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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
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| § 1 Geltungsbereich |
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen, die aufgrund der Internetpräsenz oder im Rahmen eines anderen Fernabsatzsystems mit der Fa. Karl Pallmann GmbH (nachfolgend Pallmann genannt) eingegangen werden.
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| § 2 Vertragsschluss |
1. Der Kunde kann Waren oder Dienstleistungen direkt durch Absendung der Online-Bestellung im Internet, per E-Mail, schriftlich, per Telefax oder fernmündlich bestellen. In der Bestellung liegt ein verbindliches Angebot, welches innerhalb von 2 Wochen seit Zugang von Pallmann angenommen werden kann.
2. Der Kunde erhält auf die Bestellung eine Eingangsbestätigung entweder in schriftlicher Form, per Telefax oder per E-Mail. Erst nach Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung durch Pallmann, welche ebenfalls in schriftlicher Form per Telefax oder per E-Mail erfolgen kann, ist ein Vertrag zustande gekommen. Dem Zugang der Annahmeerklärung ist die Lieferung der bestellten Ware oder die Rechnungsstellung gleichzusetzen.
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| § 3 Preise |
Preisangaben (Katalogpreise) enthalten die Mehrwertsteuer. |
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§ 4 Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei gebrauchten Waren
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Die Verjährung der in § 437 BGB genannten Ansprüche beträgt für gebrauchte Sachen 1 Jahr ab Übergabe. |
| § 5 Eigentumsvorbehalt |
Der Käufer ist zur Vorkasse verpflichtet. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Pallmann.
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| § 6 Sprache des Vertragsschlusses |
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung
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| § 7 Haftung |
Pallmann haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.
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| § 8 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Karl Pallmann GmbH
Marktstraße 30-32
67655 Kaiserslautern
Fax: (0631) 84006-26
E-Mail: info@pallmann-kl.de
Geschäftsführer: Christa Pallmann-Heger
Matthias Pallmann-Heger
Widerrufsfolgen: Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen [1 Monat]2 durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Karl Pallmann GmbH
Marktstraße 30-32
67655 Kaiserslautern
Fax: (0631) 84006-26
E-Mail: info@pallmann-kl.de
Geschäftsführer: Christa Pallmann-Heger
Matthias Pallmann-Heger
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.4
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
| § 9 Datenschutz/ Datenverwendung |
Die Daten des Kunden werden im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung elektronisch gespeichert und zu Direktmarketingzwecken der Firma verwendet, es sei denn, der Kunde widerspricht dem ausdrücklich. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden beachtet. Der Widerspruch ist jederzeit gegenüber der Firma unter der angegebenen Adresse möglich. |
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| § 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Recht |
1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Erfüllungsort Kaiserslautern, auch im Falle einer Internet-Bestellung.
2. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Kaiserslautern der ausschließliche Gerichtsstand.
3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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| § 11 Allgemeines |
1. Ihre Bestellung ist verbindlich. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
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Handelsregistereintrag |
HRB 2254 Registergericht Kaiserslautern |
| Umsatzsteueridentifikationsnummer |
DE 260842129 |
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