Allgemeine Geschäftsbedingungen für eBay - Shop SellaPort GmbH
A. Allgemeines, Geltungsbereich und ständige Abrufbarkeit
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und Hinweise an unsere Kunden gelten für alle Verträge mit SellaPort GmbH (nachfolgend SellaPort genannt) über ebay und sind ständig auf unserer „mich“-Seite abrufbar. Die Vertragssprache ist deutsch.
B. Urheberrechte
An allen Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns unsere Urheberrechte vor.
C. Einzelheiten zum Vertragsschluss nach §§ 10 und 11 der allgemeinen Geschäftsbedingungen ebay
I. Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Wenn wir als Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion eingeben, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir als Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an.
Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns als Anbieter kommt zwischen uns und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei
denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir als Anbieter und ein Höchstbietender können uns einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben.
Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt uns als Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Wir als Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns als Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, dürfen wir als Anbieter den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern); dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Wir als Anbieter dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es uns als dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von uns eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
8. Wir als Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen uns als Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der wir weitere identische Artikel verkaufen möchten, können wir unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
II. Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
2. In bestimmten Kategorien können wir als Anbieter unser Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können uns das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Wir können einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge unsererseits sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich wir als Anbieter und der Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können wir festlegen, dass bei unserem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
D. Korrektur von Eingabefehlern
Etwaige Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkannt und ggf. nach Betätigen der Schaltfläche (Button) Zurück des Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
E. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Versand und Lieferzeiten
I. Unsere Produktpreise sind Bruttoendpreise. Die Mehrwertsteuer beträgt zur Zeit 19 % und ist in den Produktpreisen bereits enthalten.
II. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse. Eine Lieferung auf Rechnung erfolgt nur nach einer ausdrücklichen Vereinbarung.
III. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
IV. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
V. Die ggf. anfallenden Versandkosten sind in der jeweiligen Auktion angegeben.
VI. Die jeweilige Lieferzeit können Sie den Versandinformationen entnehmen. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
F. Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Mit der Bestellung erklären sich Verbraucher damit einverstanden, dass sie im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung vom Verbraucher erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts kostenfrei.
G. Zahlungsabwicklung
I. Die Bankdaten unseres Unternehmens sind bei eBay hinterlegt.
II. Die Zahlung kann wie folgt erfolgen:
Zahlung per Vorabüberweisung
Sie
können den in der Bestellbestätigung genannten Rechnungsbetrag vorab auf die nachstehenden Bankkonten überweisen.
Erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Bestellbestätigung keine Zahlungseingang, wird Ihre Bestellung storniert.
Volksbank Lippstadt eG
Kto. – Nr. 790 981 501
BLZ 416 601 24
BIC GENODEM1LPS
IBAN DE34 4166 0124 0790 9815 01
Stadtsparkasse Lippstadt
Konto Nr. 140 008 30
BLZ 416 500 01
BIC WELADED1LIP
IBAN DE97 4165 0001 0014 0008 30
Für Überweisungen aus dem europäischen Nachbarländern geben Sie bitte die IBAN und BIC Kennzahl bei Ihrer Überweisung an.
Zahlung per Paypal
Mit PayPal macht Einkaufen im Internet noch mehr Spaß. Denn Sie bezahlen mit nur zwei Klicks.
Ihre Bankverbindung oder Kreditkartennummer haben Sie sicher bei PayPal hinterlegt. Das bedeutet: Nie mehr Daten eintippen und im Internet verschicken. Außerdem kommen Ihre Einkäufe früher bei Ihnen an, weil die Zahlung schnell beim Verkäufer ist. Und: PayPal kostet Sie als Käufer keinen Cent.

H. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext bei eBay wird unter der angegebenen Artikelnummer 90 Tage lang gespeichert und kann über die eBay-Seite abgerufen werden. Der Vertragstext kann von Ihnen bei Abgabe einer Bewertung auch über das ebay-Bewertungsportal unseres Accounts abgerufen und über die Funktion Druckansicht des Angebots ausgedruckt werden.
I. Gewährleistung, Transportschäden
Die Sachmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wir bitten bei offensichtlichen und erheblichen Transportschäden die Annahme der Lieferung zu verweigern.
J. Datenschutz
Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden werden von uns im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und sonstiger datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet.
K. Geltendes Recht
Für alle Geschäfte mit SellaPort gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
Stand: Juli 2011



