Spielzeugparadies-TauschladenBerlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Spielzeugparadies ,Wildenbruchstrasse 52, 12435 Berlin - im Folgenden Verkäufer genannt - und dem Kunden - im Folgenden Käufer genannt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten auch für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Verkäufers. Mit Ihrem Kauf gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als zur Kenntnis genommen und angenommen.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind kein Vertragsinhalt, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§2 Vertragsabschluss/Widerrufsrecht

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Verkäufer zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder vom Verkäufer durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird der Verkäufer den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens des Verkäufers zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Deshalb kann der Kunde innerhalb von 1 Monat nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angabe von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Ist der Warenwert geringer als 40,00€ trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm gekauften. Alternativ hat der Kunde das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 1 Monat ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an den Verkäufer zu senden.

§3 Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte der Verkäufer nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei dem Verkäufer verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann der Verkäufer entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird der Verkäufer umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag dem Kunden erstatten. Die Adresse für Reklamationen, Brief-/Paketverkehr und sonstigen Schriftverkehr ist: Spielzeugparadies ,Michael Pavel ,Wildenbruchstrasse 52,in 12435 Berlin ,Deutschland

§4 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Angebotene Preise sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung schriftlich zugesagt werden. Sämtliche Verkaufspreise verstehen sich in EURO inklusive der aktuell gültigen Mehrwertsteuer nach dem Umsatzsteuergesetz ab Lager des Verkäufers, exklusive Versand und Verpackung, wenn nicht anders angegeben beziehungsweise vereinbart.

(2) Alle Zahlungen erfolgen per Nachnahme oder Vorkasse, bar, oder Paypal. Skonto wird nicht gewährt. Die Annahme von Wechseln ist ausgeschlossen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

(3) Der Käufer kann gegenüber Ansprüchen des Verkäufers mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Gleiches gilt für etwaige Zurückbehaltungsrechte, gleich aus welchem Rechtsgrund.

(4) Werden bei dem Käufer Zwangsvollstreckungsmaßnahmen eingeleitet, das Insolvenz- oder Vergleichsverfahren eröffnet oder hat der Käufer die Zahlungen eingestellt, so werden etwaige Zahlungszielvereinbarungen sofort hinfällig. Der Verkäufer kann dann Erfüllung verlangen, oder auch den Rücktritt von den mit dem Käufer abgeschlossenen Verträgen erklären oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

§5 Lieferungsfristen / Produktdarstellung

(1) Die im Onlineshop angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich.

(2) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform.

(3) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

(4) Die vom Verkäufer im Onlineshop integrierten Bilder zu den einzelnen Produkten und Waren können von dem tatsächlichen Aussehen, beispielsweise durch Produktionsumstellungen abweichen. Dies gilt jedoch nicht für die technischen Anforderungen der Waren.

§6 Warenversand / Gefahrenübergang

(1) Der Versand erfolgt nach der Wahl des Verkäufers, in der Regel mit Hermes Versand, GLS oder DHL, ab Lager des Verkäufers auf Rechnung des Kunden. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.

(2) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen übergeben worden ist und erfolgt selbst dann auf Gefahr des Käufers, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist.

§7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die dem Käufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, Eigentum des Verkäufers. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware ausdrücklich vor. (Vorbehaltsware)

(2) Der Käufer darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen veräußern, vorausgesetzt, dass die Forderungen aus der Weiterveräußerung auf den Verkäufer übergehen. Der Käufer tritt hiermit sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung bereits jetzt an den Verkäufer ab. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, nicht vom Verkäufer gelieferten Waren veräußert, so steht dem Verkäufer an der Abtretung gemäß den vorstehenden Bedingungen ein im Verhältnis zum Fakturenwert der Vorbehaltsware zum Fakturenwert der Weiterveräußerung entsprechender Bruchteil der jeweiligen Kaufpreisforderung gegen Dritte zu.

(3) Zu anderen Verfügungen als den in Ziffer 2 genannten Verfügungen ist der Käufer nicht berechtigt.

(4) Wird die Vorbehaltsware zur Erfüllung eines Werk- oder Werklieferungsvertrages verwendet oder speichert der Kunde Daten auf von mitgelieferten eigentumsvorbehaltenen Datenträgern, gelten die Regelungen dieses §5 entsprechend.

(5) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollziehern - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hingewiesen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

§8 Rechte des Käufers wegen Mängeln

(1) Änderungen in der Konstruktion oder Ausführung von Waren, die nach Vertragsabschluß vom Zulieferer vorgenommen werden, berechtigen nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, sofern es sich um Anpassungen an den neuen Stand der Technik handelt.

(2) Hat der gelieferte Gegenstand einen Mangel oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachliefung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Ware ganz oder teilweise weiterveräußert oder in Bearbeitung genommen worden ist. Gleiches gilt, wenn der aufgetretene Mangel durch Bedienungsfehler entstanden ist oder durch unsachgemäße Lagerung oder Benutzung der Ware bzw. wenn von dem Verkäufer nicht autorisierte Dritte Reparaturen oder irgendwelche Veränderungen an gelieferten Geräten oder Apparaten vorgenommen haben. Dies gilt insbesondere auch bei Erweiterungen oder Umbauten von digitalen Boxen, Modulen und sonstigen technischen Geräten. Ausgeschlossen sind ebenso Schäden, die durch uns nicht zu vertreten sind, wie Umwelteinflüsse, Feuchtigkeit, Stromschlag, Staub, u.a..

§9 Haftungsbegrenzung

Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Eine Pflichtverletzung des Verkäufers steht der seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Hat der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten, ist der Käufer unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, soweit es nicht um einen Mangel der Kaufsache geht. Die Verjährungsfrist für die weiteren Rechte beträgt ein Jahr.

§10 Erfüllungsort / Anzuwendendes Recht und Schriftform

(1) Erfüllungsort für die Lieferungen und Leistungen des Verkäufers ist Spielzeugparadies ,Wildenbruchstrasse 52, 12435 Berlin

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz bzw. Wohnsitz im Ausland hat und die Lieferung ins Ausland erfolgt.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auch dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Unternehmen/Kaufleuten ist Berlin Treptow.

§11 Salvatoresche Klausel

Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird der Bestand der übrigen Regelungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch gesetzeskonforme Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommen.

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: A&V Spielzeugparadies
Inhaber : Michael Pavel
Wildenbruchstr. 52
12435 Berlin
Fax: 030 - 43201804
E-Mail: spielzeugparadiies@arcor.de
Widerrufsfolgen :

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben . Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten , soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist , der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht . Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist . Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden . Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen , wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben . Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei . Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt . Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden . Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache , für uns mit deren Empfang .

Ausschluss des Widerrufsrechtes :

Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind .
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten , es sei denn , dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben .
3. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren , die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde .

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware . Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück . Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung . Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück . Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten , sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind .
3. Bitte beachten Sie , dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Ende der Widerrufsbelehrung