gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten an uns ab.
VI. Uärigelhaftung für Sschmängel
1. Maßgebend für Queätäl und Ausführung der Erzeugnisse sind die Master, welche wIr dem Besteller auf Wunsch zur Prüfung vorgelegen. Der HinweIs auf technische Normen dient der Leistungabeschrelbung und Ist nicht als Beschslfenheitsgarantle asszutegeo.
2. Mängelrügen sind unvei~üdICh schriftlich geltend zu machen. Bei versteckten Mängeln Ist die Rüge unverzüglich nach Feststellung zu erheben. In beiden Fällen ve4ähren~ soweit nichts anderes vereinbeul, alle Mängelensprüche zwölf Monate nach Gefehrenübergang. Soweit das Gesetz gem.~43BAbs. 1 Nr.2BQB,479Abs.1 BGBund~634aAba. 1 Nr.28GB längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese.
3. BeI begründeter Mängelrüge~ wobei die vom Besteller schriftlich freigegebener$ Muster die zu erwartende Oualität und Austühnrng bestimmen‘ sind wir zur Nachesfülking verpflichtet. Kortanen wIr dieser Verplllchtwig nicht innerhalb angemessener Frist nach oder schlägt eine Nachbesserung trotz
wiederholten Versuchs fehl, Ist der Besteller berechtigt, den Kaufpreis zu
mindern oder vom Vertrag zwückzutretan. Weitergehende Ansprüche, insbesondere PrAWendengSersa~ odrsatzeriePrüdwiweQe~ Mangel‘ oder Mangelfolgeachäden, bestehen nur Im Rahmen der Regelungen zu VII Ersetzte Teile sind auf Verlangen an uns unfrei zurückzusenden.
VII. Allgemeine HaftungsbeschränkUngen
In allen Fällen, in denen wir abweichend von den vorstehenden Bedingungen auf Grund vertraglicher oder gesetzilcher Anspruchagrundilagen zum Schadens- oder AufwendungsersatZ verpflichtet sind, haften wir nur, soweit um, unseren leitenden Mgesteälen oder Erfa*rngsgelßlen Votsetz, grobe FahrlässIgkeit. oder eine Vedetzumg von Leben. KörperoderGeswdtelt zur Last fällt. Unberührt bietet die verschuldensunabhänglge Haltung nach dem Produkthaftuflgsgeaetz sowie die Haltung tOr die Erfültung einer Beschaflenheltsgerentie. Unberührt bleibt auch die Hattumg für die schuldhafte Verletzung wesentlIcher Vertragapfilchte~ die Haftung Ist InsoweIt jedoch außer in den Fällen des 5.1 auf den vorhersehbaren, vertragetypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachtell des Bees.eflers Ist net den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
VIII. Zahtungsbedlngungen
1. Sämtliche Zahlungen sind In EURO ausschlleltlich an uns zu leisten.
2. Fells nicht anders vereinbart, Ist der Kaufpreis für Uelerurigen oder sonstige Lelatungen zahlbar mIt 2% Skonto Innerhalb 14 Tagen sowie ohne Abzug Innerhalb 30 Tagen nach Rechnungedaturn. Eine Skontogewährung hat den Ausgleich aller früher fälligen, unstrittlgen Rechnungen zur Voraussetzung. Für venbielle Zahlungen mIt Wechsel wird kein Skonto gewährt 3, DIe Ablehnung von Schecks oder Wecheeitt bleibt vorbeltelten. Schecks und rediskontfählge Wechsel werden nur ertülungstialber engenoirvnen, sämtliche damit verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
lx. Formen (Werkzeuge)
1. Der Preis für Formen enthält auch die Kosten für einmalige Bemusterung. nicht jedoch die Kosten für PiOf- und BeaibeitungSvOrdchtwIgsmt sowie für vom Besteller veranlasste Änderungen. Kosten für weitere Bemus*e.ungen, gehen nur dann zu unseren Lmäen, warm wir diese zu vertreten heben,. 2. Sofern nicht anders verehnert. ist und bleiben wir Elgentfbaerderfür den Besteller durch ums selbst oder einen von uns beauftragten Dritten hergeataliten Formen. Formen werden nur für Aufträge des Bestellers verwendet, solenge der BeelelIerseIner~ Zahlungs- und Abnehmeverpülchtungen nachkommt. Wlrlst nur dann zum kostenlosen Ersatz dieser Formen verpflichtet, wenn diese zur Erfüllung einer dem Besteller zugesicherten Ausbtlngungsmenge erforderlich sind. Die Verpflichtung des Ueferers zur Aufbewahrung erlischt zwei Jahre nach der letzten Teile‘Lieferung aus der Form und vorheriger Benachflchligung des
3.500 veselnbwungsgemnäl3 der Besteller Eigentümer der Formen werden, gell das Elgenitmn nach vollständiger Zel*mg des Kaufpreises für sie auf ihn Ober. DIe Obesgebe der Formen an den Besteller wird deich die Aufbewahnmg zugunsten des Bestellers ersetzt Unabhängig von dem gesetzlichen Herausgabeanspruch des Bestellers und von der Lebensdauer der Formen sind wIr bis zur Beendigung des Vertrages zu unserem ausschließlichen BesItz berechtigt. Wir werden die Formen eis Fremdelgentum kennzeichnen und auf Verlangen des Besteilers auf dessen Kosten versichern.
4, Bei beelellerelgenen Formen gemäß Absatz 3 undteder vom Besteller leihweise zur Verfügung gestellten Formen beschränkt sich unsere Haftung bezüglich Aufbewahrung wid Pflege auf die Sorgfalt wie In eigenen Angelegenheiten. Kosten für die Wertung und Versicherung trägt dar Besteller. Unsere Verpflichtungen erlöschen, wenn nach Erledigung des Auftrages und entsprechender Aullordesung der Besteller die Formen nicht binnen angemessener Riet ebholt. Solange der Besteller seinen vertraglichen VerplllchtLmgen nIcht In vollem Umfange narhgekorrvnen Ist, steht uns in jedem Fell ein Zurückbehaltungsrecht an den Formen zu.
X. Malorlalbelstellungen
1. Werden Materiellen vom Besteller geliefert, so sind sie auf seine Kosten urnd Gefahr mml einem angemessenen Mengenzuschleg von rrtindesiena 5% rechtzeitig undin elnwanclreler Beschaffenheit anzutlelern.
2. Bei Nichterfüllung dieser Voraussetzungen verlängert sich die Ueferzelt angemessen. Außer In Fällen höherer Gewalt trägt der Besteller die entstehenden Mehrkosten auch für Fertigungsuntesbrachungen.
XI. Ertüflungsort und Gerichtsstand
1. Erfülltmgsost Ist der Ort des Lieferwerkes.
2. Gerichtsstand Ist nach unserer Wahl unser Flrmensitz oder der Sitz des
Bestellers auch für Urkunden-, Wechsel‘ und Scheckprozesse.
3. Es gilt ausschließlIch deutsches Recht. Die Anwendung des
Otröratnirommena der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge
Ober den neticns~n Warertauf (BGßl 19698.586) für die Bundesrepublik
Deutschland (BEiBt 1990S. 1477) ist ausgeschlossen. |
|
) 
