Die nachstehenden AGB gelten für alle unter
Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen
dem oben genannten Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei
Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt.
AGB
Zustandekommen des Vertrages
1) Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay
eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das
verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2) Der Vertrag kommt zustande:
- bei
Online-Auktionen
wenn der Käufer mit dem Ende der jeweils bestimmten
Laufzeit der Auktion, oder im Fall der vorzeitigen Beendigung, das höchste Gebot
abgegeben hat
- bei Festpreisen
("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort
und Neu")
wenn der Käufer die Festpreis-Funktion ausübt, was, soweit
der Artikel auch zugleich als Online-Auktion eingestellt ist, möglich ist,
solange noch kein Gebot im Rahmen der Auktion abgegeben wurde, welches den
gegebenenfalls zugleich hinterlegten Mindestpreis erreicht oder überschritten
hat;
Ergänzend gelten diesbezüglich insgesamt die eBay-AGB.
3)
Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der
Artikelseite den jeweiligen Button "Bieten" oder "Sofort-Kaufen" per
Mausklick betätigen. Bei "Bieten" öffnet sich eine Folgeseite, in der Bietpreis
eingetragen werden muss.
Durch
Betätigen des Button "Weiter" bzw. unmittelbar bei Betätigen
des Button "Sofort-Kaufen" öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen
Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Eine solche Seite öffnet sich auch, soweit bei Online-Auktionen
ein Gebot unmittelbar in dem dafür vorgesehenen Fenster auf der
Artikelseite (ohne Betätigung des Button "Bieten") eingegeben wird.
Bis zu
diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der
Vertragserklärung Abstand nehmen.
Erst
durch anschließendes Betätigen der Buttons
"Gebot bestätigen" oder "Kaufen" wird eine verbindliche Erklärung im Sinne
von 2) abgegeben.
4) Der Vertragstext, der ausschließlich in
deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Webseite nach
Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und
ausdruckbar. Die Dauer der Speicherung ist entsprechend den eBay Bestimmungen
begrenzt, so dass der Käufer für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus
selbst verantwortlich ist.
5) Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in
den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
Nur
bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B.
im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle)
vom Käufer zu zahlen sein.
Die
anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten
Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.
6) Zahlungsbedingungen
Dem
Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung.
Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 10 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Nach
erfolglosem Ablauf dieser Frist kommt der Käufer ohne weitere Erklärung in
Zahlungsverzug.
Der
Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
7)
Liefer- und Versandbedingungen
Die
Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der
Versand erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
8) Verbrauchern
steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -
wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Spassprofi, Detlef
Richter, Pfalzstr. 3, 06258 Schkopau, Fax: 03461 - 5479796, E-Mail: spassprofi@gmx.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von
Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden
Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und
mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen,
sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz
vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten
Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen
selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für
die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
9)
Gewährleistung
Es
gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
10)
Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass
die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung
mit Wirkung für die Zukunft zu.
Hinweise nach der Verpackungsverordnung
Der
Verkäufer ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
von ihm an den Käufer versandte Verpackungen, die nicht das Zeichen eines
Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales
System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung
oder Entsorgung zu sorgen.
Zur
weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten mit dem
Verkäufer in Verbindung (Detlef Richter, Pfalzstr. 3, 06258 Schkopau, email:
service @ scherzartikel-onlineshope, Fax: +49 3461 729949, Tel.:
0178
1729499).
Es wird Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle, oder ein
Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung zur kostenfreien Rücknahme der
Verpackung benannt.
Sie haben weiter die Möglichkeit, die Verpackung an den
Verkäufer zurückzuschicken.
Die Verpackungen werden wieder verwendet, oder gemäß den
Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Informationspflicht nach Batterieverordnung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus, oder mit der Lieferung
von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie
gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können
Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe
(z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie
können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.
Wir erstatten Ihnen in diesem Fall sogar das Briefporto für den Rückversand
Ihrer Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes:
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
Spassprofi
Detlef Richter
Pfalzstr. 3
06258 Schkopau
Tel.: +49 (0)34615479795
Fax: +49 (0)34615479796
Email: service @ scherzartikel-onlineshop.de
UID: DE814584281
Finanzamt Merseburg