Rückgaberecht
Sie können den Kaufvertrag über die erworbenen Artikel innerhalb von 1 Monat nach
Erhalt der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt der Belehrung des
Verbrauchers über seine Rechte.
Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht
vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger.
Ist der Vertrag schriftlich abzuschließen, so beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor dem
Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers
oder eine
Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrages zur Verfügung gestellt werden.
Zur Fristwahrung genügt die Mitteilung des Widerrufs in Textform innerhalb dieses
Zeitraums
per E-Mail, telefonisch oder postalisch an:
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Spiller Metallschleiferei
Inhaber Franz-Josef Spiller
Europastraße 53
45968 Gladbeck
E-Mail: info@metall-polish.de
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Die Frist wird auch durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen, ab Eingang
der Ware
beim Empfänger, an den Unternehmer gewahrt. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung.
Bei Rücksendung der Ware ist diese ausreichend zu frankieren.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten.
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Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe:
Auf das Widerrufs- und Rückgaberecht finden – soweit nichts anderes vereinbart ist –
die Vorschriften über den gesetzlichen
Rücktritt entsprechend Anwendung.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs bzw.
einer wirksamen Rückgabe sind die
beiderseits empfangenen
Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben.
Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme
entstandene Verschlechterung
der Ware
bleibt jedoch außer Betracht.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der
Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch
nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
In diesen Fällen ist die Ware ausreichend zu frankieren.
Kosten und Gefahr
der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe der Unternehmer.
Soweit ein
Widerrufsrecht gemäß § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB besteht,
dürfen dem Verbraucher die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt
werden, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht
übersteigt oder wenn bei
einem höheren
Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung
oder eine Teilzahlung
zum Zeitpunkt des
Widerrufs / der Rückgabe noch nicht erbracht
hat; es sei denn,
dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
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