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Allgemeines
  
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Datenschutzhinweise und ergänzende Verbraucherinformationen Stand 13.06.2014 1. Geltung der Bedingungen 1.1 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge mit Firma PowerPlanen e.K., Inh. Dragan Bunjevac auf der Verkaufsplattform eBay liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren. 1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. 1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 2. Angebot, Vertragsschluss 2.1 Unsere mittels der eBay Dienste eingestellte Auktionen und Sofortkaufangebote sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrags. Der Vertragsschluss richtet sich nach § 6 der eBay AGB für Deutschland (www.eBay.de) und können unter der Internetadresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc nachgelesen werden. Wenn wir ein Angebot einstellen, bestimmen wir einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Wenn beim Auktionsformat durch uns einen Mindestpreis festleglegt wird, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Angebote im Auktionsformat können von uns zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion zum Festpreis versehen werden. Die Sofort-Kaufen-Funktion kann von Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Auktions-Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. 2.2. Bei einer Auktion wird Ihre Vertragsannahmeerklärung verbindlich, wenn Sie die Seite "Überprüfen und Bieten" erreichen und dort den Schalter "Gebot bestätigen" anklicken. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt allerdings wieder, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 2.3 Bei einem Sofort-Kauf zum Festpreis wird Ihre Vertragsannahmeerklärung verbindlich, wenn Sie die Seite "Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen" erreichen und dort den Schalter "Kaufen" anklicken. Sofern wir unser Festpreisangebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen, besteht die Möglichkeit, mit uns den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Preisvorschläge haben eine Gültigkeit von 48 Stunden und sind wie jedes andere Gebot Ihrerseits bindend. Wir können Ihren Preisvorschlag innerhalb von 48 Stunden annehme (Vertragsschluss), oder Ihren Preisvorschlag ablehnen. Wir können aber innerhalb der Zeitspanne von 48 Stunden auch einen Gegenvorschlag unterbreiten, den Sie dann annehmen können usw.. 2.4 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen von uns oder eBay versandte E-Mails zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie von uns oder eBay versandten E-Mails zugestellt werden können. 2.5 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma: PowerPlanen e.K. Inhaber: Herr Dragan Bunjevac Borsteler Chaussee 85-99 Haus 16 22453 Hamburg 3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug 3.1 Unsere Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei der jeweiligen Artikelbeschreibung oder unter „Versand und Zahlungsmethoden“. 3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren. 4. Zahlungsmittel Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots. 5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang 5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin. 5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots. 5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist. 6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel 6.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können. 6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren. 6.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (6.1) und (6.2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf Ihnen gesetzlich zustehende Mängelhaftungsrechte. 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum. 8. Mängelhaftung, Haftung für sonstige Schäden 8.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung mit folgenden Maßgaben: Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. 8.2 Unsere Haftung für sonstige Schäden außerhalb der gesetzlichen Mängelhaftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften. 9. Wertersatz nach Widerruf Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den Vertrag gilt abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als vereinbart, dass Sie uns Wertersatz für einen Wertverlust der Ware leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war. Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über Ihr Widerrufsrecht unterrichtet haben. 10. Datenschutz 10.1 Wir weisen darauf hin, dass von Ihnen eingegebene personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet. 10.2 Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die im Impressum angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf Ihren Hinweis selbstverständlich berichtigt. 10.3 Sofern Sie einem Newsletter-Versand per E-Mail ausdrücklich zugestimmt haben, wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Wir nutzen Ihre Emailadresse - unabhängig von der Vertragsabwicklung - nur für die eigenen Werbezwecke des Newsletter-Versands. Eine Weitergabe Ihrer E-Mail-Adresse an Dritte erfolgt nicht. Die Abmeldung können Sie jederzeit in „Mein eBay“ unter „Bevorzugte Verkäufer“ vornehmen. Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus unserer Verteilerliste für den Newsletter gelöscht. Wir weisen darauf hin, dass mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters auch die Einwilligung verbunden ist, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletter-Services zur Verfügung stellt. Die vor Anmeldung zum Newsletter erforderliche Einwilligungserklärung lautet: „Ich möchte Ihre Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich der Newsletter auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt: 10.4 Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung unserer Pflichten aus dem Vertragsverhältnis noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. 11. Schlussbestimmungen 11.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. 11.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. 11.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt. II. Ergänzende Verbraucherinformationen Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt. 1. Die technischen Schritte bis zum Vertragsschluss: Es gibt die folgenden Möglichkeiten, über eBay einen Vertrag mittels Angebot und Annahme abzuschließen. Für jedes der nachstehend geschilderten Verfahren müssen Sie als Mitglied bei eBay angemeldet und auch eingeloggt sein. Weitere rechtliche Hinweise, entnehmen Sie bitte § 6 der eBay AGB für Deutschland (www.eBay.de), die Sie unter der Internetadresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc nachlesen können. Auktion Auf unserer Angebotsseite für einen Auktionsartikels geben Sie in das Eingabefeld "Ihr Maximalangebot" in Form eines Maximalbetrages in Euro ein. Danach klicken Sie auf den Schalter "Bieten" und es erscheint eine neue Seite zu den wesentlichen Merkmalen unseres Angebots sowie eine Zusammenfassung Ihrer Gebote. Sind Sie mit den Eingaben einverstanden, gehen Sie auf den Schalter "Gebot bestätigen" und Ihr Gebot ist bindend, d.h. kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die Annahme unseres Angebots (Vertragsschluss) erfolgt automatisch mit der Abgabe Ihres im Zeitpunkt des Ablaufs/der Beendigung der Auktion höchsten Gebots. Sind Sie im Zeitpunkt des Ablaufs/der Beendigung der Auktion der Höchstbietende, erhalten Sie von eBay automatisch eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse, mit der Sie als Höchstbietender beglückwünscht werden. Sofort-Kauf Auf unserer Angebotsseite für einen Sofortkauf-Artikel zum Festpreis oder bei einer Sofortkauf-Option im Rahmen einer Auktion, zu der noch keine Auktionsgebote vorliegen oder der Mindestpreis nicht erreicht ist, klicken Sie auf die Taste "Sofort-Kaufen". Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf die Taste "Kaufen" und Ihre Annahmeerklärung ist bindend (Vertragsschluss). Im Anschluss erhalten Sie von eBay automatisch eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse, mit der Sie als Käufer beglückwünscht werden. Angebot an unterlegene Bieter einer Auktion Wenn wir Ihnen als unterlegenen Bieter einer Auktion den Artikel zum Verkauf über die eBay-Funktion "Angebot an unterlegene Bieter" anbieten, erhalten Sie unser fristgebundenes Angebot zu einem Sofortkauf- Preis per E-Mail auf Ihre persönliche eBay-Seite „Mein eBay“ unter "Meine Nachrichten". Sie haben sodann die Möglichkeit, auf die an Sie gesendete Nachricht über den Schalter "Artikel aufrufen" oder auf den Schalter "Jetzt antworten" zu reagieren. Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf den Schalter "Sofort-Kaufen“ und Ihre Annahmeerklärung ist bindend (Vertragsschluss). Preis vorschlagen Haben wir unser Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Sie uns Ihren Wunschpreis durch Klicken auf den Schalter „Preis vorschlagen“ in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" vorschlagen. Gehen Sie sodann auf den Schalter "Preisvorschlag überprüfen". Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale unseres Angebots und Ihres Preisvorschlages. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf den Schalter "Preisvorschlag senden". Dadurch übermitteln Sie Ihr Angebot an uns. An Ihr Angebot sind Sie nach den eBay- Bestimmungen 48 Stunden gebunden. Wir können auf Ihr Angebot – abhängig von unseren Systemeinstellungen – wie folgt reagieren: • „sofort angenommen“ • „sofort abgelehnt“ • oder „überdacht“ Nehmen wir Ihr Angebot sofort an, erscheint eine neue Seite, auf der Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag von uns angenommen wurde (Vertragsschluss). Lehnen wir Ihr Angebot ab, erscheint eine neue Seite, auf der Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag abgelehnt wurde (kein Vertragsschluss). In diesem Fall haben Sie allerdings die Möglichkeit, uns über den Schalter "Neuen Preisvorschlag senden" einen neuen Preisvorschlag zu unterbreiten. Damit geben Sie uns gegenüber ein neues Angebot nach dem vorstehend genannten Muster ab. Ein Vertragsschluss erfolgt erst, wenn wir uns mit Ihnen über den Preis einig sind. Müssen wir Ihren Preisvorschlag noch überdenken, erscheint eine neue Seite mit der Ihnen bestätigt wird, dass wir Ihren Preisvorschlag erhalten haben und diesen noch überdenken müssen. Insoweit können wir Ihr Angebot innerhalb von 48 Stunden nach den zuvor geschilderten Mustern annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Unsere Entscheidung können Sie auf "Mein eBay" unter "Meine Nachrichten" oder Ihrer "Preisvorschlags-Seite" aufrufen. Wenn von einer Partei ein Gegenvorschlag gesendet wird und es erfolgt nicht innerhalb von 48 Stunden eine Reaktion der anderen Vertragspartei, verfällt der Gegenvorschlag automatisch. 2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die Webseite mit den maßgeblichen Vertragsinhalten aber vor Angebotsabgabe ausgedruckt werden. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Unabhängig davon erhalten Sie nach Vertragsschluss von uns automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages sowie die Bestelldaten und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie haben auch die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken sowie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite mit den AGB auf Ihrem Computer abspeichern. 3. Korrekturmöglichkeit Sie haben die Möglichkeiten, Eingabefehler, die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden durch Betätigung des „Zurück Schalters/Button“ Ihres Browsers auf der vorhergehenden Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen. 4 Wir unterliegen keinem besonderen Verhaltenskodex in unserer Branche. 5. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 9.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).“ © HZ