Schönes aus Stoff

Impressum

Brigitte Ikenmeyer
Messdornstr. 13
33106 Paderborn
b.ikenmeyer@web.de
05254-67579
USt-ID DE 233937378


- nachfolgend Verkäufer genannt -

Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung

I. Grundlegende Bestimmungen 

Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für  sämtliche unter Nutzung der
Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge  zwischen dem oben genannten
Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss
ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay verschiedene Waren an,
die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1.
Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung
der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages
zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein
entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
3.
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“,
„Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen.
Der Käufer hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und
ber den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen.
Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr.
Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche
Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande
kommt.
4.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Artikelbeschreibung und AGB)
wird  beim Verkäufer gespeichert. Da die Speicherung jedoch zeitlich begrenzt vorgenommen
wird, ist der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes
umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.

III. Preise, Liefer- und Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie 
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie 
Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im Einzelfall
weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben
(z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die
dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. 
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben
zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.

IV. Zahlungsbedingungen

Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Ver-
fügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikel-
beschreibung ausdrücklich vermerkt. Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten
ist spätestens 5 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Der Verkäufer
bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware.

V. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kauf-
preises zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Der Käufer wird darum gebeten, die Ware
bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden
zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mit-
zuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.Soweit der Käufer
Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhängig von der Versandart
(versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr. 
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen
Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind. Es wird vereinbart, dass im Falle der Aus-
übung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Ver-
braucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestell-
ten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 €
nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit-
punkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teil-
zahlung erbracht hat.

VI. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

VII. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht
Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann) können  ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt an dem Tag, an welchem dem Verbraucher die Widerrufsbelehrung in
Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher  bzw. dem
von ihm genannten Lieferempfänger  (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 
4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
§ 3 BGB-InfoV durch den Verkäufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die recht-
zeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brigitte Ikenmeyer,  Messdornstr. 13, 33106 Paderborn  Email: b.ikenmeyer@web.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-
zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher
die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Über-
lassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Ver-
schlechterung muss der Verbraucher keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen
sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rück-
sendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Ver-
braucher  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die 
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls
ist die Rücksendung für den Verbraucher  kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden beim Verbraucher abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher  mit der
Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:	
Der Käufer ist, soweit er die Rücksendekosten nicht tragen  muss, dazu berechtigt, die
Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Die  Deutsche Post berechnet
dem Verkäufer  dafür allerdings bis zu EUR 12,00 Porto. Der Käufer wird deshalb darum
gebeten, sich mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu
frankieren. Das Porto wird umgehend zurückerstattet. Das Widerrufsrecht wird hiervon
nicht berührt und besteht entsprechend der obigen Belehrung ohne Einschränkung auch bei
unfreier Rücksendung.

VIII. Hinweise nach der Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von
Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer  verpflichtet, den Käufer
gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den
Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endver-
braucher gesetzlich verpflichtet. Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Ver-
kaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im
Handel) unentgeltlich zurückgeben. Weiter kann der Käufer  Batterien auch per Post an
den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Brief-
porto für den Rückversand seinerAltbatterie.Batterien oder Akkus, die Schadstoffe
enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der
Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.

IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäfts-
beziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Ver-
braucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen ist.

X.  Datenschutz 

Der Verkäufer informiert darüber,  dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung  vom
Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.  Der Käufer stimmt der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das
Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung
für die Zukunft zu.

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer  nur, soweit er diese für die Bearbeitung von
Bestellungen benötigt. Der Verkäufer gibt diese  nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hier
von sind lediglich die Dienstleistungspartner,die der Verkäufer zur Abwicklung der Be-
stellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt dieVorgaben des Bundes-
datenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.

Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer  hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung
seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum
kontaktieren.