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Impressum
verantwortlich
für diese Internetangebot
:
Porta Kids Limited
69 Great Hampton Street
UK-B18 6EW Birmingham
Company No. 5904061
Registred in England and Wales
Direktorin: Anke Rautenberg
Mail: info@porta-kids.de
Tel: +49 5706 390 766
Fax:
+49 5706 390 768
Deutsche Niederlassung:
Porta-Kids Limited
Direktorin: Anke Rautenberg
Immengarten 5
D-32457 Porta Westfalica
Mail: info@porta-kids.de
Tel: +49 5706 390 766
Fax:
+49 5706 390 768
Handelsregistereintrag: HRB 10313, Amtsgericht Bad Oeynhausen.
USt-Id Nr.: DE252652331
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Um diese
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen für Porta-Kids Ltd.
- gesetzlich vertreten durch Anke Rautenberg, Immengarten 5,
- 32457 Porta Westfalica -
Vertragssprache
ist Deutsch.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher
Sprache verfasst und
können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen
werden. Auf Wunsch können
sie unter http://www.porta-kids.de/agb.htm bzw. unter der
E-Mail-Adresse info@porta-kids.de
in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem
Kunden zusätzlich
bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von Porta-Kids Ltd. sowie
der Vertretungsberechtigte von
Porta-Kids
Ltd. können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Porta-Kids Ltd.
betreibt zu gewerblichen Zwecken unter
der Domain http://www.porta-kids.de eine Homepage. Porta-Kids
Ltd.
bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich
Baby- und Kinderartikel,
zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten
Website Produkte auszuwählen
und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine
gesonderte Produktbeschreibung
auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält
der Kunde zusätzlich
in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der
Website anklicken.
Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde
erhält zum
Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis inklusive
der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Porta-Kids
Ltd.
dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit,
insbesondere auf Preis
und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu
korrigieren.
§ 2
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder
– wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist
zu richten an:
Porta-Kids
Ltd.
Direktorin:
Anke
Rautenberg
Immengarten
5,
32457 Porta Westfalica
Mail:
info@porta-kids.de
Fax : 05706-390768
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre
–
zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Firmen,
Kaufleute und sonstige Käufer
im Sinne des § 38 ZPO (Zivilprozessordnung).
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf
den Internetseiten
dargestellt wurden. Irrtümer vorbehalten. Im Falle eines
Erklärungsirrtums
wird der Kunde umgehend benachrichtigt.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Porta-Kids Ltd.
inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Die
Versandkosten
sind separat ausgewiesen und verstehen sich inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
§ 4 Vertragsschluss im Online-Shop:
(1) Die Angebote von Porta-Kids Ltd. auf der Website sind freibleibend.
Damit ist Porta-Kids
Ltd. im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung
verpflichtet. Ein Vertragsabschluss
und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen
Leistungen kommt jedoch
dann zustande, sofern Porta-Kids Ltd. die Bestellung des Kunden in
Textform bestätigt
hat.
(2) Porta-Kids Ltd. ist berechtigt, eine in Qualität und Preis
gleichwertige Ware
zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
(3) Irrtümer vorbehalten. Im Falle eines
Erklärungsirrtums wird der Kunde
umgehend benachrichtigt.
§ 5 Durchführung des Vertrags im Online-Shop:
(1) Bearbeitung von Bestellungen
Porta-Kids Ltd. wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten
und dem Kunden
mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
(2) Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Porta-Kids
Ltd. diese innerhalb
von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
(3) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Porta-Kids Ltd. wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits
getätigten
Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen
und/oder Begrenzungen des
Produktumfangs kurzfristig beantworten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Porta-Kids Ltd. stellt dem Kunden für die bestellte Ware
eine Rechnung aus,
die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Porta-Kids
Ltd. liefert gegen
Vorkasse, Lastschrift oder Rechnung. Vorauszahlungen oder
Aufträge zur Abbuchung
werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung
gegen Rechnung
sind alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach
Zugang der Rechnung zu
zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer
in Höhe von 19%.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist,
verpflichtet, Verzugszinsen
in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen
Basiszinssatz gemäß
§ 274 BGB an Porta-Kids Ltd. zu bezahlen, es sei denn, dass
Porta-Kids Ltd. einen
höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer
sind, gilt Satz
1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte
über dem jeweiligen
Basiszinssatz gemäß § 274 BGB
beträgt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts kann der Kunde
Porta-Kids Ltd. mitteilen
und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Porta-Kids Ltd.
übersenden, wir
erstatten im Gewährleistungsfall dem Kunden die Kosten des
Rückversandes.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach
§§ 433 ff. BGB. Für
Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren
für Neuware.
Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die
Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt. Sonstige Schadensersatzansprüche bleiben hiervon
unberührt.
(2) Eine Haftung des Verkäufers für Schäden
ist ausgeschlossen,
soweit
es sich dabei nicht um einen Ausschluss oder
eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen Pflichtverletzung
des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung
eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des
Verkäufers beruhen,
handelt,
und/oder
soweit es sich dabei um sonstige Schäden
handelt, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Verkäufers
oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des
Verkäufers beruhen.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Porta-Kids Ltd. die geschuldete
Leistung aufgrund höherer
Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann,
ist sie für
die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Porta-Kids Ltd. die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware
länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt
unmöglich, so ist der
Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
Wir unterrichten Sie hierdurch gemäß
Telemediengesetz, dass wir personenbezogene
Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der
Begründung,
inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages
(Kaufabwicklung) erforderlichen
Umfang erheben, verarbeiten und nutzen. Wir zeigen Ihnen an, dass wir
Ihre Daten in
dem zur Kaufabwicklung erforderlichen Umfang an Afterbuy (ViA-Online
GmbH, Kimplerstraße
296, 47807 Krefeld, http://www.afterbuy.de) weiterleiten.
Darüber hinaus geben
wir Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte weiter!
Für Information
oder Auskunft wenden Sie sich bitte an uns, so wie in der
Anbieterkennzeichnung bzw.
im Impressum angegebenen..
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Für Druckfehler übernimmt Porta-Kids Ltd. keine
Haftung. Differenzen
in Form von Farbabweichungen zwischen Produktabbildung und Ware sind
eventuell möglich.
(3) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die
Geltung des "Übereinkommens
der Vereinten Nationen über den internationalen Warenverkauf
vom 11.April 1980"
ist ausgeschlossen.
(4) Sofern der Besteller Kaufmann, eine Firma und sonstiger
Käufer im Sinne des
§ 38 ZPO ist oder seinen Wohnsitz außerhalb
Deutschlands hat, wird als Gerichtsstand
der Sitz von Porta-Kids Ltd. Deutschland vereinbart. Zuständig
ist das Amts- bzw.
Landgericht des Firmensitzes von Porta-Kids Ltd Deutschland,
Amtsgericht Minden bzw.
Landgericht Bielefeld.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden,
so bleiben
die Bedingungen im Übrigen wirksam. Porta-Kids Ltd. und der
Kunde werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der
Vertragspartner
wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 004 Stand: 11. Juni 2010
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