Die nachstehenden AGB gelten für alle unter
Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen
dem oben genannten Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei
Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt.
AGB
Zustandekommen des Vertrages
1) Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay
eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das
verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2) Der Vertrag kommt zustande:
- bei
Online-Auktionen
wenn der Käufer mit dem Ende der jeweils bestimmten
Laufzeit der Auktion, oder im Fall der vorzeitigen Beendigung, das höchste Gebot
abgegeben hat
- bei Festpreisen
("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort
und Neu")
wenn der Käufer die Festpreis-Funktion ausübt, was, soweit
der Artikel auch zugleich als Online-Auktion eingestellt ist, möglich ist,
solange noch kein Gebot im Rahmen der Auktion abgegeben wurde, welches den
gegebenenfalls zugleich hinterlegten Mindestpreis erreicht oder überschritten
hat;
Ergänzend gelten diesbezüglich insgesamt die eBay-AGB.
3)
Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der
Artikelseite den jeweiligen Button "Bieten" oder "Sofort-Kaufen" per
Mausklick betätigen. Bei "Bieten" öffnet sich eine Folgeseite, in der Bietpreis
eingetragen werden muss.
Durch
Betätigen des Button "Weiter" bzw. unmittelbar bei Betätigen
des Button "Sofort-Kaufen" öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen
Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Eine solche Seite öffnet sich auch, soweit bei Online-Auktionen
ein Gebot unmittelbar in dem dafür vorgesehenen Fenster auf der
Artikelseite (ohne Betätigung des Button "Bieten") eingegeben wird.
Bis zu
diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der
Vertragserklärung Abstand nehmen.
Erst
durch anschließendes Betätigen der Buttons
"Gebot bestätigen" oder "Kaufen" wird eine verbindliche Erklärung im Sinne
von 2) abgegeben.
4) Der Vertragstext, der ausschließlich in
deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Webseite nach
Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und
ausdruckbar. Die Dauer der Speicherung ist entsprechend den eBay Bestimmungen
begrenzt, so dass der Käufer für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus
selbst verantwortlich ist.
5) Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in
den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
Nur
bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B.
im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle)
vom Käufer zu zahlen sein.
Die
anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten
Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.
6) Zahlungsbedingungen
Dem
Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung.
Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 10 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Nach
erfolglosem Ablauf dieser Frist kommt der Käufer ohne weitere Erklärung in
Zahlungsverzug.
Der
Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
7)
Liefer- und Versandbedingungen
Die
Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der
Versand erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
8)
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Spassprofi, Detlef Richter, Pfalzstr. 3, 06258 Schkopau, Fax: 03461 - 5479796,
E-Mail:
spassprofi@gmx.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von
Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden
Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und
mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen,
sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz
vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten
Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen
selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für
die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
9)
Gewährleistung
Es
gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
10)
Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass
die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung
mit Wirkung für die Zukunft zu.
Spassprofi
Detlef Richter
Pfalzstr. 3
06258 Schkopau
Tel.: +49 (0)34615479795
Fax: +49 (0)34615479796
Email: service @ scherzartikel-onlineshop.de
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Finanzamt Merseburg