| 1. Geltung der Bedingungen
1.1 Allen unseren Vertragsabschlüssen mit Ihnen im Rahmen des Fernabsatzesauf der eBay Verkaufsplattform liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person mit der wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass die Geschäftsbeziehung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Angebot, Vertragsschluss
2.1 Unsere Auktionen und Sofortkaufangebote sind bindend. Der Vertragsschluss über die Online-Plattform eBay richtet sich nach den §§ 10 und 11 der eBay AGB für Deutschland (www.eBay.de) und können unter der Internetadresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#auktion sowie am Ende dieser AGB im Anhang nachgelesen werden.
2.2. Bei eBay wird Ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Überprüfen und Bieten" erreichen und dort den Button "Gebot bestätigen" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn Sie die Seite "Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen" erreichen und dort den Button "Kaufen" anklicken.
2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:
PowerPlanen e.K.
Inhaber: Herr Dragan Bunjevac
Borsteler Chaussee 85-99, 22453 Hamburg
3. Preise und Versandkosten
Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei der jeweiligen Artikelbeschreibung unter Versand- und Zahlungsinformationen. Bei Lieferung per Nachnahme (nur in Deutschland möglich) fallen zusätzlich zu den Versandkosten 9,- EUR Nachnahmekosten an, die direkt an den Zusteller zu zahlen sind.
4. Zahlungsbedingungen
Zahlungsinformationen entnehmen Sie bitte den Artikelseiten des Angebots.
5. Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang
Informationen zu Lieferung und Erfüllung entnehmen Sie bitte den Artikelseiten des Angebots.
Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
6.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
6.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (1) und (2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf Ihnen gesetzlich zustehende Gewährleistungsrechte.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
7.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall des Einbaus und/oder der Bearbeitung sowie der Weiterveräußerung der gelieferten Ware durch Sie (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:
7.2.1 Sie sind berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie tretenuns jedoch bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen in Höhe des Faktura- Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleiben Sie auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag gegen Sie auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist letzteres der Fall, so können wir verlangen, dass Sie uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.
7.2.2 Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch Sie wird stets für uns vorgenommen, ohne uns selbst zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
7.2.3 Wird die gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass wir anteilmäßig Miteigentümer werden. Sie verwahren das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns auf eigene Kosten.
8. Gewährleistung,Haftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Selbständige Garantiezusagen durchuns schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Selbständige Garantiezusagen schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
8.2 Unsere Haftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Widerrufsbelehrung
Für Unternehmer, im Sinne der Definition gem. Ziffer 1.3 dieser AGB gilt die folgende Widerrufsbelehrung nicht. Für Verbraucher (also jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) gilt das folgende:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PowerPlanen e.K.
Inhaber: Herr Dragan Bunjevac
Borsteler Chaussee 85-99
22453 Hamburg
Telefax: 040 5935 2884
E-Mail: mail@powerplanen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu und machen Sie von diesem Recht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
11. Ergänzende Verbraucherinformationen zum Fernabsatzgeschäft
11.1 Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben vor dem endgültigen Absenden durch Betätigung des Zurück Schalters/Button Ihres Browsers auf der vorhergehenden Seite zu korrigieren. Oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
11.2 Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die Webseite mit den maßgeblichen Vertragsinhalten ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird auch von uns gespeichert. Da wir aber keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Webseite haben, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
11.3 Sie haben auch die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken sowie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite mit den AGB auf Ihrem Computer abspeichern.
11.4 Wir unterliegen keinem besonderen Verhaltenskodex in unserer Branche.
12. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass von ihnen eingegebene personenbezogenen Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
13.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
13.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind ist ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht unseres Geschäftssitzes. |