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Schlafdiscount

Wenn Sie fragen haben oder etwas nicht verstehen, schicken Sie uns eine e-mail an: schlafdiscount@online.de. Sie können uns auch anrufen Tel. 030-41938230. Unsere Hotline ist von Montag bis Freitag 10-19 Uhr und Samstags von 10-16 Uhr für Sie besetzt.

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Wiederrufsrecht
Widerrufsrecht:

EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 - 3670 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Fa. Bettenprofi, Inh. A.Hunger, Pastor-Niemöller-Platz 2, 13156 Berlin, e-mail: info@bettenprofi.com, Telefon: 030-41938230, Fax: 030-41938278 ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.“ Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 15,- EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

  
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten von Schlafdiscount und des Nutzers, sowie die Abwicklung der zwischen Nutzer und schlafdiscount geschlossenen Verträge.

1. Anwendungsbereich

Schlafdiscount erbringt seine Leistungen bei eBay oder anderen vergleichbaren Online-Auktionen bzw. Online-Shops ausschließlich auf der Basis der vorliegenden AGB, sowie der auf der jeweiligen Auktions- bzw. Online-Website zu findenden Produkt- und Leistungsbeschreibungen. Sofern etwaige Zusatzbedingungen vereinbart werden, wird der Kunde im Rahmen des jeweiligen Angebotes ausdrücklich darauf hingewiesen. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss / Bestellung / Liefervorbehalt a. Die Angebote bei eBay oder vergleichbaren Online-Auktionen sind unverbindlich. b. Mit Abgabe eines Gebotes bzw. durch beenden einer Auktion über Sofort-Kauf kommet ein Kaufvertrag zustande. c. Schlafdiscount behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn Schlafdiscount die Leistung seinerseits von einem Lieferanten bezogen hat und dieser die Leistung nicht erbracht hat. In einem solchen Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich an diesen zurück erstattet. Satz 1 gilt nicht, sofern schlafdiscount die Gründe für die fehlende Selbstbelieferung zu vertreten hat. D. Schlafdiscount ist zu Teillieferungen einzelner Artikel bei einer Bestellung bzw. Kauf mehrerer Produkte berechtigt.

3. Rückgaberecht EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 - 3670 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Fa. Bettenprofi, Inh. A.Hunger, Pastor-Niemöller-Platz 2, 13156 Berlin, e-mail: info@bettenprofi.com, Telefon: 030-41938230, Fax: 030-41938278 ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.“ Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 15,- EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

4. Preise / Lieferbedingungen / Beschränkung der Haftung von Schlafdiscount bei Lieferverzug oder Verzug mit der Nacherfüllung (§ 439 BGB) a. Es gilt der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Rahmen des eBay- Angebotes, ähnlicher Online-Auktionshäuser oder des Online-Shops genannte Preis für das bestellte Produkt. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung und Versand. Preisangabe: Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. b. Die gelieferten Waren bleiben bis zu deren vollständigen Bezahlung im Eigentum von schlafdiscobunt c. Eine Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb Deutschlands. d. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Die Wahl der Versandart erfolgt, wenn möglich, nach Wunsch des Kunden im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. e. Bei Teillieferungen, die durch Schlafdiscount veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet. f. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Schlafdiscount zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten. g. Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen müssen gesondert schriftlich vereinbart werden. Andernfalls stellen die genannten Liefer- oder Leistungstermine durch Schlafdiscobunt nur eine unverbindliche annähernde Benennung eines voraussichtlichen Termins dar. h. Schlafdiscount gerät auch bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nicht in Verzug, wenn die Überschreitung des Liefertermins auf einer ausbleibenden Selbstbelieferung durch Schlafdiscount beruht und Schlafdiscount dies nicht zu vertreten hat. i. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen einer eingetretenen Verzögerung mit der Lieferung der Kaufsache oder mit Vornahme der Nachlieferung sind wie folgt begrenzt: Ein Ersatz des Verzugsschadens neben der Leistung (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ebenso wie statt der Leistung (§§280 Abs. 3, 281 Abs. 1 BGB) kann der Kunde nur verlangen, wenn Schlafdiscount, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss betrifft auch den Anspruch des Kunden wegen des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen an Stelle des Schadenersatzanspruchs (§ 284 BGB). Der Haftungsausschluss für einfache Fahrlässigkeit gilt nicht, wenn der Schaden in einer der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) einer Person besteht.

5. Pflichten des Kunden a. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Geboten bzw. bei Beendigung einer Auktion durch Sofortkauf wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Insbesondere hat der Kunde unverzüglich Änderungen der, durch eBay oder anderen Auktionshäusern mitgeteilten, überlassenen Kontaktdaten gegenüber Schlafdiscount anzuzeigen. b. Der Kunde hat die ihm übermittelten Kontodaten geheim zu halten. Sofern der Kunde die Daten nachweislich an Dritte weitergibt oder sonst für eine Nutzung des Dienstes durch Dritte verantwortlich ist, haftet er für die bei Schlafdiscount entstehenden Schäden. c. Wichtige Informationen einschließlich der Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, soweit nicht dem Versandartikel beigelegt, werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Der Kunde hat aus diesem Grunde regelmäßig sein E-Mail-Konto abzurufen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, nach Gebotsende den Verkaufswert einschließlich Porto und Versandgebühren auf das, bei eBay oder anderen Online-Verkaufhäusern und hier hinterlegte, Konto zu überweisen. Als Verwendungszweck ist der eBay- bzw. der jeweilige Benutzer-Name anzugeben.

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten von Schlafdiscount und des Nutzers, sowie die Abwicklung der zwischen Nutzer und Schlafdiscount geschlossenen Verträge.

1. Anwendungsbereich Schlafdiscount erbringt seine Leistungen bei eBay oder anderen vergleichbaren Online-Auktionen bzw. Online-Shops ausschließlich auf der Basis der vorliegenden AGB, sowie der auf der jeweiligen Auktions- bzw. Online-Website zu findenden Produkt- und Leistungsbeschreibungen. Sofern etwaige Zusatzbedingungen vereinbart werden, wird der Kunde im Rahmen des jeweiligen Angebotes ausdrücklich darauf hingewiesen. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss / Bestellung / Liefervorbehalt a. Die Angebote bei eBay oder vergleichbaren Online-Auktionen sind unverbindlich. b. Mit Abgabe eines Gebotes bzw. durch beenden einer Auktion über Sofort-Kauf kommet ein Kaufvertrag zustande. c. Schlafdiscount behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn Schlafdiscount die Leistung seinerseits von einem Lieferanten bezogen hat und dieser die Leistung nicht erbracht hat. In einem solchen Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich an diesen zurück erstattet. Satz 1 gilt nicht, sofern Schlafdiscount die Gründe für die fehlende Selbstbelieferung zu vertreten hat. d. Schlafdiscount ist zu Teillieferungen einzelner Artikel bei einer Bestellung bzw. Kauf mehrerer Produkte berechtigt.

3. Rückgaberecht a. Schlafdiscount gewährt dem Kunden, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ein uneingeschränktes Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung der Waren nach § 355 BGB. Eine Begründung für die Rückgabe ist nicht erforderlich. Diese Frist wird gewahrt durch die fristgerechte Absendung von Waren, die als Paket versendet werden können. Bei Artikeln, die nicht als Paket versendet werden können, reicht die rechtzeitige Absendung eines Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von Schlafdiscount. b. Das Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen, Eingabegeräten, Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind und Hardware, der versiegelte Software beiliegt und diese vom Verbraucher entsiegelt worden ist. Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von EURO 40 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Andernfalls übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Der Kunde hat dabei ein übliches und anerkanntes Transportunternehmen bzw. einen Paketdienst mit einem Standardpaket oder Päckchen zu beauftragen. Für das Ankommen der Lieferung bei uns ist bis zur Übernahme bei uns im Hause der Kunde verantwortlich. c. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. d. Absatz a. gilt nicht für Vollkaufleute, Firmenkunden, Gewerbetreibende aller Art und Wiederverkäufer. Sollten wir uns zu einer Rücknahme bereit erklären, kann eine Wiedereinlagerungspauschale anfallen, die von der Höhe des Warenwerts abhängig gemacht werden kann. Im Gewährleistungsfall bessern wir nach unserer Wahl nach, tauschen um oder erteilen eine Gutschrift.

4. Preise / Lieferbedingungen / Beschränkung der Haftung von Schlafdiscount bei Lieferverzug oder Verzug mit der Nacherfüllung (§ 439 BGB) a. Es gilt der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Rahmen des eBay- Angebotes, ähnlicher Online-Auktionshäuser oder des Online-Shops genannte Preis für das bestellte Produkt. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung und Versand. Preisangabe: Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. b. Die gelieferten Waren bleiben bis zu deren vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schlafdiscount c. Eine Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb Deutschlands. d. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Die Wahl der Versandart erfolgt, wenn möglich, nach Wunsch des Kunden im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. e. Bei Teillieferungen, die durch Schlafdiscount veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet. f. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Schlafdiscount zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten. g. Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen müssen gesondert schriftlich vereinbart werden. Andernfalls stellen die genannten Liefer- oder Leistungstermine durch Schlafdiscount nur eine unverbindliche annähernde Benennung eines voraussichtlichen Termins dar. h. Schlafdiscount gerät auch bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nicht in Verzug, wenn die Überschreitung des Liefertermins auf einer ausbleibenden Selbstbelieferung durch Schlafdiscount beruht und Schlafdiscount dies nicht zu vertreten hat. i. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen einer eingetretenen Verzögerung mit der Lieferung der Kaufsache oder mit Vornahme der Nachlieferung sind wie folgt begrenzt: Ein Ersatz des Verzugsschadens neben der Leistung (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ebenso wie statt der Leistung (§§280 Abs. 3, 281 Abs. 1 BGB) kann der Kunde nur verlangen, wenn Schlafdiscount, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss betrifft auch den Anspruch des Kunden wegen des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen an Stelle des Schadenersatzanspruchs (§ 284 BGB). Der Haftungsausschluss für einfache Fahrlässigkeit gilt nicht, wenn der Schaden in einer der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) einer Person besteht.

5. Pflichten des Kunden a. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Geboten bzw. bei Beendigung einer Auktion durch Sofortkauf wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Insbesondere hat der Kunde unverzüglich Änderungen der, durch eBay oder anderen Auktionshäusern mitgeteilten, überlassenen Kontaktdaten gegenüber Schlafdiscount anzuzeigen. b. Der Kunde hat die ihm übermittelten Kontodaten geheim zu halten. Sofern der Kunde die Daten nachweislich an Dritte weitergibt oder sonst für eine Nutzung des Dienstes durch Dritte verantwortlich ist, haftet er für die bei Schlafdiscount entstehenden Schäden. c. Wichtige Informationen einschließlich der Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, soweit nicht dem Versandartikel beigelegt, werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Der Kunde hat aus diesem Grunde regelmäßig sein E-Mail-Konto abzurufen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, nach Gebotsende den Verkaufswert einschließlich Porto und Versandgebühren auf das, bei eBay oder anderen Online-Verkaufhäusern und hier hinterlegte, Konto zu überweisen. Als Verwendungszweck ist der eBay- bzw. der jeweilige Benutzer-Name anzugeben.

6. Gefahrenübergang / Gewährleistung / Mängelanzeige / Rechte des Kunden bei Mängeln / Beschränkung der Schadenersatzansprüche bei Mängeln der Kaufsache nach § 437 Ziffer 3 BGB a. Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von Schlafdiscount ab, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten Geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde. b. Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist, und 1 Jahr, sofern der Kunde Unternehmer ist. c. Schlafdiscount übernimmt keine Gewährleistung für gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingung entstehen. d. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von Schlafdiscount am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführte Änderung verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h. natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß § 476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrenübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrenübergang mangelhaft war. e. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind b. Bei Problemen jeder Art mit der Bestellung, der Ware oder der Lieferung steht der Support über unsere Email bzw. über Telefon oder Fax dem Kunden zur Verfügung. Der Support ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen: Mail: support@bettenprofi.com, Fon:+49 30 41938230 Fax:+49 30 41938278. Über die dem Kunden gegenüber Schlafdiscount bestehenden Mängelrechte hinaus übernehmen viele Hersteller zudem eine Garantie für ihre Produkte. Einzelheiten dazu finden sich in den Unterlagen, die der gelieferten Ware beiliegen oder in der Produktbeschreibung bei eBay, anderen Online-Auktionshäusern oder im Online-Shop. c. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel (mangelhafte Lieferung oder Falschlieferung) an der gelieferten Ware binnen einer Frist von 14 Tagen gegenüber Schlafdiscount anzuzeigen. Danach kann ein Gewährleistungsanspruch auf diese Mängel nicht mehr gestützt werden. d. Sollte die gelieferte Kaufsache mangelhaft sein, kann der Kunde Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Im Übrigen gelten die diesbezüglichen Vorschriften des § 439 BGB. Auch im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften sofern nicht nachfolgend davon abweichende Regelungen getroffen sind. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, weil sie zum Beispiel unmöglich ist, zweimal misslingt, oder ist sie nicht innerhalb angemessener Frist erfolgreich, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis durch Herabsetzung der Vergütung mindern (§ 441 BGB) oder vom Vertrag zurücktreten. e. Der Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen eines Mangels der verkauften Sache (§ 437 Ziffer 3 in Verbindung mit §§ 440, 280, 281, 283 und 311a sowie 284 BGB) und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 437 Ziffer 3 in Verbindung mit § 284 BGB) wird ausgeschlossen. f. Von dem vorstehenden Haftungsausschluss ausgenommen sind jedoch - Ansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden), wenn Schlafdiscount die Pflichtverletzung zu vertreten hat, nicht berührt. - Schadenersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, wenn die Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schlafdiscount beruhen. - die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz – zum Beispiel bei Schäden an privat genutzten Sachen des Kunden, welche hierdurch in keiner Weise beschränkt wird. - Ansprüche des Kunden, wenn Schlafdiscount den Mangel arglistig verschwiegen hat eine Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache übernommen hat. Die Produktbeschreibungen bei eBay oder anderen Online-Auktionshäusern oder im Bereich der Online-Shops stellen keine solchen Garantien für die Beschaffenheit dar. - Ansprüche des Kunden, wenn Schlafdiscount ein Beschaffungsrisiko hinsichtlich der zu liefernden Kaufsache übernommen hat. g. Hat der Kunde gegenüber Schlafdiscount in unberechtigter Weise Mängel der Kaufsache oder der erfolgten Nachlieferung gerügt / geltend gemacht, so hat der Kunde Schlafdiscount die dadurch entstehenden Schäden und Aufwendungen zu erstatten, mindestens aber eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 15 je unberechtigter Mängelrüge. Dies gilt nur, sofern den Kunden diesbezüglich der Vorwurf des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit trifft. Dem Kunden bleibt es unbenommen, den Nachweis zu erbringen, dass entweder gar kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist als der pauschal angegebene Betrag.

7. Haftung a. Die nachstehenden Haftungsbeschränkungen ergänzen die speziellen Haftungsbeschränkungen in Ziffer 6. für den Schadenersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Mängeln der Kaufsache und Ziffer 4. Buchstabe i. wegen Verzugs der Lieferung bzw. Verzugs mit der Nacherfüllung. b. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Schlafdiscount stets uneingeschränkt. c. Eine Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung vertraglicher Hauptpflichten oder vertragswesentlicher Nebenpflichten (so genannte Kardinalpflichten). d. Die in Ziffern 7.b und 7.c genannten Grundsätze finden auch bei vorvertraglicher oder außervertraglicher (deliktischer) Haftung Anwendung. e. Eine Haftung bei Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden und nachfolgenden Regelungen unberührt. f. Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen Schlafdiscount als auch deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt Schlafdiscount bei Vertragsabschluss rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sic der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.

8. Abtretbarkeit von Ansprüchen Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

9. Datenschutz a. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). b. Der Kunde ermächtigt Schlafdiscount und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetzte zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. c. Schlafdiscount Speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt Schlafdiscount nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, eventueller Rechnungszustellung, soweit durch die Lieferung der Ware nicht erfolgt, und zur Kundenpflege. d. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

10. Sonstiges a. Der Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sofern dem Kunden Informationen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung gestellt werden, geht die deutsche Fassung vor. b. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. c. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht für den Kunden nur hinsichtlich Gegenansprüchen aus dem einzelnen Kaufvertrag. d. Nebenabreden oder Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform, wobei eine bestätigte E-Mail ausreichend ist. Nebenabreden sind nicht getroffen. e. In jedem Fall gilt ein erweiterter Eigentumsvorbehalt, auch bei Weiterverkauf. Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. f. Zahlungsbedingungen: Für die Lieferungen ist in der Regel die Vorauskasse nötig. g. Änderungen: Wir behalten uns das Recht vor, Produktänderungen, die ausschließlich der Verbesserung des Artikel dienen, den Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne Vorankündigung durchzuführen. h. Der Auftragnehmer haftet unabhängig vom Rechtsgrund (Verletzung von vertraglichen pflichten) nur im falle groben Verschuldens, soweit nichts anderes festgelegt wurde. i. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. j. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. an die Stelle der unwirksamen Klausel tritt in diesem Fall eine Klausel, die dem Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Das gleiche gilt sinngemäß für Lücken im Vertrag. Berlin, im August 2005