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Rechtliche
Informationen und
AGB
Die folgenden Informationen und AGB
finden Sie auch auf unserer Mich-Seite.
Informationen darüber, wie der
Vertrag zustande kommt: Der Vertrag kommt durch Angebot und
Annahme zustande. Angebot ist die Artikelbeschreibung mit den
wesentlichen Merkmalen der Ware und der Kaufpreisangabe. Annahme
geschieht nach Abgabe Ihres Höchstgebotes oder dem Drücken
des
Bildschirmschalters (Buttons) „Sofort-Kaufen“. Im Rahmen einer
„eBay-Auktion“ kommt der Vertrag durch Eingabe Ihres Gebotes und
Drücken des Buttons „Bieten“ sowie durch Zeitablauf und den
Umstand zustande, dass sich Ihr Gebot als Höchstgebot
herausstellt.
Voraussetzung dafür ist, dass Sie sich vorher bei eBay eingeloggt
haben. Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben, können Sie ein
Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter“ drücken.
Im
Anschluss daran werden Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Gebot bindend
ist. Sie werden dazu aufgefordert, Ihr Gebot nur zu bestätigen,
wenn
Sie den Artikel auch wirklich kaufen möchten. Sie können auch
einfach in das weiße Feld vor dem Button „Bieten“ Ihr
Höchstgebot eingeben und danach auf den Button „Bieten“
drücken.
In diesem Fall entfällt der technische Zwischenschritt „Weiter“
und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert, Ihr Gebot mit dem
Button „Gebot bestätigen“ zu bestätigen. Der Vertrag kommt
zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken. Beim
Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort
Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande. Eine
weitere Möglichkeit, den Vertrag zu schließen, ist die
Verwendung
der Funktion „Preis vorschlagen“. Bei „Preis vorschlagen“
kommt der Vertrag zustande, wenn und soweit der von Ihnen
vorgeschlagene Preis vom Verkäufer bestätigt wird.
Weitergehende
Informationen dazu finden Sie auf den eBay-Hilfeseiten unter dem
Kapitel „Kaufen über die Option ‚Preis vorschlagen‘“. Für
weitere Informationen zum Vertragsschluss lesen Sie bitte §§
10 und
11 der eBay-AGB, die sich hinter dem Link „Grundsätze“ und dann
„AGB“ unten auf dem Bildschirm befinden. Andere Formen des
Vertragsschlusses erzielen Sie mit „Biet-Agenten“, über die Sie
mit der eBay-Hilfe-Funktion mehr erfahren. Sie brauchen ein
eBay-Mitgliedskonto und müssen mit diesem angemeldet sein, um auf
dem „Marktplatz“ eBay kaufen zu können.
Preisinformation: Der
Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen
Preisbestandteile sowie aller über den Unternehmer
abgeführten
Steuern sind im jeweiligen eBay-Angebot hinter dem Wort „Preis:“
angegeben. Unsere Preise und die außer im Falle kostenlosen
Versandes hinzukommenden, vom Käufer zu tragenden, Versandkosten
beinhalten jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in
Höhe von 19%.
Versandkosteninformation: Sofern
Liefer- und Versandkosten zusätzlich anfallen, sind sie in dem
eBay-Angebot hinter dem Wort „Versand:“ angegeben. Soweit dort
„kostenlos“ steht, fallen keine Liefer- und Versandkosten
zusätzlich an.
Einzelheiten: Einzelheiten
hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung finden
Sie
unter dem „Reiter“ „Versand und Zahlungsmethoden“.
Widerrufs- oder Rückgaberecht: Die
Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem gesetzlichen Muster
der Widerrufsbelehrung, das Sie in dem eBay-Feld mit der Bezeichnung
„Widerrufs- oder Rückgabebelehrung“ finden.
Hinversandkosten-Information: Im
Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen die Kosten des erstmaligen
Hinversandes der Ware von uns an Sie.
Rückversandkosten-Regelung
gemäß
§ 357 Abs. 2 Satz 3 BGB: Hierdurch vereinbaren wir mit Ihnen
vertraglich (vgl. § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB), dass Sie im Falle eines
Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen haben,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Befristung: Eine Befristung der
Gültigkeitsdauer des Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem
Wort „Restzeit:“ angegeben.
Gewährleistungs- und
Garantiebedingungen, Kundendienst: Es bestehen keine von der
gesetzlichen Gewährleistung abweichenden
Gewährleistungsbedingungen.
Garantiebedingungen unsererseits bestehen nicht. Die Rechte des
Käufers, insbesondere allgemeine Schadensersatzansprüche,
bleiben
hiervon unberührt. Unseren Kundendienst erreichen Sie unter der in
der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegebenen Telefonnummer sowie
unter der dort angegebenen Adresse.
Technische Schritte zum
Vertragsschluss: Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und
müssen
damit angemeldet sein, um einen Vertrag auf eBay abschließen zu
können. Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss
führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach
Drücken
des Buttons „Bieten“ oder mit der Betätigung des Buttons
„Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf. Wenn Sie „Bieten“ gedrückt
haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie
auf
„Weiter“ drücken. Sie können auch einfach in das weiße
Feld
vor dem Button „Bieten“ Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf
den Button „Bieten“ drücken. In diesem Fall entfällt der
technische Zwischenschritt „Weiter“ und Sie werden unmittelbar
dazu aufgefordert, Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen“
zu bestätigen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot
bestätigen“ drücken. Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach
Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ durch Drücken des Buttons
„Kaufen“ zustande. Das Drücken des Buttons „Gebot bestätigen“
führt technisch zum Vertragsschluss. Beim Sofortkauf führt
das
Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ und danach das Drücken
des
Buttons „Kaufen“ technisch zum Vertragsschluss. Eine genaue
Beschreibung der technischen Vorgänge finden Sie über die
eBay-Hilfe-Funktion.
Unterrichtung über Speicherung
und
Zugänglichkeit: Der Vertragstext wird von uns nach dem
Vertragsschluss im Umfang der Daten gespeichert, die wir Ihnen per
E-Mail übermittelt haben. Um den Vertragstext nach Vertragsschluss
zugänglich zu halten, sollten Sie sich das eBay-Angebot und diese
E-Mail ausdrucken. Bei Vertragsschluss sehen Sie die
Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen am Bildschirm. Unverzüglich nach
Vertragsschluss bekommen Sie diese von uns in Textform mitgeteilt.
Dadurch geben wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen
einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
wiedergabefähiger Form zu speichern, indem Sie z.B. die Ihnen von
uns oder in unserem Auftrag von eBay zugeschickte E-Mail speichern
oder sich einen Screenshot von dem eBay-Angebot anfertigen.
Darüber
hinaus raten wir Ihnen dazu, dass Sie sich das Angebot ausdrucken und
dieses aufbewahren.
Erkennung und Berichtigung von
Eingabefehlern: Ein wirksames und zugängliches technische
Mittel
zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die
Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar. Diese können Sie
zur
Korrektur von Eingabefehlern verwenden. Das ist solange möglich,
bis
Sie bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“ bzw. beim
Sofortkauf auf „Kaufen“ gedrückt haben. Ein anderes wirksames
technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die
Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Das
Erkennen
von Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich vergewissern und
selbst kontrollieren, dass das, was Sie z.B. über die Tastatur
oder
Maus eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch
dem entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und
das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den
Vorgang
ab. Überprüfen Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf
„Gebot
bestätigen“ bzw. auf „Kaufen“ drücken.
Vertragssprache, anwendbares Recht:
Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes; die
Geltung der eBay-AGB bleibt hiervon unberührt.
Hinweise gemäß § 18
Batteriegesetz: Batterien können nach Gebrauch in der
Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich
zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie im
Impressum (Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken. Der
Endverbraucher (im Gesetz: „Endnutzer“) ist zur Rückgabe
gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der
durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat
folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll
gegeben
werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3
Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: „Hg“ bedeutet
Quecksilber (Hydrargyrum), „Cd“ bedeutet Cadmium und „Pb“
bedeutet Blei (Plumbum).
Beschwerdeverfahren: Sie
haben die Möglichkeit, sich jederzeit und
uneingeschränkt über
uns zu beschweren. Die Beschwerde erfordert die Textform (§ 126b
BGB). Bitte richten Sie Ihre Beschwerde an den Verkäufer, so wie
im
Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben. Nach Prüfung Ihrer
Beschwerde erhalten Sie von uns in Textform Bescheid. Ihre
gesetzlichen Rechte auf Gewährleistung, Ihre allgemeinen
Schadensersatzansprüche sowie das Widerrufsrecht für
Verbraucher
bleiben hiervon jeweils unberührt.
Datenschutzinformation: Wir
unterrichten Sie hierdurch gemäß Telemediengesetz, dass wir
personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in
dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder
Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang
erheben, verarbeiten und nutzen. Wir zeigen Ihnen an, dass wir Ihre
Daten in dem zur Kaufabwicklung erforderlichen Umfang an
"plentymarkets" (plentySystems GmbH, Bürgermeister-Brunner-Str.
15, 34117 Kassel) weiterleiten. Darüber hinaus geben wir Ihre
Daten nicht an Dritte
weiter! Für Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte unter
der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegeben Adresse an
uns.
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