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| Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Handel bei Ebay,
der Firma:
TEG-Shop UG (haftungsbeschränkt), Möllberger Str 261, 32457 Porta Westfalica
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache
verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen
werden.
§ 1 Der Verkäufer
Die Firma TEG-Shop UG betreibt zu gewerblichen Zwecken den Verkauf
von Produkten aller Art im Internet.
§ 2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, die von TEG-Shop UG eingestellten
Shopartikel zu kaufen.
(2) Jeder Artikel ist in Abbildung und Beschreibung genau erklärt.
(3) Der Kunde erhält nach einer erfolgreichen Bestellung die
Bankverbindung und den Gesamtpreis inklusive Versandkosten
mitgeteilt.
Versandkosten werden gemäß unserer Artikelbeschreibung erhoben.
Rabatte oder Sammelbestellungen werden vom System während des
Bestellvorgangs automatisch eingerechnet oder bei persönlicher Anfrage
mitgeteilt. In den Versandkosten sind Porto, Versandmaterialien sowie
Verpackungsarbeiten enthalten.
(4) Der Versand der ersteigerten Artikel erfolgt i.d.R. innerhalb 24
Stunden oder schnellstmöglich nach Zahlungseingang, bzw. bei
vereinbarter Lieferung per Nachnahme sofort nach abgeschlossener
Verständigung.
(5) Sollte ein Artikel im Lager ausgegangen oder vorübergehend nicht
lieferbar sein, kann der Kunde vom Widerrufsrecht gebraucht machen.
§ 3 Bestellung/ Vertragsabschluss
Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind
freibleibend und unverbindlich. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein
bindendes Angebot ab. Er erhält von der TEG-Shop UG eine
Bestellbestätigung unter Angabe der Bestellnummer per E-Mail. Diese
Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern
soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns
eingegangen ist. Der Kaufvertrag wird ab Erhalt der Ware durch die
Billigung des Kunden wirksam, spätestens jedoch nach Ablauf der 14-
tägigen Rückgabefrist (siehe Widerrufsbelehrung). Den Status der
Bestellung kann im Bereich "Mein Konto" unter "Bestellungen" verfolgt
werden.
§ 4 Preise
Alle Preise enthalten bereits die gesetzliche MwSt. und sind in der
Artikelbeschreibung ohne versteckte Kosten dargestellt.
§ 5 Versandkosten
Die Versandkosten entsprechen den in der Artikelbeschreibung
genannten Betrages.
§ 6 Versandversicherung
Der Versand ist ausschließlich versichert. Der Versand erfolgt auch dann
versichert wenn es sich um Waren- oder Büchersendungen handelt und
die Versicherung für den Käufer nicht ersichtlich ist.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Firma TEG-Shop UG stellt dem Kunden für die bestellte Ware
eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Die Firma TEG-Shop UG liefert gegen Vorkasse sowie Nachnahme (bei
Rücksprache).
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive
Mehrwertsteuer.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
TEG-Shop UG (haftungsbeschränkt)
Möllberger Str. 261, 32457 Porta Westfalica
Geschäftsführer: T.Gloger
Telefax: 05706-941693
E-Mail: TEG.Handel@yahoo.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das
Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Gewährleistungs-/Garantiebedingungen
Wenn nicht ausdrücklich beim Artikel eine über die gesetzlichen Rechte
hinausgehende Garantie angegeben ist, gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist. Die Verjährungsfrist für gesetzliche
Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre. Sollten gelieferte Artikel
Fehler aufweisen, die von uns zu vertreten sind, so reklamieren Sie diese
bitte sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des anliefernden
Unternehmens. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre
gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Ihre 2-jährige
Gewährleistungsfrist bleibt davon unberührt. Während der
Gewährleistung bessern wir die Ware entweder nach oder tauschen den
Artikel um. Sollten unsere Bemühungen fehlschlagen, haben Sie
Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des
Kaufpreises. Nach ergebnislosem Verstreichen der gesetzten Frist
können Sie in jedem Fall Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte
geltend machen. Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an: Brief:
TEG-Shop UG (haftungsbeschränkt) Möllberger Str. 261, 32457 Porta
Westfalica FAX: +49 (0) 5706 941693 E-Mail: TEG.Handel@yahoo.de
Garantieansprüche wenn vom Hersteller vergegeben, sind nach Ablauf von 6 Monaten
an diesen zu richten.
§ 10 Missbrauch des Bewertungssystem
Als gewerblicher Verkäufer halten wir uns an die gesetzlichen Vorgaben
und gewähren den Umtausch oder die Wandlung der erworbenen Ware
im vorgeschriebenen Rahmen. Da wir unsere Produkte ausschließlich im
Internet anbieten, sind negative oder neutrale Bewertungen schadhaft für
unser „öffentliches Profil“, sie führen zu Umsatzeinbußen und verwirren
bzw. beeinflussen nachfolgende Käufer in ihrer Kaufentscheidung. Daher
behalten wir uns die Verwendung von Rechtsmittel vor, wenn der
Bewertungsmissbrauch eindeutig oder auf persönlichem Empfinden beruht und/oder
Imageschaden für unser Unternehmen besteht. Ist das der Fall, so wird
eine Schadensersatzforderung und/ oder Bewertungsentfernung zum
Entscheid dem Gericht zugeführt. Die Anfallenden Kosten welche zur Wiederherstellung des Leistungsprofil entstehen trägt der Bewertende. (Siehe: AG Erlangen, Urteil vom
26.05.2004 - 1 C 457/04 und LG Düsseldorf Urteil vom 18.02.2004, AZ.:
12 O 6/04)
§ 11 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Minden (Westf.)
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum des TEG-Shops bzw.
deren Vertreter.
§ 13 Datenschutz
Die Firma TEG-Shop UG wird sämtliche datenschutzrechtliche
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des
Teledienstdatenschutzgesetzes beachten.
§ 14 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach
Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie
können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Erwerb eines
Produktes aus¬drucken. Des weiteren erhalten Sie eine
Bestelleingangsbestätigung mit allen Bestelldaten per E-Mail, wenn Sie
eine korrekte E-Mail-Adresse angegeben haben. Dies setzt die
technische Erreichbarkeit Ihres Mail-Postfachs voraus.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder
werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma
TEG-Shop UG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch
eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner
wirtschaftlich am nächsten kommt. |
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