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1. Allgemeiner Teil
Diese Geschäftsbedingungen der Deluxe GmbH liegen allen
Vertragsabschlüssen zugrunde.
2. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung
3. Schadensersatzansprüche
Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften.
4. Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde
Kaufmann, so ist Gerichtsstand Mannheim. Diese Vereinbarung gilt für
alle Streitigkeiten aus vertraglichen und konkurrierenden deliktischen
Ansprüchen zwischen den Parteien, welche aus einem zwischen den
Parteien abgeschlossenen Vertrag herrühren, welchem diese AGB zugrunde
liegen.
5. Datenschutz und Speicherung des Vertragstextes,
Newsletter
Wir verwenden die von ihnen zur Kaufabwicklung mitgeteilten Daten zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten
erfolgt an afterbuy und das mit der Lieferung
beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig
ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an
unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte
erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und
vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten für die weitere Verwendung
gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen
Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Wir
sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und
organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff,
Veränderung oder Verbreitung ihrer Daten durch unbefugte Personen.
Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle
Gefahren jedoch nicht möglich.
Nach
dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche
Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Bei
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzug
Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung
oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Deluxe
GmbH
Scheffelstr. 77
68723 Schwetzingen
shop@deluxe-gmbh.de
Fax: : +49 (0) 6202-859360-801
Wir
speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere
AGB per E-Mail zu. Wir empfehlen Ihnen, diese Email zu speichern, da
die Vertragsdaten bei Amazon und eBay eventuell nur einige Wochen oder
Monate gespeichert werden.
Sie
können die Vertragsdaten bei Kauf über Amazon unter dem Butten „mein Konto“
einsehen.
Sie
können die Vertragsdaten bei Kauf über eBay unter dem Butten „mein
eBay“ einsehen.
Wenn
Sie ein Kundenkonto unter www.shop.deluxe-gmbh.de
angelegt haben, können Sie die gespeicherten Daten zu Bestellungen,
welche Sie zu Ihrer Kundenkennung getätigt haben, auf unserer Website
über „mein Konto“ einsehen.
Optional
haben Sie die Möglichkeit, über www.shop.deluxe-gmbh.de
einen Newsletter zu abonnieren. Bei Newsletter-Anmeldung wird Ihre
E-Mail Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom
Newsletter abmelden.
Die
Newsletter können Sie jederzeit kostenfrei über die folgenden Wege
abbestellen:
a. In Ihrem Kundenkonto unter "E-Mail Benachrichtigungen"
b. Durch eine formlose E-Mail an shop@deluxe-gmbh.de
c. Durch einen Klick auf den im Newsletter enthaltenen Abmeldelink
Für die Abbestellung eines Newsletters fallen lediglich die
Übermittlungskosten nach dem Basistarif an.
Auf
verschiedenen Seiten unseres Shops verwenden wir Cookies, um den Besuch
unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter
Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine
Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die von uns
verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung automatisch
wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (Sitzungs-Cookies).
6a. Widerrufsbelehrung
Verbraucher (,jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann,) können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Deluxe
GmbH
Scheffelstr. 77
68723 Schwetzingen
shop@deluxe24.com
Fax: : +49 (0) 6202-859360-801
Widerrufsfolgen
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf deren persönliche Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde,
b. zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
c. zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
- Ende
der Widerrufsbelehrung –
6b.
Rücksendekostenvereinbarung
Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts haben Sie
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag con 40,00 € nicht
übersteigt oder wenn die bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei.
7.
Angebot und Vertragsschluss
Für
den Vertragsschluss steht Ihnen die Sprache Deutsch zur Verfügung.
Im Shop:
Durch betätigen der Funktion „in den Korb“ können Sie die
gewünschten Artikel in der gewünschten Menge in den virtuellen
Warenkorb legen. Über die Funktion „Kasse“ können Sie ein neues
Kundenkonto anlegen oder sich mit bestehenden Daten einloggen. Im
Ablauf des weiteren Bestellvorgangs (jeweils über die Funktion „weiter“,)
können Sie Zahlart auswählen und vor
Abschluss des Bestellvorgangs alle angegebenen Daten ändern und Waren aus
dem Warenkorb entfernen oder deren Anzahl ändern.
Wählen Sie abschließende die Funktion „bestellen“, geben Sie dadurch ein
verbindliches Angebot ab, welches durch unsere Bestätigungsmail
angenommen wird.
Bei eBay:
a.
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im
Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der
Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer
das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das
Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das
Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger
Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und
Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es
sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach
Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender
ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und
Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
b.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das
Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist,
für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und
anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel,
so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der
Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem
anderen Mitglied überboten wurde.
c.
Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen
Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall
kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des
Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
d.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein,
gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den
Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss
kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“
anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei
eBay ist das Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei
Bestellungen bei der Sofort-Kaufen-Option dadurch gewährleistet, dass
der Kunde vor dem wirksamen Kauf eine Übersichtsseite zur Kontrolle
angezeigt bekommt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung
kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen kann. Nach Eingabe
der Sofort-Kauf-Funktion wird in einem weiteren Schritt nochmals deren
Bestätigung gefordert.
Bei
Bietauktionen wird nach Eingabe des Gebots
dieses noch einmal angezeigt und muss zur Wirksamkeit bestätigt werden.
Bei falscher Eingabe kann der Käufer, anstelle den
Button „bestätigen“ zu klicken, zurück gehen und ein neues Gebot
abgeben.
Bei Amazon:
Wählen
Sie die gewünschten Waren durch klicken auf den Button in den
Einkaufswagen. Der Artikel wird dann ihrem Einkaufswagen hinzugefügt.
Klicken Sie auf den Einkaufswagen, werden Ihnen die ausgewählten
Artikel angezeigt. Sie können hierin befindliche Artikel löschen oder
die Anzahl ändern.
Durch
Anklicken des Buttons "zur Kasse gehen" werden Sie auf eine
Seite weitergeleitet, auf der Sie entweder zuerst die Gelegenheit zur
Registrierung als Neukunde wahrnehmen oder sich als registrierter Kunde
anmelden können. Klicken Sie auf „weiter“,
können Sie die Lieferadresse angeben. Klicken Sie nun auf „weiter“
können Sie die Versandart bestimmen. Klicken Sie und auf „weiter“
können Sie die Zahlart bestimmen und Ihre
Daten für den Zahlungsverkehr angeben. Klicken Sie auf weiter, können
Sie Ihre Angaben erneut korrigieren. Klicken Sie auf "Bestellung
abschicken", so ist der Kaufvertrag für diesen Artikel zustande
gekommen.
9. Besondere Vereinbarungen mit gewerblich handelnden
Vertragspartnern:
Ist das Rechtsgeschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft und veräußert
der Vertragspartner die Waren noch vor vollständiger Bezahlung an
Dritte weiter, so tritt er die hierdurch gegenüber dem Dritten
entstehenden Forderungen an die Deluxe GmbH ab und zwar in Höhe des
Wertes der vorbehaltenen Ware.
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