Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Vertrag über den / die gekauften Artikel wird zwischen:

ebay - Verkäufer
Franz-Josef Spiller
Lortzingstraße 29
46236 Bottrop

Tel.: +49 (0) 2041-264263
Fax.: +49 (0) 2041-264264
Email: info@metall-polish.de

und Ihnen als Kunde geschlossen.

Es gelten für den Vertragsschluss die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Sie erklären mit Vertragsschluss, dass Sie die nachfolgenden Kundeninformationen sowie
die AGB gelesen haben und diesen ausdrücklich zustimmen. Das Zustandekommen des
Vertrages richtet sich - je nach Angebotsformat - nach den in den AGB von eBay genannten Kriterien; einschlägig ist insoweit § 9 AGB (eBay). Ihre rechtlich bindende Willenserklärung
geben Sie durch Klicken auf den Button "Senden" ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer
Angaben von eBay aufgefordert wurden - somit also die Möglichkeit hatten, etwaige
Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Franz-Josef Spiller, ebay - Verkäufer
(folgt "Verkäufer" genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden
„Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Einkaufsbedingungen
des Bestellers erkennen wir nicht an, auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen ohne Widerspruch die Bestellung ausführen. Aktueller Stand: siehe Internet "http://stores.shop.ebay.de/Spiller-Design-Shop/Allgemeine-Geschaftsbedingungen.html"
oder auf Anforderung In Ergänzung hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller
und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind
beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.

2. Angebote
Die Angebotsabgabe erfolgt auf Basis der von Ihnen zur Verfügung gestellten
Daten und Informationen. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbehalten.

3. Vertragsabschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich - je nach Angebotsformat - nach den
in den AGB von eBay genannten Kriterien; einschlägig ist insoweit § 9 AGB (eBay).
Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch Klicken auf den Button
"Senden" ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer Angaben von eBay aufgefordert
wurden - somit also die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und
zu berichtigen. Auftragsbestätigungen werden grundsätzlich nicht erstellt.
Die Bestätigung erfolgt durch Ausführung der Lieferung des Auftrages.

4. Preis
Die von uns genannten Preise sind Endpreise und beinhalten bereits die
Verpackungskosten und die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die anfallenden Frachtkosten werden gesondert ausgewiesen und extra berechnet.

5. Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt durch einen Paketdienst oder eine Spedition. Die Ware ist nach
den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportunternehmens versichert.
Gefahrenübergang erfolgt mit Ablieferung der Ware beim Kunden. Der Besteller ist
verpflichtet, bei Anlieferung festgestellte etwaige Transportschäden an Verpackung
und/oder Ware sofort auf dem Ablieferschein des Spediteurs schriftlich zu vermerken
und die Kopie an uns zu senden. Diese Regelung dient ausschließlich dem Zweck dem "Verkaufsagent" die Möglichkeit zu geben etwaige Transportschäden gegenüber
dem Spediteur geltend machen zu können. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für
Mängelanzeigen (Neuwaren 2 Jahre / Gebrauchtwaren 1 Jahr) werden hierdurch jedoch
nicht ausgeschlossen.

6. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder gegen Barzahlung bei Abholung vor Ort
oder gegen Vorauskasse. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, von Ihnen Verzugszinsen
in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Unbenommen bleibt
der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringer Verzugsschaden entstanden ist.
Weiterhin sind wir berechtigt, Lieferungen auch aus anderen
Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtbelieferung
haften wir nicht.

7. Gewährleistung, Mängelrügen und Schadenersatz
Wir gewähren, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d. h., dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der
gleichen Art üblich ist. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 24 Monate ab dem Eingang
der Ware beim Kunden gem. der gesetzlichen Regelung. Ergänzend zur Gewährleistung
hat der Kunde evtl. Ansprüche aus den der Ware beigefügten Garantieerklärungen
des Herstellers des techn. Produktes. Die Garantieabwicklung erfolgt gemäß den
Richtlinien der Garantieerklärungen. Wir übernehmen keine Gewährleistung für Schäden
oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Soweit ein von uns zu vertretener Mangel an der
Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels
oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die weiteren Ansprüche des
Kunden ergeben sich aus dem BGB (insbesondere § 439 ff.).

8. Haftung
Im Falle von Datenverlusten kann der "Verkäufer" nicht haftbar gemacht werden.
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich. Schadenersatzansprüche
wegen Mängel an der Sache sind ausgeschlossen; es sei denn, dass der "Verkäufer" die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat,
oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind über den gesetzlichen Rahmen hinausgehende Haftungsansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht,
sofern der Schaden auf Vorsatz, arglistige Täuschung bzw. grober Fahrlässigkeit beruht.
Der Haftungsumfang nach dem Produkthaftungsgesetz ist hiervon nicht betroffen.

9. Rückgaberecht; Widerruf
Der Kunde kann den Vertrag nach Erhalt der Ware innerhalb von 2 Wochen widerrufen.
Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt der Belehrung des Verbrauchers über seine Rechte.
Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag ihres Einganges beim
Empfänger. Wird die Belehrung nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist
1 Monat. Ist der Vertrag schriftlich abzuschließen,
so beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde,
der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrages zur Verfügung gestellt werden. Zur Fristwahrung genügt die Mitteilung des
Widerrufs in Textform innerhalb dieses Zeitraumes per e-Mail oder postalisch an:

ebay - Verkäufer
Spiller Metallschleiferei
Inhaber Franz-Josef Spiller
Lortzingstraße 29

46236 Bottrop

Tel.: +49 (0) 2041-264263
Fax.: +49 (0) 2041-264264

Email: info@metall-polish.de

Die Frist wird auch durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen an den
Unternehmer gewahrt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf
muss keine Begründung enthalten. Das Widerrufsrecht kann beim Vertragsabschluss
aufgrund eines Verkaufsprospektes im Vertrag durch ein uneingeschränktes Rückgaberecht
ersetzt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass im Verkaufsprospekt eine deutlich gestaltete Belehrung über das Rückgaberecht enthalten ist; der Verbraucher den Verkaufsprospekt in Abwesenheit des Unternehmers eingehend zur Kenntnis nehmen konnte und dem Verbraucher
das Rückgaberecht in Textform eingeräumt wird. Das Rückgaberecht kann innerhalb der Widerrufsfrist, die jedoch nicht vor Erhalt der Sache beginnt, und nur durch Rücksendung
der Sache oder, wenn die Sache nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden. Die anderen Bestimmungen finden entsprechend Anwendung.

Auf das Widerrufs- und Rückgaberecht finden – soweit nichts anders vereinbart ist –
die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechend Anwendung. Im Falle eines wirksamen Widerrufs bzw. einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren. Der Verbraucher hat dem "Verkäufer" Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
zu leisten, wenn er spätestens bei Vertragsabschluss in Textform auf dieser Rechtsfolge und
die Möglichkeit hingewiesen worden ist, sie zu vermeiden. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Kosten und Gefahr der Rücksendung
trägt bei Widerruf und Rückgabe der Unternehmer. Soweit ein Widerrufsrecht
gem. § 312 d Abs.1 Satz 1 BGB besteht, dürfen dem Verbraucher die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung vertraglich auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis
der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des
Widerrufs/ der Rückgabe noch nicht erbracht hat; es sei denn, dass die gelieferte Ware
nicht der bestellten entspricht.

10. Annahmeverweigerung
Bei evtl. Transportschäden steht dem Kunden ein Recht auf Annahmeverweigerung zu.

11. Erfüllungstag
Als Tag der Erfüllung gilt der Tag, an dem die Lieferung erfolgt, oder die Ware dem
Kunden zur Verfügung gestellt wird.

12. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

13. Privatsphäre und Datenschutz
Der Datenschutz nimmt bei dem "Verkäufer" einen hohen Stellenwert ein.
Wir halten uns streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe
dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Nutzung der im
Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur
Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet.
Rechtliche Schritte gegen die Versendung von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen
gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Stand: März 2007 Copyright © 2007 Franz-Josef Spiller. Alle Rechte vorbehalten.