TN-Autogramme

§ 1 - GELTUNGSBEREICH

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dr.-Ing. Thomas Neudecker (eBay Mitgliedsname „tn-ak“ im Folgenden „Verkäufer" genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Käufer" genannt), die über den eBay-Marktplatz Waren des Verkäufers erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 2 - DEFINITIONEN

(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Verkäufer in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 3 - VERTRAGSSCHLUSS

(1) Vertragsschluss bei Angeboten im Format „Auktion“

a) Bei Angeboten im Auktions-Format gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages durch Einstellen eines Artikels auf der Plattform ebay.de ab. Das Angebot umfasst einen Startpreis und eine Angebotsdauer für den Artikel. Das Angebot kann vom Käufer durch Abgabe eines Gebotes über die Bieten-Funktion angenommen werden.

b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.

c) Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer der Höchstbietende ist.

(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln

a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot vom Verkäufer mit der Option "Preis Vorschlagen" versehen werden.

b) Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen-Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.

c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Gebot annimmt. Unterbreitet der Verkäufer dem Käufer ein Gegenangebot oder lehnt das Gebot ab, so gilt das Gebot als abgelehnt. Nimmt der Käufer das Gegenangebot an, kommt ein Vertrag zustande. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.

§ 4 - RÜCKTRITT

(1) Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Artikelbeschreibung das Recht zum Rücktritt vor. Dieses Recht besteht zudem, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Person oder seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde. Für einen solchen Fall wird dem Käufer das Recht eingeräumt eine Vorauszahlung zu leisten oder eine Sicherheit zu erbringen.

(2) Im Falle eines Teilrücktrittes sind ergänzend zu etwaigen Schadenersatzansprüchen bereits erbrachte Leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 5 - LIEFERUNG

(1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich der im eBay-Angebot aufgeführten Zahlungsbestimmungen, an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

(2) Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang.

(3) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 6 - PREISE, VERSANDKOSTEN, RÜCKSENDEKOSTEN

(1) Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis versteht sich als Endpreis. Umsatzsteuer wird aufgrund der Befreiung gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben.

(2) Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen und vom Käufer getragen.

(3) Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

§ 7 - ZAHLUNG

Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe der vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.

§ 8 - EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 9 - DATENSCHUTZ

(1) Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

(2) Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenabgleich mit Auskunftsdateien vor.

(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

(4) Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

§ 10 - ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist Erlangen, soweit der Käufer Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

- Ende der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) -

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