Allgemeine
Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
1. Geltungsbereich 2.
Vertragspartner 3. Angebot und
Vertragsschluss 4.
Widerrufsrecht 5. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts 6.
Lieferung 7.
Eigentumsvorbehalt 8. Preise und
Versandkosten 9. Zahlung 10. Gewährleistung 11.
Vertragssprache 12. Hinweis zur Entsorgung von
Altbatterien 13. Hinweis über das
Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von
Elektro- und Elektronikgeräten 14.
Vertragsspeicherung
Die nachstehenden AGB
enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach
den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen
Geschäftsverkehr.
1.
Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von
DoCaFiNa Tierbedarf, Peter + Petra Heißner GbR, beim Verkauf über die Internetplattform eBay gelten
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir liefern an Kunden in Deutschland.
2.
Vertragspartner
DoCaFiNa
Tierbedarf Peter + Petra Heißner GbR Mühlbergring 16 97280
Remlingen
Telefon: 09369 - 99 04
85 Fax: 09369 - 99 04 95 E-Mail: info@docafina.de
3. Angebot und
Vertragsschluss
(1) Die
Darstellung in den Auktionen sind rechtlich bindende
Angebote.
(2) Mit Ihrem Gebot geben Sie
eine verbindliche Willenserklärung ab. Der Vertragsschluss mit DoCaFiNa Tierbedarf, Peter + Petra
Heißner GbR, erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder bei Betätigung
der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Bei Zusatzoption
„Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer (als
bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48
Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet,
ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer
angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die
unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum
Vertragsschluss führen.
(3) Zur Abgabe
seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button
„Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei
„Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw.
Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“
bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine
Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender
Kosten nochmals zusammengefasst sind.Bis zu
diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der
Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der
Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird
eine verbindliche Erklärung im Sinne von Punkt 3. Unterpunkt (2) der AGB
abgegeben.
4.
Widerrufsrecht
(1)
Informationen zum Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Sie
helfen uns, die Kosten im Falle eines Widerrufs gering zu halten, wenn Sie den
im Anschluss an die Widerrufsbelehrung aufgeführten Hinweis beachten. Dies wäre
eine große Unterstützung, dazu verpflichtet sind Sie jedoch nicht. In Widergabe
der gesetzlichen Vorschriften gilt für die Rechte und Pflichten unserer Kunden
im Falle eines Widerrufs die nachfolgende
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung für
Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
DoCaFiNa
Tierbedarf Peter + Petra Heißner GbR Mühlbergring 16 97280
Remlingen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
-Ende der
Widerrufsbelehrung-
(2) Unverbindlicher Hinweis für den Fall des
Widerrufs
Senden Sie die Ware
bitte nicht unfrei an uns zurück. Kontaktieren Sie uns bitte vor der
Rücksendung, sofern der Warenwert 40 EUR übersteigt:
DoCaFiNa Tierbedarf Peter + Petra Heißner GbR Mühlbergring 16 97280
Remlingen
Telefon: 09369 - 99 04
85 Fax: 09369 - 99 04
95 E-Mail: info@docafina.de
5.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch
(siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
6. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt
innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferzeit
beträgt 3-5 Werktage ab Zahlungseingang. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall
ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite
ausgewiesen.
7.
Eigentumsvorbehalt
Die von
Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser
Eigentum.
8. Preise und
Versandkosten
(1) Die auf den
Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und
sonstige Preisbestandteile und werden in der Rechnung separat
ausgewiesen.
(2) Die Höhe der
Versandkosten finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw.
des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(3) Der Versand erfolgt auf unser Risiko. Wir behalten uns vor, den
Versand zu versichern.
(4) Wenn eine
Sendung nicht bei Ihnen ankommt, informieren Sie uns bitte darüber, so dass wir
eine Suche einleiten können.
9. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder Vorkasse /
Überweisung.
(2) Bei Auswahl der
Zahlungsart Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung mit, bei PayPal die
erforderlichen Daten.
(3) Bei der
Zahlungsart Vorkasse (auch paypal) erfolgt die Auslieferung nach
Zahlungseingang.
10.
Gewährleistung
Es gelten
die gesetzlichen Bestimmungen.
11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
12. Hinweis zur Entsorgung von
Altbatterien
Der
nachfolgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit
eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr
weiterveräußern (Endnutzer):
Unentgeltliche Rücknahme von
Altbatterien
Batterien dürfen
nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien
gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden
kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel
vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von
Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf
Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment
führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher
entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem
Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich
abgeben:
DoCaFiNa
Tierbedarf Mühlbergring 16 97280 Remlingen
Fax: 09369-990495 E-Mail: info@docafina.de
Bedeutung der
Batteriesymbole
Batterien sind
mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol
weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen.
Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002
Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet
sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils
eingesetzten Schadstoffes - dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei,
und "Hg" für Quecksilber.

13. Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme
und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und
Elektronikgeräten
Hersteller
müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte
kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und
Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit
einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter
Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die
örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß dem Gesetz "ElektroG"
vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von
Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert
haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und
Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
14. Vertragsspeicherung
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch
übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die
Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.
(2) Den Vertragstext können Sie 90 Tage lang in Ihrem eBay-Account
unter „Mein eBay“ einsehen. Indem Sie die Druckansicht des Angebotes aufrufen,
können Sie den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern. Eine
Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten
Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes
bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
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