§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Marius Milewski, des Betreibers des Online Shops www.eternalcar.com und des eBay-Accounts: "" (nachstehend: Verkäufer),
gegenüber seinen Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch den Verkäufer.
§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Online-Shop eternalcar.com oder über die Auktionsplattform Ebay unter "" verschiedene Produkte, insbesondere Ersatzteile für Kraftfahrzeuge an.
(2) Bei einer Online-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden bei Verwendung der "Sofort-Kaufen"-Option unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung
der Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Preis zustande, wenn ein Kunde die Option ausübt. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(3) In anderen Fällen als bei einem Erwerb über eine Online-Auktionsplattform kommt der Vertrag erst durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung per E-Mail als angenommen bestätigt wird. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die Annahme der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt.
§ 3 Widerrufsbelehrung / Rücktrittsrecht
1. Für Kunden aus Deutschland gilt:
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Marius Milewski
Kilianstraße 12
90530 Wendelstein
E-Mail: ebay@eternalcar.com
Fax-Nr: 0912/99057477
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
2. Für Kunden aus Österreich gilt:
Rücktrittsrecht:
Wenn Sie Verbraucher im Sinn des KSchG sind und der Kaufvertrag ausschließlich im Fernabsatz zustande gekommen ist,
können Sie Ihre Bestellung innerhalb von sieben Werktagen (wobei der Samstag nicht als Werktag zählt), ohne Angabe von Gründen schriftlich (per Brief oder Fax) an:
Marius Milewski
Kilianstraße 12
90530 Wendelstein
E-Mail: ebay@eternalcar.com
Fax-Nr: 0912/99057477
widerrufen. Es genügt, wenn Ihre Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag, an dem die bestellte Ware bei Ihnen einlangt.
Bitte beachten Sie, dass Sie kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren haben, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Bei Ausübung des Rücktrittsrechts haben Zug um Zug
a) Sie die empfangenen Leistungen zurückzustellen, wobei Sie vereinbarungsgemäß die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen haben, und dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung,
einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware zu zahlen. Können Sie die Ware (auch nach bestimmungsgemäßem Gebrauch) ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, haben Sie entsprechenden Wertersatz zu leisten.
b) der Verkäufer. die von Ihnen geleisteten Zahlungen, abzüglich der vereinbarten Transport- und Nebenkosten sowie eines allfälligen Nutzungsentgelts und einer Entschädigung für die Wertminderung,
zu erstatten und den von Ihnen auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Sie haben keinen Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch,
der über die übliche Prüfung und Begutachtung der Ware, so wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft zugestanden wird, hinausgeht, oder wenn der Wert der Ware oder der Verpackung durch Beschädigung oder durch sonstige Um-stände,
die Sie zu vertreten haben, so gemindert wurde, dass die Ware nur noch mit unvertretbaren Verlusten weiterverkauft werden kann.
§ 4 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise.
Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
(2) Die Versendung der erworbenen Ware durch den Verkäufer erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Bei eBay stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Überweisung, PayPal oder Kreditkarte.
Auf unserem Online-Shop können Sie mittels Überweisung oder PayPal zahlen. Bei der Abwicklung von Auktionen soll der Kunde den Benutzernamen sowie die Artikelnummer angeben. Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet.
Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die der Kunde unter einem nach der Bestellung gesendeten Link herunterladen kann. Dies ist jedoch erst nach Versand möglich. Das Paket mit der gekauften Ware enthält keine Rechnung.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 Lieferfristen; Rücksendekosten
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang.
(2) Für Kunden aus Deutschland gilt:
Der Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Für Kunden aus Österreich gilt stattdessen:
Der Kunde hat im Fall der Ausübung seines Rücktrittsrechts nach dem KSchG die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
§ 7 Regelungen und Informationen zum Verkaufsschluss, Korrektur von Eingabefehlern
(1) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss bei eBay-Auktionen richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Bei unseren Online-Auktionen kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden durch Verwendung der "Sofort-Kaufen"-Option zustande,
unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung der Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Preis zustande, wenn ein Kunde die Option ausübt. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
Nach jedem Kauf erhalten Sie einen Link. Hier haben Sie die Möglichkeit z.B. eine abweichende Liefer- bzw. Rechnungsanschrift anzugeben oder Ihre Adressangaben zu vervollständigen.
Nach Versand können Sie unter diesem Link ebenfalls die Sendungsverfolgung aufrufen und die Rechnung herunterladen. Für das Bestellverfahren steht als Sprache Deutsch zur Verfügung.
Beim Einkauf in unserem Online Shop kann der Kunde mit einem Klick auf den Button "in den Korb" die Ware in einem so genannten Warenkorb sammeln. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit,
auf einer Übersichtsseite unter "Aktualisieren" die Richtigkeit seiner Bestellung zu prüfen und durch Klicken des Links "Kasse" die Möglichkeit, die bestellten Waren, seine Adressangaben und die Zahlungsart zu bearbeiten und in weiteren Schritten die Bestellung abzugeben.
Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde gegenüber der Firma ETERNALCAR einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Internetseite www.eternalcar.com steht dem Kunden in drei Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch, Französisch.
(2) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Handelt es sich um einen Vertragsschluss bei eBay, wird der Vertragstext als eBay-Webseite, wie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter www.ebay.de angegeben, gespeichert und der Kunde hat einen dementsprechenden Zugang zum Vertragstext.
Der Vertragstext wird von ETERNALCAR nicht gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.
(3) Korrektur von Eingabefehlern
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, bzw. mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigiert werden.
Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular).
Bei eBay können Sie vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung auf "Abbrechen" klicken. Nach dem Kauf erhalten Sie eine E-Mail mit einem Link. Auf der durch den Link erreichbaren Seite können eventuelle Adressfehler berichtigt werden.
Falls Eingabefehler bei der Bestellung gemacht worden sind, können diese unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch eine Email an die in diesen AGB angegebene Email-Adresse berichtigt werden
In unserem Online-Shop können alle Eingaben während des Bestellvorgangs entweder berichtigt, entfernt ("Entfernen" kennzeichnen) oder aktualisiert werden ("Aktualisieren" klicken). Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht.
Liefer- und Rechnungsadresse können geändert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben während des Bestellvorgangs noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort nochmals korrigiert werden (hierfür bei den entsprechenden Angaben auf "Bearbeiten" klicken).
Falls Eingabefehler bei der Bestellung gemacht worden sind, können diese unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch eine Email an die in diesen AGB angegebene Email-Adresse berichtigt werden.
Auf Verlangen des Kunden erteilt der Verkäufer Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
§ 8 Datenspeicherung
(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TDDSG).
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Verkäufer freiwillig mitteilt.
Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verkäufer und dem Kunden notwendig ist.
Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie - falls erforderlich - an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(3) Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten.
(4) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Verkäufer unter der in dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Alle Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der internationalen Verweisungsnormen.
(2) Für alle Streitigkeiten aus diesen Verträgen, einschließlich der Frage ihres wirksamen Zustandekommens, ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Verkäufers zuständig. Ist der Kunde Verbraucher, gilt davon abweichend der Verbrauchergerichtsstand.
(3) Vertragssprache ist deutsch.